Haftungsvoraussetzungen
Gemäss Art. 3 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Verantwortlichkeit des Bundes sowie seiner Behördenmitglieder und Beamten (Verantwortlichkeitsgesetz, VG) haftet der Staat unter folgenden Voraussetzungen:... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Haftpflichtige
Im Sinne der Staatshaftung können haftbar sein: Bund; Kantone; Gemeinden ; juristische Personen des öffentlichen Rechts; wie Stiftungen;Körperschaften; öffentlich-rechtliche (wie ETH, SBB, Suva, Nationalbank); privatrechtlich... weiterlesen
Berechtigte / Geschädigte
Zum Ersatz berechtigte Geschädigte können nebst Privaten auch das Gemeinwesen sein.... weiterlesen
Arten der Staatshaftung
Die Haftpflicht des Staates kann verschiedene Formen annehmen. Je nachdem, ob ausschliesslich der Staat oder aber der Beamte selbst haftet, sind bei der Erfüllung der... weiterlesen
Abgrenzungen
Das Gemeinwesen kann bei widerrechtlichen Schädigungen Dritter wie folgt haften: öffentlich-rechtliche Staatshaftung privatrechtliche Staatshaftung Dabei kommt es insbesondere darauf an, ob der Staat bei der... weiterlesen
Rechtsgrundlagen
Legalitätsprinzip In Übereinstimmung mit dem sogenannten Legalitätsprinzip besteht ein Anspruch auf Ersatz des eingetretenen Schadens nur, wenn bzw. soweit ein Gesetz dies vorsieht. Nebeneinander von... weiterlesen
Verzugszins
Der Herabsetzungsberechtigte kann Verzugszins beim Herabsetzungspflichtigen verlangen bei dessen Gutgläubigkeit: ab Klageeinleitung bei dessen Bösgläubigkeit: ab dem Todestag des Erblassers (Vgl. BGE 115 II 211,... weiterlesen
Herabsetzungseinrede
Der zurückgesetzte Pflichtteilserbe kann die Herabsetzung jederzeit einredeweise geltend machen. Das Einrederecht verwirkt nicht. Der Pflichtteilserbe wird sich für die Herabsetzungseinrede entscheiden, wenn er Besitzer... weiterlesen
Abgrenzungen
Der «Vertragliche Anlagefonds» ist im Rahmenfolgender spezialgesetzlicher Institute abzugrenzen: Offene kollektive Kapitalanlagen Vertraglicher Anlagefonds (FCP) Investmentgesellschaft mit variablem Kapital (SICAV / société d’investissement à capital... weiterlesen
Umstrukturierung
Die SICAF ist voll umstrukturierungsfähig wie die gewöhnliche Aktiengesellschaft (AG), und zwar unter allen Fusionstiteln. Weiterführende Informationen » Umstrukturierung einer Aktiengesellschaft » Umstrukturierung von Gesellschaften... weiterlesen
GESELLSCHAFTERWECHSEL
Grundlagen KAG 105 KAG 82 Beim Gesellschafterwechsel ist zu unterscheiden zwischen Eintritt von Gesellschaftern Ausscheiden von Gesellschaftern Eintritt von Gesellschaftern Allgemein Eintritt originär oder durch... weiterlesen
Statutenänderung und Änderung Anlagereglement
Grundlagen Art. 115 KAG, Abs. 3 3 Über Änderungen des Anlagereglements entscheidet die Generalversammlung mit der Mehrheit der vertretenen Aktienstimmen. Art. 126 KKV: Änderungen der Statuten und des... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis-sicav
Büchertipps MEIER-HAYOZ ARTHUR / FORSTMOSER PETER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 10. Auflage, Bern 2007 HASENBOEHLER FRANZ (Hrsg.), Recht der kollektiven Kapitalanlagen, unter Berücksichtigung steuerrechtlicher Aspekte, Zürich 2007,... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
Büchertipps MEIER-HAYOZ ARTHUR / FORSTMOSER PETER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 10. Auflage, Bern 2007 HASENBOEHLER FRANZ (Hrsg.), Recht der kollektiven Kapitalanlagen, unter Berücksichtigung steuerrechtlicher Aspekte, Zürich 2007,... weiterlesen
Exkurs «Private Label Fonds»
Grundlagen KAG 145 Abs. 3 KAG 41 Abs. 2 iVm KAG 96 Abs. 2 Art. 145 Kag, Abs. 3 3 Wer die Erfüllung einer Aufgabe... weiterlesen
Exkurs «Umbrella»
Grundlagen KAG 94 Abs. 1 KKV-finma 65 KAG 53 ff. KKV 67 ff. Begriff Der Begriff „Umbrella“ ist englisch und bedeutet in Deutsch „Schirm“, „Regenschirm“.... weiterlesen
Steuern
Es gelten die allgemeinen Besteuerungsregeln des SICAV. Weiterführende Informationen » STEUERN... weiterlesen
Beendigung
In Abweichung der Allgemeinen Beendigungsregeln des SICAV ist folgendes zu beachten: Kein jederzeitiges Rückgaberecht bei Immobilienfonds-Anteilen Rückgabemöglichkeit nur nach Einhaltung einer 12-monatigen Frist nur auf... weiterlesen
Rechenschaftsablage
Grundlagen KAG 90 KKV-finma 56 Rechnungslegung Bei Rechnungslegung von Immobilienfonds bestehen spezielle Bestimmungen: Jahresbericht Der Jahresbericht muss folgende zusätzliche Angaben enthalten Schätzungsexperten Schätzungsmethoden Angewandte Kapitalisierungs-... weiterlesen
Bewertungen
Grundlage KAG 64 Schätzungsexperten Anzahl Mindestens 2 [vgl. KAG 64 Abs. 1] Natürliche oder juristische Personen Mandatierung durch die SICAV-Geschäftsleitung Genehmigungspflichtig durch Finma Genehmigungsvoraussetzungen Erforderliche... weiterlesen
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