Einheitspreisvertrag Mehr- oder Mindermengen wegen Bestellungsänderung Bestellungsänderungsvarianten bei Werkverträgen nach SIA-Norm 118 Nach der SIA-Norm 118 werden zwei Fälle von Bestellungsänderungen unterschieden: 20 %-Klausel (Mehr-... weiterlesen
Ungefährer Kostenansatz vs. Aufwandvergütung Ausgangslage Streit, ob ein ungefährer Kostenansatz vereinbart oder, ob mangels Preisabrede eine Aufwandvergütung nach OR 374 geschuldet ist Beweislast für die... weiterlesen
Grundsätzliches Vergütungsberechnung Vergütungen im Einheitspreisvertrag werden in der Regel nach Einheitspreis und Ausmass bzw. Menge bestimmt Mengenleistungsbeweis Der Unternehmer ist für die geleisteten bzw. gelieferten... weiterlesen
Umfang und Notwendigkeit der Unternehmerleistung Grundsätzliches Der tatsächliche Aufwand und seine Erforderlichkeit sind für die Werkherstellung anspruchsbegründende Tatsachen Ausgangslage Bestreitung von Aufwand u/o Erforderlichkeit durch... weiterlesen
Grundsätzliches Das Zustandekommen des Werkvertrages ist noch von einer Preisabrede abhängig OR 374 (dispositiver Natur) regelt die Preisbestimmung nach Aufwand, falls keine Preisabrede getroffen bzw.... weiterlesen
Festpreis Festpreisarten Einheitspreis Globalpreis Pauschalpreis Circa-Preis Einheitspreis Definition Vergütung des Unternehmers für jede Leistung und nach Ausmass (Meter, Quadratmeter) bzw. Menge (Anzahl, Kubikmeter etc.) Beweislast... weiterlesen
Einleitung Bei Werklohnstreitigkeiten sind –ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende Beweislastverteilungen gängig: Preisarten Preisabredeart Werklohnhöhe bei fehlender Preisabrede Mengenleistungen beim Einheitspreisvertrag Werklohnherabsetzung bei Überschreitung des... weiterlesen
Wer kennt sie nicht, die Beweisnot der beweisbelasteten Partei. Weniger bekannt ist, dass sie doch Berücksichtigung finden kann: Grundsatz Berücksichtigung bei der Beweiswürdigung durch das... weiterlesen
Nebst der Beweislastregeln spielen auch die drei Vermutungsarten im Bauprozess eine Rolle: gesetzliche Vermutung Definition Gesetzliche Vermutung = Vermutung, die auf... weiterlesen
Gemäss ZGB 8 hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Recht ableitet. Herrschende Lehre und Rechtsprechung unterscheiden dabei folgende Tatsachen:... weiterlesen
Die Rechtsnatur der Beweislosigkeit ist von der Verfahrensart und den massgebenden Verfahrensregeln abhängig: Dispositionsmaxime (Verhandlungsmaxime) Beweisabnahme nur auf Parteiantrag Materiell-rechtliche Rechtsnatur (ZGB 8) und zivilprozessuale... weiterlesen
Für jeden der einen Anspruch erhebt und diesen prozessual geltend machen will, gilt die allgemeine Beweislastregel von ZGB 8 Gesetzestexte Art. 8 ZGB E. Beweisregeln... weiterlesen
Beweislast = Tragung der Folgen einer Beweislosigkeit... weiterlesen
Einleitung Die Beweislast ist ein match-entscheidendes Bauprozessthema. Für dessen Erläuterung teilt man die Thematik am besten auf, in: Begriff Grundlage Rechtsnatur Beweislastregeln Vermutung Beweisnot Beweislastverteilung... weiterlesen
Aufgrund der Erläuterungen unter dem Titel „Sachverhaltsfeststellung“ gilt folgendes: Tatsachenbehauptung Behauptungslast Die Behauptungslast trifft den Kläger, der Geld oder Mängelbeseitigung fordert Substantiierung Die Tatsachenbehauptung muss... weiterlesen
Prinzipien Die Prozessmaximen bestimmen, welche Tatsachen das Gericht seinem Urteil zugrundelegen darf: Prozessstoff-Aufbereitung ist Parteisache Grundsatz Im Bauzivilprozess ist es nicht Sache des Gerichtes, den... weiterlesen
Einleitung Der Sachverhalt ist vom Kläger durch substantiierte Behauptung vorzutragen und vom Beklagten ggf. in ebenso substantiierter Form zu bestreiten. Der Sachverhalt bzw. Prozessstoff bildet... weiterlesen
Das Widerklagebegehren enthält mit umgekehrten Parteiangaben, d.h. als Widerkläger der Beklagte und Widerbeklagter der Kläger, ebenfalls alle Elemente eines Hauptklagebegehrens: Weiterführende Informationen Widerklage... weiterlesen
Jede Klageschrift sollte das Rechtsbegehren enthalten, was der Kläger genau fordert: materielles Begehren Antrag, den Beklagten zu einer Geldzahlung oder zu einer Realhandlung zu verpflichten... weiterlesen
Der Kläger kann im gleichen Bauprozess mehrere Ansprüche geltend machen, zB die Werklohnforderung und – wenn Werklohnschuldner und Pfandeigentümer identisch sind – die definitive Eintragung... weiterlesen