Hinterlegung

Versicherungspflicht

Einleitung Es ist umstritten, ob den Aufbewahrer eine generelle Verpflichtung zur Versicherung der hinterlegten Sache besteht. Das Vorsichts- und Vorsorgeprinzip würde für eine Risikoübertragung durch... weiterlesen

Hinterlegung

Erhaltungsmassnahmen

Der Lagerhalter hat zur Erhaltung der Lagersache das Tunliche beizutragen bzw. zuzulassen: Aufbewahrungssorgfalt Sorgfaltsmassstab bei der Aufbewahrung wie ein Kommissionär (OR 483 Abs. 1) Mitteilung... weiterlesen

Hinterlegung

Vermischungsverbot

Für den Aufbewahrer gilt grundsätzlich ein Vermischungsverbot: Grundsatz Kein Recht zur Vermengung und Vermischung (OR 484 Abs. 1) Ausnahme Vermengungsrecht nur bei Zustimmung des Hinterlegers... weiterlesen

Hinterlegung

Gebrauchsverbot

Den Aufbewahrer trifft bei der allgemeinen Hinterlegung hinsichtlich der hinterlegten Sache ein grundsätzliches Gebrauchsverbot; es gilt aber das Prinzip: Kein Grundsatz ohne Ausnahme. Im Einzelnen:... weiterlesen

Hinterlegung

Verwahrungspflicht

Der Aufbewahrer hat die Sache zu verwahren, d.h. Verwahrung bei sich Ohne andere Ermächtigung keine Aufbewahrung bei einem Dritten Vermutungsweise keine Gestattung einer Vermischung mit... weiterlesen

Hinterlegung

Pflichten des Aufbewahrers

Einleitung Zu den Pflichten des Aufbewahrers zählen: Verwahrungspflicht Gebrauchsverbot Vermischungsverbot Erhaltungsmassnahmen Versicherungspflicht Drittansprache Rückgabepflicht » Weiterführende Informationen unter Pflichten des Hinterlegers... weiterlesen

Hinterlegung

Haftung für Schaden

Aus der hinterlegten Sache können dem Aufbewahrer Schäden entstehen: Schäden Verschmutzungen lecke Behälter undichte Säcke uam Vergiftungen auslaufende Schadstoffe aus dem Aufbewahrungsgegenstand entweichende Gase Krankheiten... weiterlesen

Hinterlegung

Auslagenersatz

Der Hinterleger ist grundsätzlich zum Auslagenersatz verpflichtet. Im Einzelnen hat er zu tragen oder nicht zu tragen: Ersatz notwendiger Auslagen Der Hinterleger hat für notwendig... weiterlesen

Hinterlegung

Vergütung

Zur Vergütung ist folgendes festzuhalten: Grundsatz Vergütung, wenn verabredet oder üblich Eine Vergütung ist nur geschuldet, wenn sie verabredet oder üblich ist (OR 472 Abs.... weiterlesen

Hinterlegung

Pflichten des Hinterlegers

Einleitung Zu den Pflichten des Hinterlegers zählen: Vergütung Auslagenersatz Haftung für Schaden » Weiterführende Informationen unter Pflichten des Aufbewahrers... weiterlesen

Hinterlegung

Elemente

Für die Hinterlegung typenrelevant sind: Allgemein Hinterleger Anvertrauen einer beweglichen Sache Zahlung der Hinterlegungsvergütung bei entgeltlicher Hinterlegung Nach dispositiver gesetzlicher Vermutung ist die Hinterlegung unentgeltlich... weiterlesen

Hinterlegung

Sicherungshinterlegung

Die Sicherungshinterlegung charakterisiert sich durch folgende Punkte: Begriff Mit der Sicherheitshinterlegung erfolgt eine(Wert-)Gegenstand-Übergabe zur Aufbewahrung zwecks Sicherung der Gläubigerforderung, verbunden mit der Weisung, bei Nichterfüllung... weiterlesen

Hinterlegung

Sequestration

 Die Sequestration wird durch nachgenannte Faktoren bestimmt: Begriff Die Sequestration beinhaltet die gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten Rechtsgrundlage OR... weiterlesen

Notariatsrecht

Praxistipps

Günstige Notariatsgebühren in der Schweiz – auch für ausländische Rechtsgeschäfte Es wird als Insidertipp gehandelt, dass die Beurkundung eines formpflichtigen Rechtsgeschäftes in der Schweiz trotz... weiterlesen

Notariatsrecht

Anerkennung ausländischer Urkunden

Ob das Heimatland eine öffentliche Urkunde anerkennt, die in der Schweiz nach den hier geltenden Vorschriften errichtet wurde, ist eine Frage des internationalen Privatrechts, der... weiterlesen

Hinterlegung

Beherbergung durch Gastwirte

Der mit alter Terminologie umschriebene Leistungsgegenstand des Wohnens und Übernachtens beim Hotelier beinhaltet folgende Punkte: Begriff Einbringung von Sachen bei Gast- und Stallwirten Rechtsgrundlage OR... weiterlesen

Hinterlegung

Sammelverwahrung

Die Sammelverwahrung betrifft vor allem vertretbare Wertsachen: Begriff Offene, unausgeschiedene und gesammelte Aufbewahrung von Wertsachen Rechtsgrundlage OR 484 (Vermengung der Güter) OR 973a ZGB 727... weiterlesen