Dienstbarkeit

Vertragliches Wegrecht

Funktion Beschränktes dingliches Recht, auf Benutzung eines bestehenden Weges (Fussweg oder Fuss- und Fahrweg?) Bedeutung Verbreitung sehr verbreitet, wegen der erst spät eingeführten Raumordnung in... weiterlesen

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Wegrecht

Beim Wegrecht werden vier Arten Wege unterschieden: Vertragliches Wegrecht Bundesrechtliche Wegrechte Kantonale Wegrechte Notwegrecht... weiterlesen

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Notleitungsrecht

Damit ein Grundeigentümer ein Notleitungs-Anspruch gemäss ZGB 691 Abs. 1 besitzt (sog. nachbarrechtliches Durchleitungsrecht), haben folgende Voraussetzungen erstellt zu sein: Kein Enteignungsanspruch Keine Situation ,... weiterlesen

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Vertragliches Durchleitungsrecht

Funktion Beschränktes dingliches Recht auf (Anschluss und) Durchleitung Bedeutung Verbreitung sehr verbreitet, auch aus topografischen Gründen oder wegen der erst spät eingeführten Raumordnung in der... weiterlesen

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Durchleitungsrecht

Beim Durchleitungsrecht wird aufgrund des Entstehungsanspruchs in zwei Arten unterschieden: Vertragliches Durchleitungsrecht Notleitungsrecht... weiterlesen

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Leitungsrecht

Terminus „Leitungsrecht“ Der Begriff „Leitungsrecht“ ist ein Oberbegriff, der abgesehen vom grundsätzlichen Dienstbarkeitsinhalt nichts aussagt. Gesetzliches Leitungsrecht Die „Leitungen“ sind in ZGB 676 gesetzlich geregelt:... weiterlesen

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Grenzbaurecht

Der Berechtigte hat nur (aber immerhin) das Recht, seine Baute auf seinem Grundstück in Unterschreitung des gesetzlichen Mindestabstands (sofern und soweit das kantonale Einführungsgesetz [EGzZGB]... weiterlesen

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Näherbaurecht

Der Berechtigte hat nur (aber immerhin) das Recht, seine Baute auf seinem Grundstück in Unterschreitung des gesetzlichen Mindestabstands (sofern und soweit das kantonale Einführungsgesetz [EGzZGB]... weiterlesen

Dienstbarkeit

Baubeschränkung

Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Baubeschränkung Bedeutung gelegentlich anzutreffen Motive Sicherung eines Näherbaus Aussichtssicherung uam Anwendungsfälle bei gestückelten Grundstücken, deren Grenzfestlegung nicht in einem Quartierplanverfahren... weiterlesen

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Bauverbot

Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Bauverbot Bedeutung gelegentlich anzutreffen Motive Sicherung eines Näher- oder Grenzbaus Aussichtssicherung uam Anwendungsfälle bei gestückelten Grundstücken, deren Grenzfestlegung nicht in... weiterlesen

Dienstbarkeit

Aussichtsservitut

Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Freihaltung der Aussicht (oder Fernsicht) Bedeutung gelegentlich, an Aussichts- oder Fernsichtslagen, anzutreffen ältere Dienstbarkeiten, da die Aussichtsservitut meistens vor Überbauung... weiterlesen

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Kiesabbaurecht

Ein Kurzabriss zum Kiesabbaurecht ergibt folgendes Bild: Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Abbau und Abtransport von Bodenmaterial [vgl. ZGB 730] Bedeutung Kiesabbau Kies ist der... weiterlesen

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Übrige Dienstbarkeiten

Unter den Titel „Übrige Dienstbarkeiten“ werden all jene Dienstbarkeiten, die die Voraussetzungen des „Duldens“ oder “Unterlassens“ erfüllen und nicht unter den Tatbestand der sog. „gesetzlich... weiterlesen

Dienstbarkeit

Quellenrecht

Die Charakteristika des Quellenrechts sind stichwortartig wiedergegeben: Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Aneignung und Ableitung von Quellwasser [vgl. ZGB 780 Abs. 1] Bedeutung In alpinen... weiterlesen

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Leitungsbaurecht

Die Charakteristika des Leitungsbaurechts sind stichwortartig wiedergegeben: Funktion Beschränktes dingliches Recht auf eine Baute auf fremdem Boden in Form von Leitungen [vgl. ZGB 676 Abs.... weiterlesen

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Überbaurecht

Die Charakteristika des Überbaurechts sind stichwortartig wiedergegeben: Funktion Beschränktes dingliches Recht auf (Bauen im Vereinbarungsfall und) Fortbestehenlassen eines Überbaus, d.h. eines Teils der Baute auf... weiterlesen

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Unterbaurecht

Die Errichtung eines Baurechts zulasten des selbständigen und dauernden Baurechts (sog. „Unterbaurecht“) ist zulässig, auch wenn dadurch eine gewisse Unübersichtlichkeit entsteht. Dabei ist folgendes zu... weiterlesen

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Baurechtsdienstbarkeit

Die Charakteristika der Baurechtsdienstbarkeit (auch: „gewöhnliches Baurecht“) sind stichwortartig wiedergegeben: Agenda Funktion Bedeutung Gesetzliche Ausgestaltung Judikatur BGE 111 II 134 BGE 135 III 103 Literatur... weiterlesen

Dienstbarkeit

Baurecht

Begriff Der Begriff «Baurecht» ist «dreideutig» Darunter wird verstanden: Normen des öffentlichen Rechts, die das Bauen betreffen (auch: öffentliches Baurecht) Normen des kantonalen Zivilrechts (EGzZGB,... weiterlesen

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Nutzniessung

Die Charakteristika der Nutzniessung sind stichwortartig wiedergegeben: Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Genuss einer bestimmten Sache (bewegliche Sachen oder Immobilien), eines Rechtes oder eines ganzen... weiterlesen