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Vormerkungen

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Vormerkungs-Voraussetzungen

Rechtsgebiet:
Vormerkungen
Stichworte:
Vormerkung, Vormerkungen
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Bei den Vormerkungsvoraussetzungen gilt folgendes:

Vormerkungs-Grundlagen

Gesetzliche Grundlage

Vormerkbar sind bei den Vorläufigen Eintragungen:

  • Sicherung behaupteter dinglicher Rechte
  • Ergänzung des Ausweises
  • Weitere Vormerkungsfälle
    • Bauhandwerkerpfandrecht
    • Stockwerkeigentümerbeitragsforderung
    • Pfandrecht zur Sicherung Heimfallentschädigung
    • Baurechtszins
    • Sicherung des Gewinnanspruchs der Miterben nach BGBB 34
    • Rangsicherung bei unmittelbaren Pfandrechten des ZGB

Rechtsgrundausweis-Voraussetzungen

  • Einwilligung des Grundeigentümers und der übrigen Beteiligten
    • oder
  • gerichtliche Anordnung
    • =   materielle Rechtsgrundlage für die Vormerkung im Grundbuch
    • Zuständigkeit
    • Zulassung
      • Ansprecher hat seinen Anspruch und dessen Gefährdung glaubhaft zu machen
    • Fristansetzung zur Klageeinleitung auf definitive Eintragung des geltend gemachten Rechts
      • Richterliche Fristansetzung
    • Vormerkungsdauer
      • Befristung bis zur Rechtskraft des Endurteils

Einschreibungs-Voraussetzungen

  • VORLÄUFIGE EINTRAGUNGEN-Grundbuchliche-Behandlung

Judikatur

  • BGE 5P.221/2003, Erw. 3.2.1

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