Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Anlegerschutz
Anlegerschutz

Genehmigung gemäss AGB

Genehmigung gemäss AGB Die Banken-AGB enthalten meistens Bestimmungen, wonach Beanstandungen über Ausführung oder Nichtausführung von Kundenaufträgen umgehend resp. innerhalb einer bestimmten Frist zu rügen sind.... weiterlesen

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Anlegerschutz
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Aufklärungspflicht

Aufklärung bei Vertragsabschluss, d.h. mit dem konkreten Verwaltungsauftrag Aufklärung im Einzelfall als Voraussetzung für eine rechtsgültige Genehmigung Aufklärung nach vertrags- und/oder sorgfaltspflichtwidrigen Bank-Dispositionen Ausgangslage: Bank-Dispositionen... weiterlesen

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Anlegerschutz
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Genehmigungsgegenstand

Genehmigungserfordernis nur bei weisungs- oder sorgfaltswidriger Bankenhandlung! Weisungsverletzung Beweisobliegenheit des Kunden Verletzung quantitative Weisungen: einfacher Nachweis Verletzung qualitative Weisungen (Anlageziele und/oder Risikokategorien): Nachweiserfüllung anspruchsvoller Sorgfaltspflichtverletzung... weiterlesen

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Zuwanderung
Zuwanderung

Zuwanderungs-Motive

Viele Zuzugswillige entscheiden sich aus folgenden Gründen für die Schweiz: Arbeit Wohlstand Politische Stabilität Sprache / Sprachenvielfalt (Regionen mit gleicher Sprache wie benachbartes Ausland) Aufenthalt... weiterlesen

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Betriebsordnung
Betriebsordnung

Fazit

Fazit Die Betriebsordnung als „must“ für industrielle Betriebe erfordert eine regelmässige Anwendungs- und Aushang-Kontrolle. Das Unternehmen hat, will es keine Sanktionen gewärtigen, die Einhaltung der... weiterlesen

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Personalreglement
Personalreglement

Kontrolle und Wirkung

Die definitive Betriebsordnung ist der zuständigen kantonalen Behörde zuzustellen. Eine Genehmigung ist nicht erforderlich. Für spätere Änderungen oder Ergänzungen gilt das Aufstellungsprozedere und die Pflicht... weiterlesen

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Personalreglement
Personalreglement

Bereinigung

Erlässt der Arbeitnehmer die Betriebsordnung (BO) einseitig, so hat er vorgängig der Arbeitnehmervertretung ein Mitspracherecht bei den Themen des Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes (vgl. MitwG... weiterlesen

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Personalreglement
Personalreglement

Aufstellung

Die Betriebsordnung (BO) wird schriftlich vereinbart zwischen Arbeitgeber und frei gewählter Vertretung der Arbeitnehmer oder nach Anhörung der Arbeitnehmer erlassen (vgl. ArG 37 Abs. 4)... weiterlesen

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Personalreglement
Personalreglement

Inhalt

Allgemeines Die Betriebsordnung (BO) ist das Instrument für einen bestimmten, eng umgrenzten Regelungsbereich: die Betriebssicherheit Regelungsinhalt Die Betriebsordnung (BO) hat Bestimmungen zu folgenden Themen zu... weiterlesen

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Personalreglement
Personalreglement

Gesetzliche Grundlagen

Gesetz Bundesgesetz über die Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel (Arbeitsgesetz ArG), SR 822.11 Gesetzesartikel V. Betriebsordnung ArG Art. 37 Aufstellung 1 Für industrielle Betriebe... weiterlesen

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Steuerabkommen Schweiz - De...
Steuerabkommen Schweiz - Deutschland

Beratung zu Steuerabkommen

Vergangenheitsbesteuerung? Abgeltungssteuer Quellen-Pauschalbesteuerung Offenlegung Bankbeziehung? Amtshilfe Künftige Abgeltungssteuer? Verfahrensfragen? Weitere Vorinformationen finden Sie auch hier: » Doppelbesteuerungsabkommen der Schweiz » Steuerabkommen mit Deutschland und Grossbritannien... weiterlesen

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Steuerabkommen Schweiz - De...
Steuerabkommen Schweiz - Deutschland

Publikationen und Presse

Aktuelle Informationen zu den Abgeltungssteuerabkommen und DBA » Steuerabkommen mit Deutschland und Grossbritannien » “Schwarzgeld-Steuerabkommen” mit Österreich » Neue Doppelbesteuerungsabkommen der Schweiz » Gruppenanfragen bei... weiterlesen