Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Ausübung

Für die Ausübung der Dienstbarkeit ist folgendes zu beachten: Örtlich begrenzte Ausübung Gemessene od. ungemessene Dienstbarkeit Recht auf Erhaltungs- und Ausübungs-Massnahmen Grundsatz der schonenden Rechtsausübung... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Unterhaltspflicht

Gesetzliche Grundlage ZGB 741  Vorrichtung dient ausschliesslich den Berechtigten Eine Vorrichtung zur Ausübung der Dienstbarkeit ist vom Berechtigten zu unterhalten [vgl. ZGB 741 Abs. 1].... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Dienstbarkeitsanlagen

Im Rechtsalltag sind anzutreffen:  Dienstbarkeitsanlagen, die eine bauliche Selbständigkeit aufweisen Dienstbarkeitsanlagen, die Bestandteil der Baute auf dem belasteten Grundstück sind Dienstbarkeitsanlagen, die nur von den... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Unzulässiger Inhalt

Der Inhalt einer Dienstbarkeit ist in zweierlei Hinsicht beschränkt und gleichwohl versucht das Publikum immer wieder, vor allem bei Gewerbeverbots-Servituten, die Schranken zu umgehen: Keine... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Inhalt und Umfang

Die Ausgestaltung von Dienstbarkeiten hat verschiedensten Ansprüchen der Beteiligten gerecht zu werden: Persönlicher, familiärer oder verwandtschaftlicher Kontext Nachbarlicher bzw. nachbarrechtlicher Kontext Wirtschaftlicher Kontext Finanzieller Kontext... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Belastungs-Definition

Der Dienstbarkeitsberechtigte kann das belastete Grundstück nutzen (= für den Belasteten ein Dulden) dem Eigentümer des belasteten Grundstücks die Ausübung seiner Eigentümerbefugnisse teilweise verbieten (=... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Objekte

Gegenstand von Dienstbarkeiten können sein:  Grundstücke Liegenschaften in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Rechte; Bergwerke Miteigentumsanteile an Grundstücken Gewöhnliches Miteigentum Mögliche Inhalte Nutzniessung Wohnrecht... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Grundbucheintrag

Der Grundbucheintrag wirft vor allem bei folgenden Themen Erläuterungsbedarf auf: Rechtsgeschäftliche Dienstbarkeit Grundbuchanmeldung Tagebuch Bedingte Dienstbarkeiten Befristete Dienstbarkeiten Grundbucheintragung Das Eintragungsprinzip ist Ausfluss des im... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Form

Neues Recht Heute, d.h. seit 01.01.2012, bedarf jede Dienstbarkeit (samt Bestandteil bildenden Dienstbarkeitsplan) zu ihrer Gültigkeit der öffentlichen Beurkundung (vgl. nZGB 732 Abs. 1; vgl.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Rechtsgrund / Dienstbarkeitsvertrag

Freiwillige vertragliche Vereinbarung Dienstbarkeitsvertrag (auch: Servitutsvertrag) Dienstbarkeitsplan Kausalität des Grundbucheintrags (Kausalitätsprinzip) Eigentümerdienstbarkeit Enteignung Legalservitut (sog. Zwangsdienstbarkeit Grundlage der rechtsgeschäftlichen Dienstbarkeit bildet: Freiwillige vertragliche Vereinbarung Dienstbarkeitsvertrag... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Entstehungsfälle

Dienstbarkeiten können von Gesetzes wegen oder durch Rechtsgeschäft entstehen: Legalservitut Gesetzliches Leitungsbaurecht Dienstbarkeitsersitzung Rechtsgeschäftliche Dienstbarkeit Rechtsgrund Form Grundbucheintrag  Weiterführende Informationen Dienstbarkeits-Arten... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Dienstbarkeit
Dienstbarkeit

Errichtung

Die Entstehung einer rechtsgeschäftlichen Dienstbarkeit bedarf in der Regel zweierlei Voraussetzungen: Rechtsgrund Grundbucheintrag Nicht vergessen werden dürfen dabei die sog. Legalservituten. Entsprechend sind die zu... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Gewährleistung beim Immobil...
Gewährleistung beim Immobilienkauf

Fazit

Die vorstehenden Ausführungen dokumentieren, dass die Gewährleistungsklausel bzw. die Klausel über die Wegbedingung der Gewährleistungspflicht vielfach nicht bloss bedeutungslose Floskeln sind. Urkundsbeamte und Parteien sollten... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Gewährleistung beim Immobil...
Gewährleistung beim Immobilienkauf

Schematische Übersicht

Das Spektrum der möglichen Gewährleistungsabreden von der Zusicherung bis zur Wegbedingung und die der Disposition entzogenen Aspekte sind in der Abbildung dargestellt.... weiterlesen

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Gewährleistung beim Immobil...
Gewährleistung beim Immobilienkauf

Zwingendes Recht

Arglist55 Den Verkäufer trifft eine Offenbarungspflicht: Er muss den Käufer über krasse, verborgene oder von diesem nicht erwartete Mängel56, die zu dessen Vermögensschädigung führen könnten,... weiterlesen