Im Handels- bzw. Gesellschaftsrecht ist die Anwendung der Konkurrenzverbote abhängig vom Gesellschaftstyp: Kollektivgesellschaft Zulässigkeit des Konkurrenzverbots meistens in der Form einer Konkurrenzverbotsklausel im Gesellschaftsvertrag Kommanditgesellschaft... weiterlesen
Bei Vereinbarung eines Konkurrenzverbotes sind die beiden folgenden Abschlussarten auseinanderzuhalten: A. Konkurrenzklausel = unselbständiges (integriertes) Konkurrenzverbot Konkurrenzverbot ist als Nebenabrede in einem Gesamtvertrag integriert B.... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zum Konkurrenzverbot in weiteren Vertragsverhältnissen: Analogieverbot Selbständige Vereinbarung oder Klausel Gesellschaftsrechtliche Konkurrenzverbote Konkurrenzverbot und Unternehmenskauf Konkurrenzverbot und Agenturvertrag Konkurrenzverbot und Alleinvertriebsvertrag... weiterlesen
Grundsatz Die Konkurrenzverbots-Regeln von OR 340 bis OR 340c sind auf andere als nachvertragliche Konkurrenzverbote des Arbeits- und Agenturvertrag [vgl. OR 418d Abs. 2] explizit... weiterlesen
Hier finden Sie Informationen zum arbeitsrechtlichen Konkurrenzverbot: Begriffe und Abgrenzungen Gesetzliche Grundlagen Konkurrenzverbots-Motiv Beschränkung und Freiheit Güterabwägung / Kundenabwerbeverbot als Alternative Redaktion Konkurrenzverbotsklausel Abschluss Abschlusszeitpunkt... weiterlesen
Überblick » Begriff» Gesetzliche Grundlagen» Scheidungsparteien» Scheidung und Scheidungsverfahren Begriff Scheidung bedeutet Auflösung der Ehe durch Gerichtsurteil. Gesetzliche Grundlagen ZGB 111 – 158 ZPO 274... weiterlesen
Der Arrest dient dazu, bei einer Betreibung die Forderung zu sichern: Mit Hilfe eines Arrestbegehrens kann ein Gläubiger die vorläufige Beschlagnahmung einzelner Vermögenswerte seines Schuldners... weiterlesen
Überblick » Begriff (unten) » Trennungsgrund (unten) » Trennungsarten (unten) » Faktische Trennung » Eheschutz » Exkurs: Ehetrennung Begriff Die eheliche Auseinandersetzung beginnt meistens damit, dass ein Ehepartner aus der gemeinsamen... weiterlesen
Affentranger-Brunner Doris, Verarrestierbarkeit der Rechte des Kreditnehmers aus einem Krediteröffnungsvertrag bei einer Bank, Diss. Zürich 1989 Amonn Kurt, Streiflichter auf die Revision des SchKG, ZBJV... weiterlesen
Zulässigkeit Bei Sachverhalten mit qualifiziertem Auslandbezug gilt der Grundsatz, dass Staatsverträge – insbesondere das Lugano Übereinkommen (LugÜ) – und das IPRG dem SchKG vorgehen (SchKG... weiterlesen
Der Arrestgläubiger erlangt durch den Arrest vorläufig nur die von ihm angestrebte Sicherung von Vollstreckungssubstrat für eine bereits eingeleitete oder noch einzuleitende Zwangsvollstreckung. Mit der... weiterlesen
Die Arrestwirkungen fallen in folgenden Fällen wieder dahin (SchKG 280): bei Nichtwahrung der 10-tägigen Prosequierungsfrist bei Rückzug der Betreibung bei Rückzug der Anerkennungsklage bei Abweisung... weiterlesen
Funktion Der Arrest ist eine reine Sicherungsmassnahme und hat daher nur vorläufigen Charakter. Damit sein Beschlag nicht unbefristet fortdauert, muss der Arrestgläubiger seine behauptete Forderung... weiterlesen
Der Schuldner kann sich gegen einen drohenden Arrest präventiv und reaktiv zur Wehr setzen: Präventiv durch Pfandbestellung nach Entstehung der Arrestforderung und vor der Arrestlegung... weiterlesen
Besonderer Arrestgrund Auch die Steuergesetzgebung (Bund und Kantone) kennt einen Spezialarresttatbestand. Bund Für gewisse Bundessteuern stellen die Bundessteuergesetze die steuerrechtliche Sicherstellungsverfügung einem Arrestbefehl nach SchKG... weiterlesen
Besonderer Arrestgrund Das Bundesverwaltungsrecht regelt im Zollrecht einen speziellen Arrestgrund. Folgende Gesetzesbestimmung bezieht sich auf den speziellen Arresttatbestand: Art. 81 des Zollgesetzes vom 18.03.2005 (ZollG,... weiterlesen
Grundsätzlich spielt die Person und Nationalität des Arrestschuldners keine Rolle. Eine Ausnahme gilt jedoch für Forderungen gegen ausländische Staaten: sie geniessen Vollstreckungsimmunität. Ausländische Staaten geniessen... weiterlesen
Sucharrest Der Arrestgläubiger muss glaubhaft machen, dass solche Vermögenswerte tatsächlich vorhanden sind und er muss diese genau bezeichnen. Nicht zulässig ist der sogenannte Sucharrest, bei... weiterlesen
Der Arrestgläubiger weiss regelmässig nicht, wo der Arrestschuldner welche Vermögenswerte hat. Will er einzelne Gegenstände verarrestieren lassen, kann er diese vielfach nur allgemein, d.h. der... weiterlesen
Eine Zwangsvollstreckung gegen einen Schuldner im Ausland kann mühevoll sein. Deshalb sieht das SchKG einen besonderen Arrestgrund für Forderungen gegen Schuldner vor, die ihren Wohnsitz... weiterlesen