Das Schlichtungsverfahren ist durch folgende Prinzipien geprägt:
- Einfacher Verfahrenszugang
- Rasches Verfahren
- Hilfeleistung bei der Gesuchseinreichung
Die Erläuterung des Schlichtungsverfahrens folgt folgender Disposition:
- Anhängigmachung Schlichtungsverfahren
- Schlichtungsgesuch
- Form
- Inhalt
- Rechtshängigkeit
- Fixierungswirkung
- Ausschlusswirkung
- Widerklage
- Schlichtungsverhandlung
- Beweis
- Vertretung an der Schlichtungsverhandlung
- Vertraulichkeit der Schlichtungsverhandlung
- Abschluss des Schlichtungsverfahrens
- Vergleich, Klageanerkennung, Klagerückzug
- Keine Einigung, Urteil, Urteilsvorschlag
- Säumnis
- Klagebewilligung
- Grundsatz
- Anfechtung von Miet-/Pachtzinserhöhungen
- Ablehnung Urteilsvorschlag Mietschlichtungsbehörde
- Fristberechnung
- Widerklage im Schlichtungsverfahren
- Verrechnung im Schlichtungsverfahren
- Streitverkündung im Schlichtungsverfahren
- Vorsorgliche Massnahmen
- Sistierung des Verfahrens