Folgendes Schema soll den Ablauf eines Zivilprozesses anhand eines Beispiels verdeutlichen: Prozessphase Thema Beispiel 1. Haupt-verfahren Formulierung der Rechtsbegehren und Behauptung von Tatsachen durch die... weiterlesen
Dieses Kapitel gliedert sich in folgende Unterpunkte: Entscheidfindung Aufbau Gerichtsentscheide Begründung Arten Bezeichnung Bindungswirkung... weiterlesen
Die Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit 01.01.2011 in Kraft. Das Übergangsrecht regelt die Behandlung von bereits eingeleiteten Zivilprozessen. Neue Prozesse richten sich nur nach der Schweizerischen... weiterlesen
Das Schiedsverfahren soll möglichst rasch beendet werden, weshalb die Rechtsmittelmöglichkeiten eingeschränkt sind und in der Regel nur ein einstufiger Rechtsmittelweg vorgesehen ist. Die Rechtsmittel gegen... weiterlesen
Mit dem Schiedsentscheid wird das Schiedsgerichtsverfahren beendet. Die Parteien können das anwendbare Sachrecht selbst vereinbaren (Art. 381 ZPO, Art. 187 IPRG). Sowohl staatliche als auch... weiterlesen
Schiedsgerichte sind Privatgerichte und verfügen somit nicht über die hoheitliche Gewalt der staatlichen Gerichte und Organe. Wo die Anwendung von Gewalt oder Zwang erforderlich ist,... weiterlesen
Rechtshängigkeit Sind die Schiedsrichter in der Schiedsabrede bereits genannt, wird eine Klage in dem Zeitpunkt rechtshängig, in welchem das Schiedsgericht angerufen wird (Art. 372 ZPO,... weiterlesen
Schiedsfähigkeit Die Schiedsgerichtsbarkeit kann nicht für jede Streitigkeit vereinbart werden. In der Binnenschiedsgerichtsbarkeit sind Angelegenheiten, über welche die Parteien frei verfügen können (Art. 354 ZPO)... weiterlesen
Vertragsparteien können vereinbaren, dass ein Schiedsgericht einen bestehenden oder auch einen künftigen Rechtsstreit anstelle der staatlichen Gerichte beurteilen soll. Die besonderen Vorteile eines Schiedsgerichts sind:... weiterlesen
Interne Schiedsgerichtsbarkeit Haben alle Parteien im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsabrede ihren Sitz/Wohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, kommen Art. 353 ff. ZPO... weiterlesen
Checkliste: Internet-Produktpiraterie Vorsichts-Massnahmen Bilder und Logos schützen (Marke [Wort- oder Wort-Bild-Marke]?) Content mit Copyright versehen Urheberrechte dokumentieren Dokumentierung der Alterspriorität Fotos mit Datum Notariatsurkunden (Datumssicherung)... weiterlesen
Zuständigkeiten sachlich Patentstreitigkeiten (Bestandes- und Verletzungsklagen, + Klagen auf Lizenzerteilung) Bundespatentgericht Streitigkeiten über geistiges Eigentum (Domainnamen, Namen, Enseignes, Lizenzstreitigkeiten) umstritten funktional Bundespatentgericht: als einzige Instanz... weiterlesen
Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten betroffen. Ab 2012 wird das Rechtsmittelverfahren zudem nicht mehr vor dem Schweizerischen... weiterlesen
Erläuterung und Berichtigung Erläuterung und Berichtigung (Art. 334 ZPO) betreffen das Dispositiv eines Endentscheides oder einer prozessleitenden Anordnung (Art. 124 ZPO). Nicht der Erläuterung und... weiterlesen
Zuständigkeit Das Obergericht Zürich ist Berufungs- und Beschwerdeinstanz. Im Kanton Zürich ist das Obergericht auch direkt Rechtsmittelinstanz der Friedensrichter (§ 48 GOG/ZH). Kognition Die Kognition... weiterlesen
Anfechtungsgegenstand der Berufung oder Beschwerde ist immer ein Gerichtsentscheid. Es kann sich um einen Sachentscheid oder um einen prozessualen Entscheid handeln. Prozessuale Entscheide betreffen nicht... weiterlesen
Gerichtskostenvorschuss Das Gericht kann vom Kläger einen Kostenvorschuss bis zur mutmasslichen Höhe der Gerichtskosten verlangen (Art. 98 ZPO). Sicherstellung Parteientschädigung Der Beklagte kann beantragen, dass... weiterlesen
Dem Grundsatz nach werden die Kosten im Verhältnis zu Obsiegen und Unterliegen der Parteien auf diese verteilt (Art. 106 ZPO). Grundsatz Wird die Klage gutgeheissen,... weiterlesen
Bei Auseinandersetzungen zwischen Personen in eingetragener Partnerschaft kommen die Bestimmungen über das Scheidungsverfahren analog zur Anwendung (Art. 307 ZPO). » Scheidungsverfahren Steht eine endgültige Trennung... weiterlesen
Kinderbelange in familienrechtlichen Angelegenheiten werden entweder im summarischen Verfahren oder im vereinfachten Verfahren behandelt. Vaterschaft, Unterhalt Die selbständige Klage des Kindes auf Feststellung der Vaterschaft... weiterlesen