Exequatur Schweiz

Verfahren der Anerkennung

Nach IPRG Die Inzidentanerkennung Im Normalfall erfolgt die Anerkennung eines ausländischen Entscheides formlos und inzident. Es bedarf also keines speziellen Verfahrens für eine Anerkennung. Werden... weiterlesen

Exequatur Schweiz

Rechtliche Grundlagen

Die Nationalstaaten beanspruchen die Rechtsprechung innerhalb des Staatsgebiets als ihnen alleine zustehende Kompetenz. Deswegen bedarf es eines besonderen Verfahrens bzw. Antrags, um ein von einem... weiterlesen

Bonusrecht

Judikatur

Bundesgerichtsentscheide BGE 129 III 276 ff. BGE 131 III 615 BGE 4C.475/2004 vom 30.05.2005 BGE 4C.364/2004 vom 01.07.2005 BGE 4C.395/2005 vom 01.03.2006 BGE 4C.426/2005 vom... weiterlesen

Bonusrecht

Literatur

Empfehlenswerte Literatur BERNARD URSIN, Leistungsvergütung – Direkte und indirekte Effekte der Gestaltungsparameter auf die Motivation, Diss. Zürich 2006 CRAMER CONRADIN, Der Bonus im Arbeitsvertrag, Bern... weiterlesen

Bonusrecht

Muster: Bonus-Klauseln

Muster Bonusklausel 1 „Die Bank kann zum Jahressalär einen Bonus entrichten. Alle Bonuszahlungen stellen freiwillige Sondervergütungen dar, die über das Jahressalär hinaus entrichtet werden und... weiterlesen

Bonusrecht

Fazit

Der Bonus ist eine Alternative zur Gratifikation und zum 13. Monatslohn. Hauptsächlichster Unterschied ist die progressive und leistungs- bzw. erfolgs-bezogene monetäre Vergütungshöhe, die einen Leistungs-Ansporn... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Verjährung

Entstandene Bonus-Ansprüche verjähren grundsätzlich nach 5 Jahren [vgl. OR 128 Abs. 3]; vorbehalten bleibt die Parteiabrede einer längeren Verjährungsfrist. Weiterführende Informationen Art. 128 OR, Abs.... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Abrechnung

Der Arbeitgeber hat auf den Fälligkeitszeitpunkt hin eine schriftliche Bonus-Abrechnung zu erstellen. Es ist auf eine detaillierte Abrechnung Wert zu legen. Die Abrechnung hat die... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Transparenz

Alle Arbeitnehmer haben das Bedürfnis, ihr künftiges Gesamt-Einkommen zu kennen, sind sie doch wegen der Kosten aus Lebensunterhalt, Steuern usw. zur Finanzplanung gehalten. Unerwartete Gewinnentwicklungen... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus-Gleichbehandlungsgebot

Auch bei Vorliegen eines Freiwilligkeitsvorbehalts unterliegt der Bonus dem arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz. Eine unbegründete Schlechterstellung eines Arbeitnehmers gegenüber einem Arbeitskollegen in vergleichbarer Funktion ist willkürlich und... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus bei Freistellung

Grundsätze Die kündigungsbedingte Freistellung des Arbeitnehmers zeitigt beim Bonus folgende Wirkungen: Lohn: Der Arbeitnehmer hat ohne anderslautende Vereinbarung Anspruch auf den vollen Lohn. Bonus: Ermessensunabhängige... weiterlesen

Bonusrecht

Bonus bei Kündigung

Einleitung Bonus-Programme gehen regelmässig davon aus, dass an einem bestimmten Stichtag das Arbeitsverhältnis zum Arbeitnehmer noch bestehen muss. Arbeitgeber wollen in der Regel Arbeitnehmer, die... weiterlesen