Anmerkung
Anmerkung („Eintragung“ im Grundbuch) Die Anmerkung erfolgt auf Begehren des Grundeigentümers (ZGB 946 Abs. 2; GBVo 78). hat keine konstitutive Wirkung. begründet nur eine widerlegbare... weiterlesen
Anmerkung („Eintragung“ im Grundbuch) Die Anmerkung erfolgt auf Begehren des Grundeigentümers (ZGB 946 Abs. 2; GBVo 78). hat keine konstitutive Wirkung. begründet nur eine widerlegbare... weiterlesen
Ortsgebrauch (ortsübliche Auffassung) Ortsüblichkeit liegt dann vor, wenn am betreffenden Ort die Gewohnheit besteht, bei Veräusserung oder Vermietung der Hauptsache die Hilfssache (Zugehör) mitzugeben wenn... weiterlesen
Die räumliche Beziehung zum Grundstück kann in 2 Arten unterteilt werden: Zugehör ohne körperliche Verbindung mit dem Grundstück wie zB Hotelmobiliar Kleine Druckmaschine. Zugehör mit... weiterlesen
Die bewegliches Sache muss selbständig sein. Das Erfordernis der Selbständigkeit hat zur Folge, dass Bestandteile nicht Zugehör sein können;¨ Hauptsache und Zugehör verschiedene Eigentümer haben... weiterlesen
Grundsatz Die Zugehör teilt das rechtliche Schicksal der Hauptsache. Ausnahme Die Beteiligten haben im konkreten Fall etwas anderes bestimmt (ZGB 644 Abs. 1). Veräusserung und... weiterlesen
in Bearbeitung... weiterlesen
Zugehör sind selbständige bewegliche Sachen, die nach Ortsgebrauch oder dem Willen des Grundeigentümers dauernd für dessen Bewirtschaftung, Benutzung oder Verwahrung bestimmt sind und durch Verbindung,... weiterlesen
Die Schweiz hat ein aktualisiertes und unbürokratisches Verzollungsverfahren. Es ist jedoch zu erwarten, dass auf Druck der USA und EU auch in der Schweiz ein... weiterlesen
Zollschulden sind grundsätzlich in bar geschuldet; die Zollverwaltung kann als Zahlungsmittel auch Surrogate annehmen (Checks, Kreditkarten etc.) oder eine laufende Rechnung führen, wie sie es... weiterlesen
Die anmeldepflichtige Person kann die von den Zollbehörden angenommene Zollanmeldung berichtigen oder zurückziehen, solange die Waren noch gestellt sind und solange die Zollstelle nicht festgestellt... weiterlesen
Das Zollveranlagungsverfahren beschränkt sich auf die unumgänglichen Verfahrensschritte des Zuführens Anmeldens Veranlagens. Verfahrensvereinfachungen sind möglich. Die Gesetzgebung erlaubt es dem Bundesrat bzw. der Zollverwaltung auf... weiterlesen
Zollfreilager1 sind Teile des Zollgebietes oder in diesem gelegene Räumlichkeiten, die der Zollüberwachung unterstehen vom übrigen Zollgebiet getrennt sind und in denen Waren des zollrechtlich... weiterlesen
Wie der Zollkodex der EU unterscheidet das schweizerische Zollgesetz zwischen physisches Verbringen einer Ware ins Zollgebiet physisches Verbringen einer Ware aus dem Zollgebiet. Ins Zollgebiet... weiterlesen
Hier finden Sie folgende Informationen zur Verzollung: Verfahrensvarianten Zollfreilager Veranlagungsverfahren Berechtigung und Rückzug der Zollanmeldung... weiterlesen
Zollsubjekte sind Natürliche Personen Juristische Personen Personenvereinigungen ohne eigene Rechtspersönlichkeit Einfache Gesellschaft Kollektivgesellschaft Kommanditgesellschaft. Zollschuldner Gemäss Zollgesetz1 sind Zollschuldner: Personen, die Waren übe die Zollgrenze... weiterlesen
Aktiver Veredelungsverkehr (AVE)1 Der aktive Veredelungsverkehr umfasst die vorübergehende Einfuhr zur Bearbeitung, Verarbeitung oder Reparatur: Aktiver Eigenveredelungsverkehr (AEVV) = Ware ist im Zeitpunkt der Veredelung... weiterlesen
Die Zollsätze sind im Gebrauchstarif bei jeder Tarifnummer angegeben. Höhe der Zollsätze Die nachfolgenden Zahlen (2004) dienen der Plausibilisierung; infolge Liberalisierung des Warenverkehrs können sie... weiterlesen
(Gewichtsbestimmungen und Ausnahmen) Die Erhebung erfolgt vom Bruttogewicht (Rohmasse) = [Eigengewicht der Ware (Eigenmasse) + Gewicht der Verpackung + Füllmaterial + Warenträger] Der Warenwert oder... weiterlesen
Hier finden Sie folgende Informationen zum Thema Zollobjekte: Bemessungsgrundlagen Zollsätze Veredelungsverkehr... weiterlesen
Begriff Das Zoll- und Zolltarifrecht normiert den grenzüberschreitenden Personen- und Warenverkehr, einschliesslich der Erhebung der Zollabgaben (Zölle). Gesetze, Verordnungen und Weisungen regeln die Ausführung der Zollaufgaben.... weiterlesen