Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Ungerechtfertigte Bereicherung

Fazit

Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eingeschränkt wird die Rückerstattungspflicht nur in Fällen, in denen der Empfänger... weiterlesen

Ungerechtfertigte Bereicherung

Verjährung

Im Bereicherungsrecht gelten besondere Verjährungsregeln. OR 67 enthält eine relative und eine absolute Verjährungsfrist: 1. Relative Frist Die relative Frist beträgt drei Jahre: Sie beginnt zu... weiterlesen

Ungerechtfertigte Bereicherung

Rechtsfolgen

Rückerstattung Die ungerechtfertigt erlangte Bereicherung ist grundsätzlich zurückzuerstatten (OR 62 I). Der Entreicherte hat als Gläubiger gegen den Bereicherten als Schuldner eine Forderung, den sog.... weiterlesen

Ungerechtfertigte Bereicherung

Ursachen der Bereicherung

Je nach der Ursache der Vermögensverschiebung unterscheidet man zwischen verschiedenen Bereicherungstatbeständen (Kondiktionen). Die wichtigste Unterscheidung ist die zwischen der Bereicherung aufgrund einer Zuwendung / Leistung... weiterlesen

Ungerechtfertigte Bereicherung

Anspruchsvoraussetzungen

Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung setzt voraus: Eine Person wurde bereichert Eine andere Person wurde im selben Umfang entreichert die Bereicherung ist ungerechtfertigt, d.h. ohne... weiterlesen

Ungerechtfertigte Bereicherung

Funktion des Bereicherungsrechts

Der Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung  dient dem Ausgleich von Vermögensverschiebungen, die ohne einen Rechtsgrund erfolgt sind oder bezweckt die Rückabwicklung fehlgeschlagener Leistungsbeziehungen.... weiterlesen

Ungerechtfertigte Bereicherung

Abgrenzungen

Übersicht: Entstehungsgründe von Obligationen Nebst Vertrag und unerlaubter Handlung regelt das Bereicherungsrecht den dritten Entstehungsgrund von Obligationen.  (Für eine vergrösserte Ansicht klicken Sie auf die... weiterlesen

Ungerechtfertigte Bereicherung

Einleitung zur Ungerechtfertigten Bereicherung

Wer ungerechtfertigt aus dem Vermögen eines andern bereichert worden ist, hat die Bereicherung zurückzuerstatten. Eine ungerechtfertigte Bereicherung wird dann angenommen, wenn zwischen zwei Personen eine... weiterlesen

Unerlaubte Handlung

Gesetzliche Grundlagen

OR 41 – 61 Diverse Spezialgesetze BG über den Straßenverkehr vom 19. Dezember 1958 (Strassenverkehrsgesetz/SVG) SR 741.01. BG über die Luftfahrt vom 21. Dezember 1948... weiterlesen

Aktiengesellschaft

Gründungskosten

Für die Gründung und Eintragung der AG im Handelsregister entstehen Kosten. Sie belaufen sich auf die in der nachfolgenden Tabelle wiedergegebenen approximativen Schweizerfrankenbeträge: Vergleich: Gründungskosten... weiterlesen

Schenkungen / Spenden

Schenkung an gemeinnützige Organisation

Im Testament oder Erbvertrag können im Rahmen der frei verfügbaren Quote auch wohltätige Organisationen bedacht werden. » Vermächtnis an eine gemeinnützige Organisation Wer sich schon... weiterlesen

Zivilprozess

Bezirksgericht

Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Der Einzelrichter als Mitglied des Bezirksgerichts (Einzelgericht) ist im Kanton Zürich sachlich zuständig für: Angelegenheiten im vereinfachten Verfahren,... weiterlesen

Zivilprozess

Schlichtungsbehörden

Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Friedensrichter Im Kanton Zürich nimmt der Friedensrichter die Aufgaben der Schlichtungsbehörde gemäss ZPO wahr. Der Friedensrichter ist... weiterlesen