Die Einreden aus einem internen Schuldübernahmevertrag stehen dem Schuldübernehmer nur gegenüber dem Altschuldner und nicht dem Gläubiger gegenüber zu: Grundsatz Keine Einreden (und Einwendungen) aus... weiterlesen
Aufgrund von OR 179 Abs. 1 stehen dem Altschuldner wie dem Neuschuldner die Einreden aus dem Schuldverhältnis zu Einreden (und Einwendungen) des Neuschuldner Grundsatz Dem... weiterlesen
Die externe Schuldübernahme bewirkt einen Schuldnerwechsel und löst verschiedene Nebenwirkungen aus: Hauptwirkung: Schuldnerwechsel An die Stelle des Altschuldners tritt der neue Schuldner Die Befreiungswirkung kann... weiterlesen
Grundlage Der gültig zustande gekommene Schuldübernahmevertrag bewirkt Versprechens-Bindung des Schuldübernehmers gegenüber dem Gläubiger Verpflichtung des Schuldübernehmers, die Schuldpflicht zu übernehmen Entschädigung Grundsatz Entgeltlichkeit der Schuldübernahme... weiterlesen
Die externe Schuldübernahme bewirkt im Gegensatz zur internen Schuldübernahme einen Schuldnerwechsel, und zwar durch einen Vertrag zwischen Schuldnerübernehmer und Gläubiger: Gegenstand der externen Schuldübernahme Vertrag... weiterlesen
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Die externe Schuldübernahme (eigentliche (privative) Schuldübernahme) charakterisiert sich wie folgt: Parteien Schuldübernehmer Gläubiger Vertragsgegenstand Verpflichtung des Schuldübernehmers gegenüber dem Gläubiger zur Schuldübernahme » Weiterführende Informationen... weiterlesen
Durch den „Schuldübernahmevertrag“ mit dem Gläubiger tritt der Schuldübernehmer an die Stelle des bisherigen Schuldners und befreit diesen von seiner Schuldpflicht Synonym: Eigentliche Schuldübernahme Privative... weiterlesen
Einleitung Die Externe Schuldübernahme und ihre Elemente werden im Einzelnen erläutert unter: Begriff Kriterien Gegenstand externe Schuldübernahme Vertrag Gläubiger / Schuldübernehmer Schuldübernahmevertrag Rechtswirkungen Einreden aus... weiterlesen
Bei der intern befreienden Schuldübernahme untersteht die Vereinbarung zwischen Alt- und Neuschuldner (Befreiungsversprechen) dem von den Parteien gewählten Recht (IPRG 116 I). Ohne Rechtswahl ist... weiterlesen
Verpflichtung Der Schuldner kann vom Schuldübernehmer fordern: Befriedigung des Gläubigers oder Erklärung des Schuldübernehmers, dass er sich an seiner Stelle – mit Zustimmung des Gläubigers... weiterlesen
Grundlage Ein gültig zustande gekommenes Befreiungsversprechen bewirkt Versprechens-Bindung des Schuldübernehmers gegenüber dem Schuldner Verpflichtung des Schuldübernehmers, den Schuldner vertragsgemäss von seiner Schuldpflicht zu befreien Entschädigung... weiterlesen
Die interne Schulübernahme bewirkt anders als ihre irreführende Bezeichnung keinen Schuldnerwechsel: Gegenstand Vertrag zwischen Schuldübernehmer und Schuldner (= sog. Befreiungsversprechen) Vgl. Marginale zu OR 175... weiterlesen
Die interne Schuldübernahme bewirkt nicht einen Schuldnerwechsel nur – aber immerhin – im Sinne einer internen Angelegenheit zwischen Schuldner und Schuldübernehmer ein Befreiungsversprechen... weiterlesen
Die interne Schuldübernahme (Befreiungsversprechen / Erfüllungsübernahme) charakterisiert sich wie folgt: Parteien Schuldner Schuldübernehmer Vertragsgegenstand Verpflichtung des Schuldübernehmers gegenüber dem Schuldner zur Schuldübernahme » Weiterführende Informationen... weiterlesen
Durch das „Befreiungsversprechen“ verpflichtet sich der Schuldübernehmer, eine Schuld des Schuldners an dessen Stelle zu erfüllen Synonym: Erfüllungsübernahme Uneigentliche Schuldübernahme... weiterlesen
Einleitung Die Interne Schuldübernahme und ihre Elemente werden im Einzelnen erläutert unter: Begriff Kriterien Gegenstand interne Schuldübernahme Vertrag Schuldner / Schuldübernehmer Befreiungsversprechen Rechtswirkungen ... weiterlesen
Die Schuldübernahme bezieht sich grundsätzlich immer nur auf die einzelne Schuld und nicht auf das ganze Vertragsverhältnis: Das Vertragsverhältnis zwischen den bisherigen Parteien bleibt trotz... weiterlesen
In objektiver Hinsicht Als unübertragbar und damit nicht schuldübernahmeunfähig gelten: Bussen aus strafbaren Handlungen Nichtige Schulden Schulden aus ursprünglicher objektiver Unmöglichkeit Die Schuldübernahmeunfähigkeit wirkt sich... weiterlesen
Als Gegenstand des Befreiungsversprechens bzw. der Schuldübernahme kommt irgend eine Schuld des Schuldner in Betracht, auch eine: zivil-rechtliche Schuld öffentlich-rechtliche Schuld bedingte Schuld künftige Schuld... weiterlesen