Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Schiedsgerichtsbarkeit
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Schiedsfähigkeit

Subjektive Schiedsfähigkeit Ob die Parteien eine Schiedsvereinbarung abschliessen können, beurteilt sich nach ihrer Partei- und Prozessfähigkeit. Die Partei- und Prozessfähigkeit bestimmt sich nach dem anwendbaren... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Wirkungen und Auslegung

Wirkungen Die Schiedsvereinbarung bewirkt die Zuständigkeit eines Schiedsgerichts und schliesst die staatlichen Gerichte aus. Die staatlichen Gerichte erklären sich nur auf Einrede hin für unzuständig;... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Objektiver Geltungsbereich

In den objektiven Geltungsbereich einer Schiedsvereinbarung fallen alle Streitigkeiten, die von der Schiedsvereinbarung erfasst werden. Eine genaue Bezeichnung der Streitigkeiten, welche vom Schiedsgericht beurteilt werden... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Subjektiver Geltungsbereich

Der subjektive Geltungsbereich einer Schiedsvereinbarung betrifft die Parteien, welche durch die Schiedsvereinbarung gebunden sind. Vertragsparteien Die Parteien, welche eine Schiedsvereinbarung treffen, sind durch diese gebunden.... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Arten von Schiedsgerichten

Ad hoc Schiedsgerichte Institutionelle Schiedsgerichte / Schiedsinstitutionen Ad hoc Schiedsgerichte Ein ad hoc Schiedsgericht ist ein Schiedsgericht, das die Parteien spezifisch für einen konkreten Streitfall... weiterlesen

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Sitz

Der Sitz des Schiedsgerichts ist für folgende Fragen entscheidend: Gerichtsstand das auf das Schiedsverfahren anwendbare Recht (lex arbitri) die für die Hilfstätigkeit zuständigen staatlichen Gerichte... weiterlesen

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Bestellung

Ad hoc Schiedsgerichte Die Anzahl Schiedsrichter, die Zusammensetzung des Schiedsgerichts und das Verfahren zur Bestellung des Schiedsgerichts erfolgen gemäss Vereinbarung der Parteien. Haben die Parteien... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Hilfspersonal

Das IPRG enthält keine Bestimmungen über Hilfspersonal des Schiedsgerichts. Sofern das Hilfspersonal nicht in der Schiedsabrede oder in einer allenfalls vereinbarten Schiedsordnung geregelt wurde, kann... weiterlesen

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Zuständigkeit

Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts Das Schiedsgericht prüft seine Zuständigkeit nicht von sich aus, sondern nur auf Einrede der beklagten Partei hin (IPRG 186 II). Wird die... weiterlesen

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Literatur

ADEN MENNO, Internationale Handelsschiedsgerichtbarkeit, Kommentar zu den Schiedsverfahrensordnungen ICC-DIS-Wiener Regeln-UNCITRAL-LCIA, 2. Auflage, München 2003 ALTENKIRCH MARKUS / BALLAND CAROLINE / CHO JI YOUNG / REINLEIN... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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CHECKLISTEN

Schiedsklausel-Check Schiedsgericht bei Web-AGB Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Arbeitsrecht Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht... weiterlesen

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Schiedsgerichtsbarkeit
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Schiedsverfahren

In diesem Abschnitt finden Sie Informationen zu wesentlichen Punkten des Schiedsverfahrens: Zuständigkeit Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts Kompetenz-Kompetenz Vorfrageweise Prüfung durch staatliches Gericht Einlassung Anwendbares Recht Verfahrensrecht... weiterlesen

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Zahlungsunfähigkeit / Zahlu...
Zahlungsunfähigkeit / Zahlungseinstellung

Zahlungsunfähiger Erbe

Personelle Voraussetzungen zahlungsunfähiger Nachkomme mit Verlustscheinen Sachliche Voraussetzungen Verfügung von Todes wegen Begriff Präventiventerbung Verfügender Erblasser Rechtsnatur Enterbung aus Spezialtatbestand Rechtsgrundlage ZGB 480 Dispositionsmöglichkeit Entzug... weiterlesen

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Zahlungsunfähigkeit / Zahlu...
Zahlungsunfähigkeit / Zahlungseinstellung

Ausschlagung

Personelle Voraussetzungen jeder (vorläufig) berufene Erbe (ZGB 566 Abs. 1) Sachliche Voraussetzungen Ausschlagungsbefugnis (noch keine Annahme erfolgt) Begehren Erbe Adressat Erbschaftsgericht Rechtsnatur freiwilliger Akt des... weiterlesen

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Zahlungsunfähigkeit / Zahlu...
Zahlungsunfähigkeit / Zahlungseinstellung

Einvernehmliche private Schuldenbereinigung

Personelle Voraussetzungen Privatperson als Schuldner Sachliche Voraussetzungen Aussicht auf Sanierung Privathaushalt, Sicherstellung Verfahrenskosten Begehren Schuldner Adressat Nachlassrichter Rechtsnatur freiwilliger Akt des Schuldners, sofern Ueberschuldung vorliegt:... weiterlesen

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Zahlungsunfähigkeit / Zahlu...
Zahlungsunfähigkeit / Zahlungseinstellung

Notstundung

Personelle Voraussetzungen jeder Schuldner (i.d.R. Unternehmen) Sachliche Voraussetzungen a.o. Verhältnisse ohne Verschulden des Schuldners wie andauernde Wirtschaftskrise Krieg andauernde weitverbreitete Arbeitslosigkeit Unterbindung von Rohstoffzufuhr Unmöglichkeit... weiterlesen