In der Interessenabwägung von Geheimhaltungsinteresse des Arbeitgebers und übermässiger Beschränkung der beruflichen Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers kann das Gericht nach Würdigung aller Umstände (so auch einer... weiterlesen

Grundsätze Zeitliche Beschränkung = max. 3 Jahre Schutzzweck vor allem: nicht schutzfähiges know how weniger: Kundenschutz für allgemeinen Kundenschutz genügt nach der Praxis eine wesentlich... weiterlesen

Grundsätze Gegenstand = verbotene Tätigkeit Keine weitergehende Begrenzung als die Befassung durch verbotsbelasteten Arbeitnehmer Umschreibung darf nicht zu einem Berufsverbot führen Je spezialisierter desto enger... weiterlesen

Grundsätze Beschränkung der räumlichen Ausdehnung des Konkurrenzverbots Kein weitergehender Konkurrenzenthaltungsradius als die intensiven Geschäftsbeziehungen des konkurrenzverbots-begünstigten Arbeitgebers Je spezialisierter das Business, desto grösser der mögliche... weiterlesen

Vorbehältlich der sachenrechtlichen Dienstbarkeitsregeln [ZGB 730 ff.] gelten die allgemeinen Grundsätze des Schweizerischen Obligationenrechts [OR]. Dabei sind folgende Grundsätze zu beachten: Bezug zur Grundstücksnutzung Erfordernis... weiterlesen

Definition Franchisevertrag Der Franchisingvertrag ist ein Dauerschuldverhältnis für den Vertrieb von Waren und / oder Dienstleistungen nach einem vom Franchisegeber eigens geschaffenen Vertriebskonzept. Der Franchisegeber... weiterlesen

Definition Alleinvertriebsvertrag Mit dem Alleinvertriebsvertrag verspricht der Lieferant dem Alleinvertreter (Abnehmer), einen gewissen Gebietsschutz und die Lieferung der Vertragswaren zu vereinbarten Bedingungen; der Alleinvertreter verpflichtet... weiterlesen

Grundsatz Obwohl der Agent rechtlich selbständig erwerbend ist, befindet er sich üblicherweise in einer wirtschaftlich vergleichbaren Situation wie ein Arbeitnehmer, weshalb der Gesetzgeber hinsichtlich des... weiterlesen

Bezüglich des Unternehmensverkaufs bzw. –kaufs sind folgende Begebenheiten zu beachten: Form des Konkurrenzverbots Nicht arbeitsrechtliche Konkurrenzverbote können formfrei begründet werden, d.h. mündlich stillschweigend konkludent Es... weiterlesen

Im Handels- bzw. Gesellschaftsrecht ist die Anwendung der Konkurrenzverbote abhängig vom Gesellschaftstyp: Kollektivgesellschaft Zulässigkeit des Konkurrenzverbots meistens in der Form einer Konkurrenzverbotsklausel im Gesellschaftsvertrag Kommanditgesellschaft... weiterlesen

Bei Vereinbarung eines Konkurrenzverbotes sind die beiden folgenden Abschlussarten auseinanderzuhalten: A. Konkurrenzklausel =   unselbständiges (integriertes) Konkurrenzverbot Konkurrenzverbot ist als Nebenabrede in einem Gesamtvertrag integriert B.... weiterlesen

Hier finden Sie Informationen zum Konkurrenzverbot in weiteren Vertragsverhältnissen: Analogieverbot Selbständige Vereinbarung oder Klausel Gesellschaftsrechtliche Konkurrenzverbote Konkurrenzverbot und Unternehmenskauf Konkurrenzverbot und Agenturvertrag Konkurrenzverbot und Alleinvertriebsvertrag... weiterlesen

Grundsatz Die Konkurrenzverbots-Regeln von OR 340 bis OR 340c sind auf andere als nachvertragliche Konkurrenzverbote des Arbeits- und Agenturvertrag [vgl. OR 418d Abs. 2] explizit... weiterlesen

Hier finden Sie Informationen zum arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbot: Begriffe und Abgrenzungen Gesetzliche Grundlagen Konkurrenzverbots-Motiv Beschränkung und Freiheit Güterabwägung / Kundenabwerbeverbot als Alternative Redaktion Konkurrenzverbotsklausel Abschluss Abschlusszeitpunkt... weiterlesen