Solidarität / Regress
Mehrheit von Ersatzpflichtigen Beispiel 1 Frau A wird auf der Skipiste von Herrn B in grobfahrlässiger Weise angefahren. Als noch unerfahrener Skifahrer war Herr B... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Streitwertberechnung
Zweck Der Streitwertberechnung kommt besondere Bedeutung zu für: Kautionierung (Prozesskaution) Kostenfestsetzung (Prozesskosten und Prozessentschädigung) Streitwertberechnung Für die Streitwertberechnung gilt: Grundsatz: Streitwert bemisst sich nicht nach... weiterlesen
Prozessverfahren
Es gelten die Regeln der Schweizerischen Zivilprozessordnung [Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272]: Anwendbarkeit des ordentlichen Verfahrens [vgl. ZPO 219 ff.] Schlichtungsverfahren entfällt [vgl. ZPO 198 lit.... weiterlesen
Richterkompetenzen
Der Kollokationsrichter ist nicht befugt, die Kollokationsverfügung der Verwaltung auf ihre (formale) Richtigkeit hin zu überprüfen oder abzuändern. Diese Funktion bleibt der Aufsichtsbehörde (AB) im... weiterlesen
Zuständigkeit
Anwendbares Recht SchKG 250 Abs. 1 ZPO 1 lit. c ZPO 4 Abs. 1 Die örtliche, sachliche und funktionale gerichtliche Zuständigkeit ist wie folgt geregelt:... weiterlesen
Organhaftung
OR 754 ff regelt speziell die aktienrechtliche Verantwortlichkeit des Verwaltungsrats und der Revisionsstelle gegenüber der Gesellschaft, den Aktionären und den Gesellschaftsgläubigern. Weiterführende Informationen Organhaftung /... weiterlesen
Haftung für militärische Tätigkeit
Grundsatz: Staatshaftung Die Haftung für militärische Tätigkeit ist im Bundesgesetz über die Armee und Militärverwaltung (Militärgesetz, SR 520.1) geregelt. Zu unterscheiden ist zwischen folgenden Tätigkeiten:... weiterlesen
Haftung für falsche Auskunft
Ausgangslage Guter Rat ist bekanntlich teuer. Es stellt sich deshalb die Frage, ob das Erteilen einer vertragslosen, unrichtigen Auskunft (auch „Referenz“) Schadenersatzforderungen begründen kann, Da... weiterlesen
Aktivlegitimation und Passivlegitimation
Aktivlegitimation Anstelle einer Wiederholung der Ausführungen zur Aktivlegitimation wird verwiesen auf: Kollokationsklage gegen Konkursmasse: Aktivlegitimation Kollokationsklage gegen Mitgläubiger: Aktivlegitimation Passivlegitmation Statt einer Text-Wiederholung zum Thema... weiterlesen
Haftung für den Betrieb elektrischer Anlagen
Die Haftpflicht für Schäden, die durch elektrische Anlagen verursacht werden, ist im Bundesgesetz betreffend die elektrischen Schwach- und Starkstromanlagen vom 24.06.1902 (Elektrizitätsgesetz, EleG, SR 734.0)... weiterlesen
Haftung für den Betrieb von Eisenbahnen
Wenn beim Betrieb einer Eisenbahn ein Mensch getötet oder körperlich verletzt wird, haftet der Inhaber der Eisenbahnunternehmung für den daraus entstandenen Schaden (EBG 40b). Er... weiterlesen
Klagefrist
Die Erhebung einer Kollokationsklage ist an eine Frist gebunden: Rechtsnatur Gesetzliche Frist nach SchKG [vgl. SchKG 148 und SchKG 250] Im öffentliche Interesse aufgestellte Frist... weiterlesen
Rechtsnatur
Rechtsmittel Betreibungsrechtliche Klage, aber trotzdem zivilrechtliche Streitigkeit Gestaltungsklage gutheissendes Urteil bewirkt Änderung des Kollokationsplans Berichtigung des Kollokationsplans durch die Verwaltung kommt nur deklaratorische Bedeutung zu... weiterlesen
Haftung des Luftfahrzeughalters
Rechtsgrundlagen sind: Bundesgesetz über die Luftfahrt vom 21.12.1948 (Luftfahrtsgesetz/LFG) SR 748 Abkommen zur Vereinheitlichung von Regeln über die Beförderung im internationalen Luftverkehr (sog. Warschauer Abkommen,... weiterlesen
Abgrenzungen
Beschwerde = Korrekturmittel für formelle Fehler der Konkursverwaltung oder des Nachlassliquidators Weiterführende Informationen BESCHWERDE SchKG-Beschwerde / betreibungsrechtliche Beschwerde Kollokationsklage = Rechtsmittel gegen materiell-rechtliche Fehler der... weiterlesen
Haftung des Motorfahrzeughalters
Bedeutung Bei dieser Haftungsart handelt es sich um eine Gefährdungshaftung, einer besonderen Art der Kausalhaftung. Der Halter eine Motorfahrzeug haftet für Schäden, die durch den... weiterlesen
Weitere Haftungstatbestände (Spezialgesetze)
Übersicht Haftpflicht des Motorfahrzeughalters Rechtsgrundlage BG über den Straßenverkehr vom 19. Dezember 1958 (Strassenverkehrsgesetz/SVG) SR 741.01. Artikel 58 (zu Haftpflicht und Versicherung 58... weiterlesen
Funktion und Ziele
Funktion Die Kollokationsklage bezweckt die individuelle Geltendmachung von einheitlicher und ordnungsgemässer Anwendung des Schuldbetreibungs- oder Konkursrechts. Ziele Eigen-Kollokationsklage: Anfechtungsmöglichkeit einer abweisenden Kollokationsverfügung durch die Verwaltung... weiterlesen
Grundsätzliches
Dem Kollokationsprozess gegen die Masse und gegen einen Mitgläubiger sind folgende Punkte gemeinsam: Funktion und Ziele Abgrenzungen Rechtsnatur Klagefrist Aktiv- und Passivlegitimation Zuständigkeit Richterkompetenzen Prozessverfahren... weiterlesen
Übersicht Haftungsvoraussetzungen
Verschuldenshaftung Handlung oder Unterlassung des Schädigers Schaden Kausalzusammenhang zwischen der Handlung des Haftpflichtigen und dem Schaden Widerrechtlichkeit Verschulden des Haftpflichtigen Kausalhaftung Schaden Kausalzusammenhang zwischen dem... weiterlesen
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