Die Vormerkung einer Verfügungsbeschränkung zielt auf eine Sicherung eines persönlichen Anspruchs auf Änderung eines Grundbucheintrags: Definition Vormerkung zur Sicherung strittiger oder vollziehbarer Ansprüche Gesetzliche Grundlage... weiterlesen

Vormerkung im Grundbuch Löschung im Grundbuch Vormerkung im Grundbuch Die „Vormerkung“ im Grundbuch erfordert für deren Vollzug dreierlei: Rechtsgrundausweis (Grundbuchbeleg) =   amtliche oder richterliche Anordnung... weiterlesen

Die im Grundbuch anmerkbare Kanzleisperre bewirkt eine Sperrung des Grundbuches. Die Verfügungsbeschränkung bewirkt nur, aber immerhin, dass derjenige, der die der Verfügungsbeschränkung zugrunde liegenden Ansprüche... weiterlesen

Die Vormerkung der Verfügungsbeschränkung wirkt in zweierlei Hinsicht: Wirkung der Vormerkung gegenüber jedem Dritten Wirkung gegenüber Personen mit Grundstücksbezug Die Verfügungsbeschränkungs-Vormerkung wirkt gegenüber jedem Dritten,... weiterlesen

In einem Bundesgesetz vorgesehen sind folgende Verfügungsbeschränkungen in Betracht kommen: Liste vormerkbarer Verfügungsbeschränkungen Grundlage Verfügungsbeschränkung Gesetzesartikel Vormerkung Gesetzesartikel Vormerkungs-Gegenstand Links Amtliche Grundlage Sicherung streitiger Ansprüche... weiterlesen

Bei den Vormerkungsvoraussetzungen gilt folgendes: Vormerkungs-Grundlagen Keine Regelung der Vormerkungsvoraussetzungen im Gesetz Vormerkbar sind bei den Verfügungsbeschränkungen: Sicherung persönlicher (streitiger oder vollziehbarer) Ansprüche Massnahmen des... weiterlesen

Im Grundbuch sind – wie bei der Vormerkung persönlicher Rechte – grundsätzlich nur die im Gesetz vorgesehenen Verfügungsbeschränkungen vormerkbar (= Numerus clausus der vormerkbaren Rechte).... weiterlesen

Einleitung Verfügungsbeschränkungen dienen der Sicherung obligatorischer Rechtsansprüche. Sie führen nicht zu einer Sperrung des Grundbuches. Weitere dingliche Rechte und Vormerkungen können ins Grundbuch eingeschrieben werden.... weiterlesen

Im Sinne eines Spekulationsschutzes sahen nach altem, bis 31.12.1993 gültigem Recht (ZGB 619 – 619sexies und OR 218quinquies) eine Vormerkung des „Gewinnanteils“ (bei lebzeitiger Grundstücksübertragung)... weiterlesen

Für die Werthaltigkeit seines Grundpfandrechtes ist für den Grundpfandgläubiger die Rangstelle von besonderer Wichtigkeit, insbesondere dann, wenn er nur ein Pfandrecht in einem hinteren Rang... weiterlesen

Seit der am 01.01.2012 in Kraft gesetzten Sachenrechtsteilrevision können Baurechtsgeber und Baurechtsnehmer die Baurechtsvertragsbestimmungen generell im Grundbuch vormerken und so mit einer realobligatorischen Wirkung ausgestalten:... weiterlesen

Sind mehrere Dienstbarkeitsberechtigte gestützt auf eine Dienstbarkeit an einer gemeinschaftlichen Vorrichtung beteiligt, können sie auf das Ausscheiden aus der Gemeinschaft der Dienstbarkeitsberechtigen verzichten: Definition Austrittsverzicht... weiterlesen

Von Gesetzes wegen besteht beim Stockwerkeigentum kein Vorkaufsrecht gegenüber jedem Dritten, der einen Stockwerkanteil erwirbt (ZGB 712c Abs. 1); ein solches Vorkaufsrecht kann begründet und... weiterlesen

Die rechtsgeschäftliche Aufhebung und die Änderung des gesetzlichen Vorkaufsrechts sind der Vormerkung zugänglich: Definition Abänderung oder Aufhebung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gegenüber jedem Nichtmiteigentümer (ZGB 682... weiterlesen

In den Fällen, wo das Miteigentumsgrundstück den herrschenden Grundstücken als Infrastrukturobjekt dient, wird der Anspruch auf Aufhebung des Miteigentums meistens ausgeschlossen. Damit Dritte diesen Aufhebungsausschluss... weiterlesen

Es kann einem Bedürfnis entsprechen, die Mitgliedschaft bei einer Genossenschaft mit dem Eigentum an einem Grundstück zu verbinden: Definition Die Mitgliedschaft bei einer Genossenschaft kann... weiterlesen

Das Pachtverhältnis über eine Immobilie kann zur Verstärkung im Grundbuch vorgemerkt werden. Die Einzelheiten sind: Definition Pachtvertrags-Vormerkung Gesetzliche Grundlage OR 290 lit. c Vertrag (Rechtsverhältnis)... weiterlesen

Das klassische und meistangewandte vormerkbare persönliche Recht ist die Mietvertragsvormerkung. Sie charakterisiert sich durch folgende Aspekte: Definition Mietvertrags-Vormerkung Gesetzliche Grundlage OR 261b Vertrag (Rechtsverhältnis) Immobilien-Mietvertrag... weiterlesen

Es kann für den Schenker wesentlich sein, dass er im Falle des Vorversterbens des Beschenkten das Grundstück zurückerhält. Das betreffende Recht ist im Grundbuch vorzumerken,... weiterlesen

Die Rechtsverhältnisse von Kaufs-, Vorkaufs- und Rückkaufsrecht charakterisieren sich wie folgt: Kaufsrecht Vorkaufsrecht Rückkaufsrecht Kaufsrecht Definition Verpflichtung des Eigentümers eines Grundstücks, dieses dem Kaufberechtigten auf... weiterlesen