Grundlagen Zivilrecht Vermögensverwaltungsvertrag Auftragsrecht (OR 394 – OR 406) Execution only Verwaltung Auftragsrecht (OR 394 – OR 406) Vermögensberatungsvertrag (auch Anlageberatung) Auftragsrecht (OR 394 –... weiterlesen
Auslegungsmerkmale für den Terminus „Retrozession“ sind folgende Punkte: 1. Parteieigenschaften Dritter (Kunde) Anleger Versicherungsnehmer Retro-Geber Banken Fondsleitungen Versicherungsgesellschaften Retro-Empfänger Vermögensverwalter (UVV) Execution Only-Verwalter Anlageberater Vertriebsträger... weiterlesen
Retrozessionen sind Leistungen (Geldzahlungen, Vergünstigungen oder Naturalleistungen), welche innerhalb eines Dreiparteienverhältnisses aufgrund einer (Retro-)Abrede vom Geber (zB Bank) an den Empfänger (zB Vermögensverwalter) erbracht werden,... weiterlesen
Steuerabkommen seit 1. Januar 2013 in Kraft Am 1. Januar trat das Abgeltungssteuerabkommen mit Grossbritannien in Kraft. Von dem Abkommen betroffen sind alle britischen Steuerpflichtigen,... weiterlesen
Amtshandlungen ausländischer Testamentsvollstrecker in der Schweiz Varianten von Testamentsvollstreckern: Ausländer im Ausland bestellt nach ausländischem Recht Testamentsvollstrecker Anwendbares Recht Mobilien: i.d.R. Wohnsitzrecht Immobilien: i.d.R. Recht... weiterlesen
Amtshandlungen des Schweizer Testamentsvollstreckers im Ausland Ausgangslage: Ableben des Erblassers in der Schweiz (Schweizer oder Ausländer) Rechtsgültige Berufung des Testamentsvollstreckers Mandatsannahme des Testamentsvollstreckers Erbschein Nachlass... weiterlesen
Erbrechtliche Prozesse Als erbrechtliche Streitigkeiten gelten Prozesse aus folgenden Klagen: Ungültigkeitsklage Herabsetzungsklage Erbschaftsklage Erbteilungsklage Vermächtnisklage Weiterführende Informationen » Erbrechtliche Ungültigkeitsklage » Erbrechtliche Herabsetzungsklage » Erbschaftsklage:... weiterlesen
Nichterbrechtliche Prozesse Nichterbrechtliche Prozesse betreffen: das Klagen zur Geltendmachung von Nachlassaktiven das Beklagtwerden für Nachlassschulden (Erblasser-, Erbgangs- und Erbengemeinschaftsschulden) Der Testamentsvollstrecker handelt v.a. für die... weiterlesen
Im Baugewerbe wird eine Solidarhaftung der gesamten Auftragskette eingeführt, um Lohndumping auf Baustellen zu verhindern. Der Bundesrat hat die verstärkte Solidarhaftung per per 15. Juli... weiterlesen
Allgemeine Einredemöglichkeiten: Fehlende Zuständigkeit der verfügenden Behörde (aber: auch bei fehlender Zuständigkeit kann die Einrede durch Einlassung untergehen). Es war bereits ein anderes Verfahren hängig... weiterlesen
Vereinfacht gesagt, sind folgende Punkte jeweils vorgängig zu prüfen: Gemäss IPRG: Liegt ein Entscheid i.S.d. IPRG vor? Ist der Entscheid rechtskräftig (endgültig)? Ist der Entscheid... weiterlesen
Einleitung der Betreibung Geldforderungen, die sich durch einen Rechtsöffnungstitel (schriftlicher Nachweis des Bestehens der Geldschuld) nachweisen lassen, können auf dem vereinfachten Weg der Betreibung erfolgreich... weiterlesen
Um bei Leistungsurteilen das weitere Vorgehen zur Vollstreckung zu planen, ist von allem Anfang an zu klären, ob es sich beim zu vollstreckenden Urteil um... weiterlesen
Nach IPRG Die Inzidentanerkennung Im Normalfall erfolgt die Anerkennung eines ausländischen Entscheides formlos und inzident. Es bedarf also keines speziellen Verfahrens für eine Anerkennung. Werden... weiterlesen
Anerkennung gemäss IPRG Ein ausländischer Entscheid wird gemäss IPRG in der Schweiz anerkannt und vollstreckt, wenn: Die erlassende Instanz im Entscheidungsstaat aus der Sicht der... weiterlesen
Mit der Anerkennung eines ausländischen Urteils, erstreckt sich lediglich dessen bereits bestehende Wirkung auf das Inland des anerkennenden Staates. Dies bedeutet, dass die Urteilswirkungen im... weiterlesen
Die Nationalstaaten beanspruchen die Rechtsprechung innerhalb des Staatsgebiets als ihnen alleine zustehende Kompetenz. Deswegen bedarf es eines besonderen Verfahrens bzw. Antrags, um ein von einem... weiterlesen
Ein Bundesgerichtsurteil vom 30. Oktober 2012 könnte eine Welle von Retrozessions-Rückforderungen bei den Schweizer Banken auslösen: Das Gericht hält fest, dass Banken Provisionen, die ihnen... weiterlesen
Bundesgerichtsentscheide BGE 129 III 276 ff. BGE 131 III 615 BGE 4C.475/2004 vom 30.05.2005 BGE 4C.364/2004 vom 01.07.2005 BGE 4C.395/2005 vom 01.03.2006 BGE 4C.426/2005 vom... weiterlesen
Empfehlenswerte Literatur BERNARD URSIN, Leistungsvergütung – Direkte und indirekte Effekte der Gestaltungsparameter auf die Motivation, Diss. Zürich 2006 CRAMER CONRADIN, Der Bonus im Arbeitsvertrag, Bern... weiterlesen