Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

42 Rz 47 ff.... weiterlesen

War der Schuldner bereits einmal im Konkurs, dürfen die früheren Gläubiger ihre Forderung erneut zur Kollokation anmelden. Dabei sind folgende Grundsätze zu verzeichnen: Gleichberechtigte Kollokation... weiterlesen

(infolge erfolgreicher paulianischer Anfechtung) Es geht hier um die Rückgängigmachung einer Gläubigerbenachteiligung. Die Rückabwicklung eines gemäss SchKG 285 ff. anfechtbaren Rechtsgeschäfts führt im Rückabwicklungs-Vollzug zu... weiterlesen

Für das gesetzliche Pfandrecht der Stockwerkeigentümergemeinschaft gelten grundsätzlich die Regeln des Bauhandwerkerpfandrechts sinngemäss [vgl. ZGB 712i Abs. 3]. Dabei ist folgendes hervorzuheben: Eintragung noch während... weiterlesen

Das Bauhandwerkerpfandrecht ist „mehrdimensional“: Funktion der Gemeinschuldnerin Vorweg ist die Funktion der Gemeinschuldnerin entscheidend, zumal verschiedene Ausgangslagen möglich sind. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende... weiterlesen

Ist ein Versicherungsnehmer in Konkurs, dessen Ehegatte oder Nachkommen Begünstigte aus einer Lebensversicherung (Lebensversicherungspolice bzw. Lebensversicherungsvertrag), besteht gemäss VVG 80 und VVG 81 eine Sonderregelung:... weiterlesen

Grundlage KOV 61 VZG 130c Abs. 2 Forderungseingabe Notwendigkeit der Forderungsanmeldung In der Regel keine Aufnahme der Forderung von Amtes wegen Kollokation der Drittpfandgesicherte Forderungen... weiterlesen

Sicherungsübereignung Funktion die Gleiche wie ein Pfandrecht Gegenstände Wertpapiere zB Schuldbriefe zB Aktien Wertsachen zB Schmuck zB Kunst uam Sicherungsabrede / Sicherungsumfang Kapitalbetrag der gesicherten... weiterlesen

Der gleichzeitige Konkurs von mehreren Mitverpflichteten führt zu einer speziellen Kollokation und zu einem speziellen Regress bzw. Ausgleich: Gleichzeitiger Konkurs mehrerer Mitverpflichteter [SchKG 216] Gläubiger... weiterlesen

Forderungen des Bürgen =   Dritter (Bank, Versicherer, andere Person) hat für den Gemeinschuldner gebürgt Kollokations-Voraussetzungen Zahlung auf die gesicherte Schuld Vollständige Befriedigung des Gläubigers (Erwerb... weiterlesen

Nicht nur beim Schuldner, sondern auch beim Gläubiger können sich die Anspruchsverhältnisse verändern: Vor Konkurseröffnung Zulässigkeit Massgeblichkeit des Vertrages, mit dem die Forderung begründet wurde... weiterlesen

Folgende Fälle sind in der Praxis anzutreffen: Einzelzession Definition Einzelzession einer ganz bestimmten Forderung des Gemeinschuldners an eine Bank oder einen anderen Gläubiger Bestand Eine... weiterlesen

Im Konkurs des Treugebers bzw. Fiduzianten (Zedenten) Handlungsbedarf des Treunehmers / Zessionars Aktiven / Konkursinventar Abgetretene Forderung ist als Massagegenstand im Konkursinventar zu führen [vgl.... weiterlesen

Bei bedingten Forderungen wird traditionell in Forderungen, die erst nach Eintritt einer Bedingung entstehen (sog. aufschiebend (suspensiv) bedingte Forderungen) oder, die bei Eintritt einer Bedingung... weiterlesen

Auch künftige Forderungen sind – natürlich entsprechende Anmeldung vorausgesetzt – von der Konkursverwaltung trotz fehlender gesetzlicher Grundlage zu behandeln: Künftige Forderungen im Allgemeinen =   v.a.... weiterlesen

Der Rechtsgrund für den Schadenersatzanspruch des Gläubigers muss vor der Konkurseröffnung entstanden sein. Auch Schadenersatzansprüche bedürfen für Zulassung oder Abweisung des Entscheids der Konkursverwaltung. Vor... weiterlesen

Positiv Geldforderungen aus nicht erfüllten Rechtsgeschäften In Geldforderungen umgewandelte Ansprüche aus nicht erfüllten Verträgen Vgl. SchKG 211 (Umwandlung von Forderungen) vgl. Vertrag im Konkurs Negativ... weiterlesen

Der Bestand der Forderung (= Vorhandensein einer Schuld des Gemeinschuldners) kann folgende Fragen aufwerfen: Konkursforderungen allgemein Schadenersatzforderungen Künftige Forderungen Bedingte Forderungen Fiduziarische Rechtsverhältnisse Zedierte Forderungen... weiterlesen

Gläubiger Bei der Gläubigerstellung sind folgende Besonderheiten zu berücksichtigen: Rechtsfähigkeit Nur rechtsfähige Personen können Forderungen erwerben Einfache Gesellschaften Träger von Rechten und Pflichten sind die... weiterlesen

Gesetzliche Grundlagen SchKG 237 SchKG 219 KOV 56 KOV 58 VZG 126 VZG 130c Formularaufbau In formaler Hinsicht ist  der Kollokationsplan ein Tabellenformular folgenden Inhalts:... weiterlesen