Allgemeine Einredemöglichkeiten: Fehlende Zuständigkeit der verfügenden Behörde (aber: auch bei fehlender Zuständigkeit kann die Einrede durch Einlassung untergehen). Es war bereits ein anderes Verfahren hängig... weiterlesen
Vereinfacht gesagt, sind folgende Punkte jeweils vorgängig zu prüfen: Gemäss IPRG: Liegt ein Entscheid i.S.d. IPRG vor? Ist der Entscheid rechtskräftig (endgültig)? Ist der Entscheid... weiterlesen
Einleitung der Betreibung Geldforderungen, die sich durch einen Rechtsöffnungstitel (schriftlicher Nachweis des Bestehens der Geldschuld) nachweisen lassen, können auf dem vereinfachten Weg der Betreibung erfolgreich... weiterlesen
Um bei Leistungsurteilen das weitere Vorgehen zur Vollstreckung zu planen, ist von allem Anfang an zu klären, ob es sich beim zu vollstreckenden Urteil um... weiterlesen
Nach IPRG Die Inzidentanerkennung Im Normalfall erfolgt die Anerkennung eines ausländischen Entscheides formlos und inzident. Es bedarf also keines speziellen Verfahrens für eine Anerkennung. Werden... weiterlesen
Anerkennung gemäss IPRG Ein ausländischer Entscheid wird gemäss IPRG in der Schweiz anerkannt und vollstreckt, wenn: Die erlassende Instanz im Entscheidungsstaat aus der Sicht der... weiterlesen
Mit der Anerkennung eines ausländischen Urteils, erstreckt sich lediglich dessen bereits bestehende Wirkung auf das Inland des anerkennenden Staates. Dies bedeutet, dass die Urteilswirkungen im... weiterlesen
Die Nationalstaaten beanspruchen die Rechtsprechung innerhalb des Staatsgebiets als ihnen alleine zustehende Kompetenz. Deswegen bedarf es eines besonderen Verfahrens bzw. Antrags, um ein von einem... weiterlesen
Ein Bundesgerichtsurteil vom 30. Oktober 2012 könnte eine Welle von Retrozessions-Rückforderungen bei den Schweizer Banken auslösen: Das Gericht hält fest, dass Banken Provisionen, die ihnen... weiterlesen
Bundesgerichtsentscheide BGE 129 III 276 ff. BGE 131 III 615 BGE 4C.475/2004 vom 30.05.2005 BGE 4C.364/2004 vom 01.07.2005 BGE 4C.395/2005 vom 01.03.2006 BGE 4C.426/2005 vom... weiterlesen
Empfehlenswerte Literatur BERNARD URSIN, Leistungsvergütung – Direkte und indirekte Effekte der Gestaltungsparameter auf die Motivation, Diss. Zürich 2006 CRAMER CONRADIN, Der Bonus im Arbeitsvertrag, Bern... weiterlesen
Muster Bonusklausel 1 „Die Bank kann zum Jahressalär einen Bonus entrichten. Alle Bonuszahlungen stellen freiwillige Sondervergütungen dar, die über das Jahressalär hinaus entrichtet werden und... weiterlesen
Der Bonus ist eine Alternative zur Gratifikation und zum 13. Monatslohn. Hauptsächlichster Unterschied ist die progressive und leistungs- bzw. erfolgs-bezogene monetäre Vergütungshöhe, die einen Leistungs-Ansporn... weiterlesen
Entstandene Bonus-Ansprüche verjähren grundsätzlich nach 5 Jahren [vgl. OR 128 Abs. 3]; vorbehalten bleibt die Parteiabrede einer längeren Verjährungsfrist. Weiterführende Informationen Art. 128 OR, Abs.... weiterlesen
Der Arbeitgeber hat auf den Fälligkeitszeitpunkt hin eine schriftliche Bonus-Abrechnung zu erstellen. Es ist auf eine detaillierte Abrechnung Wert zu legen. Die Abrechnung hat die... weiterlesen
Alle Arbeitnehmer haben das Bedürfnis, ihr künftiges Gesamt-Einkommen zu kennen, sind sie doch wegen der Kosten aus Lebensunterhalt, Steuern usw. zur Finanzplanung gehalten. Unerwartete Gewinnentwicklungen... weiterlesen
Auch bei Vorliegen eines Freiwilligkeitsvorbehalts unterliegt der Bonus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Eine unbegründete Schlechterstellung eines Arbeitnehmers gegenüber einem Arbeitskollegen in vergleichbarer Funktion ist willkürlich und... weiterlesen
Grundsätze Die kündigungsbedingte Freistellung des Arbeitnehmers zeitigt beim Bonus folgende Wirkungen: Lohn: Der Arbeitnehmer hat ohne anderslautende Vereinbarung Anspruch auf den vollen Lohn. Bonus: Ermessensunabhängige... weiterlesen
Austritt vor Bonus-Stichtag Allgemeiner Grundsatz Pro rata temporis-Anspruch des Arbeitnehmers Bonus-Kürzung oder Streichung? Fragestellung: Kann der Arbeitgeber den Bonus nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses trotz fehlenden... weiterlesen
Einleitung Bonus-Programme gehen regelmässig davon aus, dass an einem bestimmten Stichtag das Arbeitsverhältnis zum Arbeitnehmer noch bestehen muss. Arbeitgeber wollen in der Regel Arbeitnehmer, die... weiterlesen
