Funktion der Rückzugserklärung Der Betreibungsrückzug bezweckt die Beendigung eines laufenden Betreibungsverfahrens. Rechtsnatur der Rückzugserklärung Der Betreibungsrückzug ist eine Erklärung in einem laufenden verwaltungs-rechtlichen Verfahren. Rückzugs-Voraussetzungen... weiterlesen
Betreibungverfallenlassen Betreibungverfallenlassen = Nichts unternehmen, nicht einmal die Betreibung zurückzuziehen. Betreibungsrückzug Betreibungsrückzug = Mitteilung ans zuständige Betreibungsamt, wonach eine bestimmtes (laufendes) Betreibungsverfahren nicht mehr fortgeführt... weiterlesen
Rechtsgrundlagen des Betreibungsrückzuges Art. 67 SchKG A. Betreibungsbegehren 1 Das Betreibungsbegehren ist schriftlich oder mündlich an das Betreibungsamt zu richten. Dabei sind anzugeben: 1. der Name... weiterlesen
Betreibungsrückzug Der Gläubiger kann den Lauf der Betreibung jederzeit durch formelle Rückzugserklärung ans Betreibungsamt abbrechen. Betreibungsregistereintragslöschung Die Löschung des Betreibungsregistereintrages bewirkt, dass die betreffende Betreibung... weiterlesen
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Streiterledigungsverfahren – eine Alternative zur öffentlichen Gerichtsbarkeit / eine „Privatgerichtsbarkeit“. Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein sinnvolles System für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte und... weiterlesen
Prozessrecht allgemein Fristen Anwaltshonorare Rechtsverweigerung Privatgutachten / Parteigutachten Rechtsgutachten Prozessfinanzierungen Forum-Shopping Rechtsvorschlag Rechtsoeffnung Rechtshilfe Amtshilfe Rechtsschutzversicherungen Zivilprozess Zivilprozess Schlichtungsverfahren Arbeitsstreitigkeiten Miet-Schlichtungsverfahren Prozesskaution Nebenintervention Streitverkuendung Sachverstaendigengutachten... weiterlesen
Die Marke ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht gibt dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht, anderen zu verbieten, die Marke zu verwenden monopolisiert eingetragene Zeichen... weiterlesen
Auf dieser Website finden Sie Links zum Thema Kennzeichenrechte: Kennzeichenrechte werden durch ihren Schutz zu Exklusivrechten Immaterialgüter Immaterialgueter Agenda Personengebundene Kennzeichen Unternehmenskennzeichen Warenkennzeichen... weiterlesen
Bücher Mertins Kai et al.: Wissensbilanzen. Intellektuelles Kapital erfolgreich nutzen und entwickeln, Springer 2005, 392 Seiten Pike Christopher: Virtual Monopoly, Nicholas Brealey Publishing 2001, 256... weiterlesen
Checklisten Überlegungen des potentiellen Lizenznehmers (PDF, 26 KB) Tipps für die Vertragsgestaltung (PDF, 29 KB)... weiterlesen
Deutsch English Autor, Autorin author, authoress einzelnes Urheberrecht (die einzelnen Urheberrechte), das copyright copyright Erlöschen der Hinterlegung expiration (or: lapse) of a deposit gewerblicher Rechtsschutz... weiterlesen
Deutsch English Gebrauchsmuster utility model (or: design) Geschmacksmuster ornamental design gewerbliches Modell industrial model gewerbliches Muster industrial pattern (design) Modellschutz protection of models or patterns... weiterlesen
Deutsch English eine Marke löschen to cancel (or: extinguish) a mark Handelsname trade name, commercial name Herkunftsbezeichnung designation of origin Kollektivmarke collective mark Löschung einer... weiterlesen
Deutsch English abhängige Erfindung ancillary invention Anspruch auf Patentschutz haben to have a right of protection by patent das Patent verwerten to exploit a patent... weiterlesen
Begriff Begriffsumschreibung Bibliothekstantieme Finanzieller Ausgleich zwischen Rechteinhabern und Nutzern (EU) Digital rights management Digital Right Management (DRM) ist die digitale Rechteverwaltung Folgerecht Das Folgerecht will... weiterlesen
Begriff Begriffsumschreibung Ähnlichkeitsrecherche Prüfung, ob ein Zeichen eine bereits registrierte Marke verletzt Domainrecherche Rechercheausweis, ob ein bestimmter Begriff bereits durch einen domain belegt ist (TLD... weiterlesen
Begriff Begriffsumschreibung Abhängiger Patentanspruch Jede Präzisierung des Patentanspruchs wird als „abhängiger Patentanspruch“ definiert. Eingangsprüfung Das IGE prüft nach Eingang der Patentanmeldung die eingereichten Unterlagen und... weiterlesen
Internationale Unternehmen müssen sich über ihre immateriellen Vermögenswerte (IPR) ohnehin steuerliche Klarheit verschaffen ihre IPR’s dokumentieren ihre IPR’s aktualisieren ihre IPR’s steuerlich optimal nutzen, zB... weiterlesen
Strategie Innovative Unternehmen setzen Lizenzrechte dazu ein gute Gewinne zu erzielen. Ein Urheberrechts- bzw. Lizenzportfolio muss von der Generierung bis zur Verwertung intensiv betreut werden.... weiterlesen
Im Gegensatz zu den meisten ausländischen Gesetzgebungen enthält das Schweizerische internationale Privatrecht für den Lizenzvertrag eine ausdrückliche Regelung (vgl. IPRG 122): Der Lizenzvertrag untersteht dem... weiterlesen
