Trotz Vorformulierung der AGB für eine Vielzahl von Verträgen müssen Sie im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses individuell ausgelegt werden. Es gelten dabei: Allgemeine Vertragsauslegungs-Prinzipien Vertrauensprinzip... weiterlesen
Bei den AGB stellt sich regelmässig die Frage, ob und wenn ja, inwieweit AGB-Bestimmungen verbindlich sind. Dabei ergeben sich folgende Detailpunkte: Grundsatz: AGB-Geltung nur bei... weiterlesen
Die AGB-Kenntnisnahme ist ein oft unterschätzter Vertragspunkt. Nicht selten wird der Kenntnisnahme-Zeitpunkt in „AGB-Streitigkeiten“ und der Nachweis zum Prozessthema. » AGB-Einbeziehung: Beweisbarkeit der AGB-Einbeziehung Nachfolgend... weiterlesen
Die AGB-Kundbarmachung wird durch folgende Punkte beeinflusst: AGB-Bekanntmachungs-Art AGB-Bekanntmachungs-Verantwortung AGB-Bekanntmachungs-Art Die Kundbarmachung erfolgt in verschiedenen Formen. Die AGB befinden sich: Traditioneller Geschäftsverkehr (Print-Versionen) Rückseiten-Platzierung in... weiterlesen
Die Einbeziehung der AGB ist für die AGB-Anwendbarkeit von grundsätzlicher Wichtigkeit: Ohne Einbeziehung keine AGB-Geltung! Im Folgenden sollen nun die Details der Einbeziehung erläutert werden:... weiterlesen
Die Anbieter machen mit den AGB-Ausgestaltungen ihren Kunden die Kenntnisnahme nicht einfach: kleine Schriften (daher: „das Kleingedruckte“) komplizierte Formulierungen mehrere Seiten. Dies sind die Themen... weiterlesen
AGB sind aus dem Geschäftsverkehr kaum mehr wegzudenken. Anzutreffen sind: AGB für Anbieter + Besteller AGB nach Verfassern und Adressaten AGB nach Branchen AGB nach... weiterlesen
Mögliche Ziele der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind: Rationalisierungszweck zB Reduktion der Transaktionskosten Modernisierungsfunktion zB Lückenfüllungsfunktion Besserstellungszweck Freizeichnungs-Klauseln (Haftungsbeschränkungen, Haftungsausschlüsse, Haftungsfreistellungen) Sicherheiten-Klauseln (Retentionsrecht, Eigentumsvorbehalt, Debitorenzession) Risikoverlagerungen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen: Allgemeine Geschäftsbedingungen Obligationenrecht (OR) OR 18 OR 1 OR 6 UWG 8 KIG (Konsumenteninformationsgesetz) Zivilgesetzbuch (ZGB) ZGB 8 Weitere Erlasse Bundesgesetz vom 23.... weiterlesen
(Artikel aktualisiert am 15.03.2012) Am 11. März 2011 entschieden sich die Stimmbürger in der Schweiz mit 56,1% gegen die Wiedereinführung der Buchpreisbindung. Damit können die... weiterlesen
Der Bundesrat schlägt eine Totalrevision des Alkoholgesetzes vor und möchte unter anderem ein Alkoholverkaufsverbot ab 22 Uhr für den Detailhandel festlegen. Am 27. Januar 2012... weiterlesen
Die Arbeitnehmerhaftung wird stark von OR 55 und OR 101 beeinflusst. Im Übrigen ist sie angelehnt an die Regeln des allgemeinen Haftpflichtrechts.... weiterlesen
Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit entsteht – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – in folgenden Bereichen: Strafgesetz (StGB) zB fahrlässige Körperverletzung Arbeitsgesetz Missachtung des Schutzes von Leben und... weiterlesen
Allgemeines Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Haftungsfälle denkbar: Haftung für Arbeitnehmerschädigung des Dritten Haftung für mangelhafte Arbeitsausführung Haftung gegenüber dem Arbeitnehmer Haftung für Arbeitnehmerschädigung... weiterlesen
Gesetzesbestimmungen OR 55 OR 101 OR 328 GlG 4 f. OR 328b UVG 82 OR 41 ArG 6 Gesetzestexte Art. 55 OR C. Haftung des... weiterlesen
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Checkliste: Testament / Letztwillige Verfügung Testamentgültigkeit – Form Eigenhändiges Testament Öffentliches Testament Nottestament Testamentgültigkeit – Inhalt Widerrechtlichkeit Sittenwidrigkeit Willensmangel (Irrtum, Täuschung) Unmöglichkeit Testamentinhalt Testator Vorname... weiterlesen
Ein Widerruf des Widerrufs ist möglich (vgl. BGE 101 II 211). Dies kann geschehen durch expliziten Widerruf des Widerrufs mittels eines neuen Testamentes (ZGB 509;... weiterlesen
Übersicht: Widerruf-Formen Expliziter Testament-Widerruf Testament-Widerruf mittels Testament-Vernichtung Testament-Widerruf aufgrund später erstellten Testaments Expliziter Testament-Widerruf Ein Testament-Widerruf kann durch expliziten Widerruf eines früheren Testamentes mittels eines... weiterlesen