Einleitung Der Entscheid, ob ein Kauf oder ein Werkvertrag vorliegt und, welche Regeln letztlich anwendbar sind, erweist sich oft als schwierig. Nachfolgend sollen einige Hinweise... weiterlesen
Selten ist die Abgrenzung eines Vertragstyps zu anderen so komplex und aufwändig wie beim Werkvertrag. Entsprechend musste sich die Rechtsprechung unzählige Male mit Abgrenzungs- und... weiterlesen
Gesetzestexte SIA-Normen VSS-Normen Wiener Kaufrechtsübereinkommen (WKR) Gesetzliche Grundlagen OR 363 – OR 379 Gesetzestexte Art. 363 OR Durch den Werkvertrag verpflichtet sich der Unternehmer zur... weiterlesen
Folgende Begriffe sollen zum Thema Werkvertrag geklärt werden: Definition Werkvertrag Definition Werk SIA-Werk-Begriff (Art. 1 SIA-Norm 118) SIA-Werkvertrag-Begriff (Art. 2 SIA-Norm 118)... weiterlesen
Trotz Vertrags- und Gestaltungsfreiheit (Abweichung von positiven Voraussetzungen) müssen die übrigen Voraussetzungen, d.h. negativen Voraussetzungen, beachtet werden: Kein gesetzlicher Verrechnungsausschluss Kein Verrechnungsverbot » Weiterführende Informationen... weiterlesen
Der Vorteil einer vertraglichen Verrechnung liegt darin, dass Forderungen verrechnet werden können, bei denen die positiven Voraussetzungen nicht gegeben sind: Abweichung von Gegenseitigkeit Verrechnung von... weiterlesen
BUCHER EUGEN, OR AT, 428 ff. ENGEL PIERRE, OR AT, 669 ff. GAUCH PETER / SCHULER HARDER / REY HEINZ, N 3323 ff. GUHL THEO... weiterlesen
Hier finden Sie Musterklauseln zum Thema Verrechnung in der Schweiz zum freien Download: Verrechnungserklärung Verrechnungsvertrag Verrechnungsverbotsklausel separat Verrechnungsverbotsklausel in Zahlungsmodalitäten... weiterlesen
Checkliste „Verrechnungsvoraussetzungen“ Für eine Verrechnung müssen folgende Voraussetzungen („Verrechnungslage“) gegeben sein: Positive Voraussetzungen Existenz wechselseitiger Forderungen auf beiden Seiten eine gültige Forderung Gegenseitigkeit Grundsatz Gegenseitigkeit... weiterlesen
Die Verrechnung ist als „Selbsthilferecht“ eine willkommene und beruhigende Möglichkeit der Tilgung ohne eigene Leistung (Geld oder andere gleichartige Sachen). Die Verrechnung ist, wo sie... weiterlesen
Die Verrechnung im internationalen Kontext folgt nachgenannten Regeln: Definition Verrechnung = Erlöschen der Forderung durch Tilgung mittels Verrechnung Gesetzliche Grundlage IPRG... weiterlesen
Die Verrechnungsregeln im Konkurs sind beim Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung analog anwendbar (SchKG 297 Abs. 4): OR 123 SchKG 213 SchKG 214 Weiterführende Informationen Literatur PETER... weiterlesen
Verrechnung im Konkurs – durch die Konkursverwaltung Entscheid Urteilsdatum Thema Regeste / Entscheidungsgegenstand BGE 40 III 99 27.03.1914 Verrechnung Massaforderung mit Dividenden-Massaschuld Verrechnung mit Konkursdividende... weiterlesen
Verrechnung im Konkurs – durch den Gläubiger Entscheid Urteilsdatum Thema Regeste / Entscheidungsgegenstand BGE 84 III 137 31.12.1958 Verrechnung im Konkurs. Wer nicht mehr... weiterlesen
Massaforderungen sind mit Massaschulden zu verrechnen; zu den verrechenbaren Massaschulden zählt auch die Konkursdividende. Weiterführende Informationen Verrechnung Kollokationsklage... weiterlesen
Grundlage SchKG 214 Voraussetzungen Forderungserwerb vor Konkurseröffnung Erwerb der Forderung gegen den Gemeinschuldner vor Konkurseröffnung Kenntnis Zahlungsunfähigkeit Wissen des Gläubigers um die Zahlungsunfähigkeit des späteren... weiterlesen
Folgende Sachverhalte führen zu Verrechnungserschwernissen oder gar Verrechnungsausschlüssen: Verrechnungsausschluss (OR 123 Abs. 2) Verweisungsnorm Verweis auf die SchKG-Regeln für die Ausschliessung oder Anfechtung der Verrechnung... weiterlesen
Folgende Sachverhalte führen zu Verrechnungserleichterungen: Verrechnungserleichterung (OR 123 Abs. 1) Grundsatz Vorgezogene Fälligkeit Im Konkurse des Schuldners können die Gläubiger ihre Forderungen, auch wenn sie... weiterlesen
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Die Geltendmachung einer Gläubigerforderung, mit oder ohne Verrechnung, Grundlage SchKG 244 Forderungseingabe des Gläubigers Forderungsanmeldung Grundlage Forderungseingabe Konkursgläubiger erklärt selber die Verrechnung und verlangt nach... weiterlesen