Im Grundbuch-Folio besteht eine Spalte „Bemerkungen“. Die Bemerkungsspalte ist für folgende Anwendungsfälle gedacht: Hinweis auf Amortisation (jährliche Amortisationsraten) Hinweis auf besondere Rückzahlungs- und Kündigungsbedingungen Hinweis... weiterlesen
Grundpfandrechte (Schuldbriefe und einzig die Grundpfandverschreibung mit Inhaberobligation [auch: Hypothekarobligation]) müssen nicht zugunsten eines Dritten begründet werden. Es ist auch zulässig ein Grundpfandrecht zu eigenen... weiterlesen
Das Grundpfandrecht bedarf zu seiner Gültigkeit des Eintrags im Grundbuch (= Eintragungsprinzip). Ausfluss aus dem Eintragungs- und Publizitätsprinzip ist der öffentliche Glaube des Grundbuchs, an... weiterlesen
Der Pfandvertrag als Verpflichtungsgeschäft für die Errichtung eines Grundpfandrechts wird durch folgende Vertragsaspekte geprägt: Form Öffentliche Beurkundung [vgl. ZGB 799] Form gilt auch für Änderungen... weiterlesen
Grundlage für jeden Hypothekarkredit bzw. Faustpfandkredit zwischen Bank und Gläubiger bildet ein Darlehens- oder Kreditvertrag. Dieser Kreditvertrag enthält die üblichen Elemente, nämlich: Vertragsparteien Darleiher Borger... weiterlesen
Mithilfe oder Mitarbeit? Mithilfe (ZGB 163/164) Einsatz des Ehegatten bewegt sich im Rahmen der ehelichen Unterhalts- und Unterstützungspflicht („im üblichen Rahmen“) Freibetrag / Durchsetzung Anspruch... weiterlesen
Die Begründung eines vertraglichen Grundpfandrechtes zugunsten eines Dritten setzt immer dreierlei voraus: Darlehens- oder Kreditvertrag = Grund- und Verpflichtungsgeschäft für Kredit / Darlehen (causa) Vgl.... weiterlesen
Die Mitarbeit eines Ehegatten mit oder ohne Arbeitsvertrag im Geschäft des anderen Ehegatten hat also viele Folgen: eherechtliche güterrechtliche und scheidungsrechtliche sozialversicherungsrechtliche und vorsorgerechtliche haftungsrechtliche... weiterlesen
Grundlagen Darlehens- oder Kreditvertrag Pfandvertrag Grundbucheintrag Eigentümerschuldbrief und Inhaberpfandrecht Bemerkungen zu den Grundpfandeinträgen Mutationen / Gläubigerregister-Vormerk... weiterlesen
Ein Grundpfandrecht kann entstehen kraft Rechtsgeschäft Pfandrecht zugunsten eines Dritten Verpflichtungsgeschäft (Grundgeschäft) Grundbucheintrag Pfandrecht zu eigenen Gunsten Eigentümerschuldbrief Urteil Urteilsart Gestaltungsklage Leistungsklage (mit Eintragungsbefehl) Grundbucheintrag... weiterlesen
Ein Grundpfandrecht kann entstehen im Rahmen Vertragliche Grundpfandrechte als Pfandrecht zugunsten eines Dritten durch Pfandvertrag als Eigentümerschuldbrief durch Grundbuchanmeldung Grundpfandrechte kraft richterlichen Urteils Gesetzliche Grundpfandrechte... weiterlesen
Die Wirkungen der Pfandhaft sind: Recht, das Grundstück (für die fällige Pfandforderung) versteigern zu lassen Recht, sich aus dem Versteigerungserlös bezahlt zu machen Verjährungsfreiheit Keine... weiterlesen
Der Umfang der Pfandhaft betrifft die von der Pfandrechtsrealisation durch Versteigerung umfassten Teile des als Pfandobjekt dienenden Grundstücks. Von der Pfandhaft erfasst werden Grundstück mit... weiterlesen
Bei der Verwertung stellt sich für den Pfandgläubiger die Frage, ob und inwieweit er gleichzeitig mehrere Sicherheiten verwerten darf bzw., ob er eine bestimmte Reihenfolge... weiterlesen
Die Grundpfandrechte haben nicht nur unter sich ein Rangverhältnis, sondern auch zu anderen Rechten am Grundstück: Grundpfandrecht im Verhältnis zu Eigentum Zahlungsfähiger Grundeigentümer Vorrang Eigentum... weiterlesen
Wird vom Nachrückungsrecht gesprochen, ist in aller Regel das vertragliche Nachrückungsrecht gemeint. Im Gegensatz zum „gesetzlichen Nachrückungsrecht“, bei welchem bestimmte nachfolgende Pfandrechte im Verwertungsfalle bei... weiterlesen
Es bestehen von Gesetzes wegen folgende 4 Nachrückungsfälle, die sich nicht in einer Rangstellenänderung auswirken, sondern 1. im Verwertungsfalle 2. bei bestimmten vorlaufenden Pfandrechts-Konstellationen 3.... weiterlesen
Bei der leeren Pfandstelle handelt es sich um den „leeren Platz“ eines Grundpfandrechts, der dadurch entsteht, dass der Grundpfandgläubiger befriedigt wurde und dieser sein Pfandrecht... weiterlesen
Betreibung und Konkurs Die Zwangsvollstreckung unter Ehegatten ist jederzeit möglich. Der mitarbeitende Ehegatte kann seinen Lohnanspruch nach Arbeitsvertrag oder den sog. Freibetrag für die letzten... weiterlesen
Der in ZGB 813 Abs. 2 erwähnte Vorgangsvorbehalt ist u.E. eine im Voraus vorbehaltene Leere Pfandstelle, die im Grundbuch nur eingetragen werden kann, wenn im... weiterlesen