Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Zivilprozess

Weitere Verfahrensbeteiligte

Neben den Parteien, ihren Vertretern und dem Gerichtspersonal sind je nach Situation weitere Personen direkte oder indirekt am Verfahren beteiligt. Zeugen, Gutachter Als Beweismittel im... weiterlesen

Zivilprozess

Richterinnen und Richter

Dem Richter obliegt die Durchführung des Prozesses und die Entscheidung über die Klage. Er amtet entweder als Einzelrichter oder als Teil des Kollegialgerichts. Der Richter... weiterlesen

Zivilprozess

Im Kanton Zürich

Friedensrichter Im Kanton Zürich erfüllt der Friedensrichter die von der ZPO vorgeschriebenen Aufgaben der Schlichtungsbehörde. Grundsätzlich besteht in jeder Gemeinde ein Friedensrichter. Der Friedensrichter wird... weiterlesen

Zivilprozess

Vorschriften der ZPO

Die Schweizerische Zivilprozessordnung regelt die Organisation der Gerichte nicht im Detail, sondern überlässt dies weitgehend den Kantonen. Die ZPO legt die Verfahrensarten fest (ordentliches Verfahren,... weiterlesen

Zivilprozess

Gesetzliche Grundlagen

Bundesrecht Bundesverfassung (BV) Zivilprozessordnung (ZPO) Verordnung über Miete u. Pacht (VMWG) Schuldbetreibungs- und Konkursgesetz (SchKG) Gebührenverordnung SchKG (GebV SchKG) Bundesgerichtsgesetz (BGG) Internationales Privatrechtsgesetz (IPRG) Kantonales... weiterlesen

Zivilprozess

Abgrenzungen

Zivilverfahren Im Zivilverfahren oder Zivilprozess werden nur zivilrechtliche Ansprüche beurteilt, die sich aus dem Privatrecht ergeben (im Wesentlichen ZGB und OR). Das Zivilprozessrecht dient der... weiterlesen

Heimarbeitsvertrag

Einleitung zum Heimarbeitsvertrag

Der Heimarbeitsvertrag verpflichtet den Heimarbeiter, bei sich zu Hause oder in einem von ihm bestimmten Arbeitsraum allein oder zusammen mit Familienangehörigen Arbeiten gegen Lohn für... weiterlesen

Gruppenarbeitsverhältnis

Einleitung zum Gruppenarbeitsverhältnis

Für das Gruppenarbeitsverhältnis typisch ist, dass mehrere Arbeitnehmer sich für die gemeinsame Arbeitsleistung zusammenfinden, entweder aus eigenem Antrieb (Eigengruppe) oder auf Veranlassung des Arbeitgebers (Betriebsgruppe).... weiterlesen

Personalverleih / Temporärarbeit

Einleitung zu Personalverleih / Temporärarbeit

Personalverleih bewirkt, dass Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung nicht beim Arbeitgeber, sondern bei einem Dritten erbringen. Das Personalleih-Arbeitsverhältnis ist in 3 Arten anzutreffen: Temporärarbeit (einmalige Arbeitnehmer-Überlassung an... weiterlesen

Versetzung

Einleitung zur Versetzung

Versetzung wird als notwendiges Mittel Eine Versetzung wird als notwendiges Mittel verwendet bei Betriebsstättenaufgaben, Betriebsübernahmen, Massenentlassungen, Personalabbau, aus Fürsorgegründen bei Streit unter Arbeitskollegen, aber auch... weiterlesen

Arbeitnehmerhaftung

Checklisten und Muster

Musterschreiben Arbeitnehmerhaftung ohne Schadenkenntnis Muster: Arbeitnehmerhaftung ohne Schadenkenntnis (PDF, 13 KB) Text GAV für das Gastgewerbe (GAV Art. 21 Abs. 2; gültig bis 21.12.2007) Arbeitnehmerhaftung... weiterlesen

Arbeitnehmerhaftung

Fazit

Die Arbeitnehmerhaftung ist stark angelehnt an die Regeln des allgemeinen Haftpflichtrechts. Einschränkungen gibt es in Gesetz und Rechtsprechung bei Sorgfaltsmassstab Verrechnung Beachtung Existenzminimum Verzichtsvermutung Mankohaftung... weiterlesen

Arbeitnehmerhaftung

Verjährung

Die Schadenersatzforderung des Arbeitgebers verjährt als vertraglicher Anspruch nach Ablauf von 10 Jahren (vgl. OR 127), bei vertragswidriger Körperverletzung oder Tötung 3 Jahre resp. 20... weiterlesen

Arbeitnehmerhaftung

Verrechnung mit Lohn?

Verrechnungsvoraussetzungen Der Arbeitgeber kann seine Schadenersatzforderung unter den Voraussetzungen von OR 120 mit seiner Lohnschuld bei fahrlässiger oder grobfahrlässiger Verursachung im Umfange der Pfändbarkeit gemäss... weiterlesen

Arbeitnehmerhaftung

Beweislast

Beweislast Der Arbeitgeber trägt die Beweislast für eine Arbeitnehmerhaftung mit ihren Voraussetzungen (vgl. ZGB 8). Unsorgfalt / Beweislastumkehr? Da der Chef selten bei der Verursachung... weiterlesen

Arbeitnehmerhaftung

Vom Gesetz abweichende Vereinarung

Gesetzliche Einschränkung Die gesetzliche Regelung der Arbeitnehmerhaftung von OR 321e ist relativ zwingend, d.h. Abreden dürfen die Haftung nur mildern und nicht verschärfen. Abredenspektrum Zulässig... weiterlesen