Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Verbreitung

Der Einsatz der Dienstbarkeiten orientierte sich stets an den sich verändernden Bedürfnissen insbesondere der Berechtigten Früher (vor Bestehen und Umsetzung des Raumplanungs- und Baugesetzes (RPG... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Bedeutung

Die meisten Grundstücke sind entweder mit einer Dienstbarkeit belastet oder von einem Dienstbarkeitsrecht berechtigt. In der Grundbuchpraxis haben Dienstbarkeiten einen hohen Stellenwert und schaffen nebst... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Rechtsnatur

Dienstbarkeit   =   beschränktes dingliches Recht Dienstbarkeit   =   Nutzungs- und Gebrauchsrecht für den Berechtigten Dienstbarkeit   =   Dulden oder Unterlassen durch den Belasteten Dienstbarkeit   =   keine Leistungspflicht... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Abgrenzungen

Personaldienstbarkeit =   Recht einer bestimmten (natürlichen oder juristischen Person) auf ein bestimmtes Dulden oder Unterlassen auf dem belasteten Grundstück Weiterführende Informationen Personaldienstbarkeit Grunddienstbarkeit =   Berechtigung... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen ZGB 730 bis ZGB 781 ZGB 740 (Vorbehalt zugunsten kantonalen Rechts) Kantonale Einführungsgesetze zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGzZGB) BG über die Enteignung (EntG)... weiterlesen

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Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Begriff: Dienstbarkeit

Kurz-Definition Die Dienstbarkeit beinhaltet eine dingliches Nutzungs- bzw. Gebrauchsrecht (positive Dienstbarkeit) oder eine Unterlassungspflicht (negative Dienstbarkeit). Mithin besteht die Pflicht des dienstbarkeitsbelasteten Grundeigentümers zu einem... weiterlesen

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Kaufsrecht
Kaufsrecht

Einleitung zum Kaufsrecht

Agenda Gegenstand Definition Gesetzliche Grundlage Rechtsnatur Ziele Motiv Entstehungsgrund Vertrag Form Kaufrechtsberechtigter Kaufrechtsinhalt Kaufrechts-Dauer Entgelt für Kaufrechts-Einräumung? Kaufsrecht bei Grundstücken Kaufsrecht bei Aktien Ausübung des... weiterlesen

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Stiftungsrecht
Stiftungsrecht

Familienstiftungen

Zum Destinatärkreis der Familienstiftung zählen die durch Blutsverwandtschaft, Ehe, Adoption oder sonst verbundenen Angehörigen des Stifters. Die Familienstiftung kann nur zur Bestreitung der Kosten der... weiterlesen

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Stiftungsrecht
Stiftungsrecht

Unternehmensstiftungen

Für den Begriff „Unternehmensstiftung“ fehlt eine Legaldefinition; der Begriff ist dem Gesetz gänzlich unbekannt. Charakteristisches Merkmal der Unternehmensstiftung ist die Verbindung der Stiftungsform mit einem... weiterlesen

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Stiftungsrecht
Stiftungsrecht

Gemischte Stiftungen

Man spricht von einer Gemischten Stiftung, wenn der Zweck der Stiftung nicht ausschliesslich in den Bereich der gewöhnlichen Stiftungen oder einer der nachfolgend erläuterten gesetzlichen... weiterlesen

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Stiftungsrecht
Stiftungsrecht

Gewöhnliche Stiftungen

Als Gewöhnliche Stiftungen werden jene bezeichnet, bei denen einzig die stiftungsrechtlichen Standard-Normen und keine Sondervorschriften Anwendung finden. Mit gewöhnlichen Stiftungen werden meistens gemeinnützige und wohltätige... weiterlesen

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Sicherheiten / Sicherungsmi...
Sicherheiten / Sicherungsmittel

Literatur

Grundlagen Schweizerisches Obligationenrecht (OR) Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) Verordnung vom 19. Dezember 1910 betreffend die Eintragung der Eigentumsvorbehalte (EigVV; SR 211.413.1) Bundesgesetz vom 23. März 2001... weiterlesen

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Sicherheiten / Sicherungsmi...
Sicherheiten / Sicherungsmittel

Hinterlegungsvertrag

Einleitung Die (Sicherungs-)Hinterlegung charakterisiert sich in folgenden Punkten: Begriff Gesetzliche Grundlage Inhalt Form Rechte und Pflichten des Aufbewahrers Rückgabe Weiterführende Informationen Sicherungshinterlegung Hinterlegung Begriff Übertragung... weiterlesen

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Sicherheiten / Sicherungsmi...
Sicherheiten / Sicherungsmittel

Schuldbrief

Einleitung Der Schuldbrief bestimmt sich in folgenden Aspekten: Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Schuldbrief-Arten Natur der zu sichernden Forderung Pfandeigentum Errichtung Verweisung Weiterführende Informationen Schuldbrief Papier-Schuldbrief... weiterlesen

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Sicherheiten / Sicherungsmi...
Sicherheiten / Sicherungsmittel

Grundpfandverschreibung

Einleitung Die Grundpfandverschreibung bestimmt sich in folgenden Aspekten: Begriff Gesetzliche Grundlage Natur der zu sichernden Forderung Haftung Pfandeigentum und Schuldnerstellung Errichtung und Untergang Spezialitätsprinzip Umfang... weiterlesen

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Sicherheiten / Sicherungsmi...
Sicherheiten / Sicherungsmittel

Grundpfandrechte

Einleitung Das Grundpfandrecht bestimmt sich in folgenden Aspekten: Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Weiterführende Informationen Grundpfandrecht Begriff Grundpfandrechte (auch: Hypotheken) beinhalten das Recht des Grundpfandgläubigers, unter... weiterlesen

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Sicherheiten / Sicherungsmi...
Sicherheiten / Sicherungsmittel

Sicherungsübereignung

Einleitung Die Sicherungsübereignung bestimmt sich in folgenden Aspekten: Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Weiterführende Informationen Sicherungsübereignung Treuhandvertrag (Fiduzia) Begriff Die Sicherungsübereignung ist die treuhänderische Übertragung einer... weiterlesen

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Sicherheiten / Sicherungsmi...
Sicherheiten / Sicherungsmittel

Eigentumsvorbehalt

Einleitung Der Eigentumsvorbehalt wird durch folgende Punkte geprägt: Begriff Gesetzliche Grundlage Grundsätzliches Weiterführende Informationen Eigentumsvorbehalt in der Schweiz Begriff Kurzdefinition: Registerrecht des Veräusserers auf Rücknahme... weiterlesen