Die Errichtung eines Baurechts zulasten des selbständigen und dauernden Baurechts (sog. „Unterbaurecht“) ist zulässig, auch wenn dadurch eine gewisse Unübersichtlichkeit entsteht. Dabei ist folgendes zu... weiterlesen

Die Charakteristika der Baurechtsdienstbarkeit (auch: „gewöhnliches Baurecht“) sind stichwortartig wiedergegeben: Agenda Funktion Bedeutung Gesetzliche Ausgestaltung Judikatur BGE 111 II 134 BGE 135 III 103 Literatur... weiterlesen

Begriff Der Begriff «Baurecht» ist «dreideutig» Darunter wird verstanden: Normen des öffentlichen Rechts, die das Bauen betreffen (auch: öffentliches Baurecht) Normen des kantonalen Zivilrechts (EGzZGB,... weiterlesen

Die Charakteristika der Nutzniessung sind stichwortartig wiedergegeben: Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Genuss einer bestimmten Sache (bewegliche Sachen oder Immobilien), eines Rechtes oder eines ganzen... weiterlesen

Einleitung Wird für die Ausübung der Grunddienstbarkeit nur ein Teil des Grundstücks benötigt, kann der Eigentümer des belasteten Grundstücks gemäss ZGB 742 Abs. 1 die... weiterlesen

Für folgende Dienstbarkeiten besteht, für den Fall, dass das hievor dargestellte Auslegungsvorgehen nach ZGB 738 nicht zielführend ist, für nachgenannte Dienstbarkeiten ein Vorbehalt zugunsten des... weiterlesen

Von Relevanz ist die Art und Weise der Dienstbarkeitsausübung, vor allem sie in gutem Glauben erfolgte: 10. Guter Glaube bei der längeren unangefochtenen Dienstbarkeitsausübung Je... weiterlesen

Die Ausübung der Dienstbarkeit als Verhalten nach Vertragsschluss kann den Ausübungsumfang mitbestimmen. Die Voraussetzungen hiezu sind: 7. Erkennbarkeit der Ausübung 8. Ausübung während längerer Zeit... weiterlesen

Da sich der primär massgebende Grundbucheintrag auf den Dienstbarkeitsvertrag (Erwerbsgrund) bezieht, können für die Inhaltsbestimmung nach ZGB 738 Abs. 2 nur Tatsachen herangezogen werden, welche... weiterlesen

Der Umfang des Dienstbarkeitsrechts bzw. der Duldungs- oder Unterlassungspflicht des Dienstbarkeitsbelasteten orientiert sich primär am Grundbucheintrag bzw. nach folgender Kaskade [vgl. ZGB 738 Abs. 1... weiterlesen

Die Auslegung und Ergänzung von Dienstbarkeiten erlangt Bedeutung, wenn sich der Dienstbarkeitsbelastete und / oder der Dienstbarkeitsberechtigte bezüglich Inhalt und Umfang der Dienstbarkeit nicht einig... weiterlesen

Für die Ausübung der Dienstbarkeit ist folgendes zu beachten: Örtlich begrenzte Ausübung Gemessene od. ungemessene Dienstbarkeit Recht auf Erhaltungs- und Ausübungs-Massnahmen Grundsatz der schonenden Rechtsausübung... weiterlesen

Gesetzliche Grundlage ZGB 741  Vorrichtung dient ausschliesslich den Berechtigten Eine Vorrichtung zur Ausübung der Dienstbarkeit ist vom Berechtigten zu unterhalten [vgl. ZGB 741 Abs. 1].... weiterlesen

Im Rechtsalltag sind anzutreffen:  Dienstbarkeitsanlagen, die eine bauliche Selbständigkeit aufweisen Dienstbarkeitsanlagen, die Bestandteil der Baute auf dem belasteten Grundstück sind Dienstbarkeitsanlagen, die nur von den... weiterlesen

Der Inhalt einer Dienstbarkeit ist in zweierlei Hinsicht beschränkt und gleichwohl versucht das Publikum immer wieder, vor allem bei Gewerbeverbots-Servituten, die Schranken zu umgehen: Keine... weiterlesen

Die Ausgestaltung von Dienstbarkeiten hat verschiedensten Ansprüchen der Beteiligten gerecht zu werden: Persönlicher, familiärer oder verwandtschaftlicher Kontext Nachbarlicher bzw. nachbarrechtlicher Kontext Wirtschaftlicher Kontext Finanzieller Kontext... weiterlesen

Bei der Zahl der Dienstbarkeitsberechtigten sind folgende Situationen anzutreffen: Mehrere Berechtigte = Annahme mehrerer Dienstbarkeiten Schicksalsgemeinschaft der mehreren Berechtigten Schicksalsgemeinschaft von Berechtigten und Belastetem Mehrere... weiterlesen

Der Dienstbarkeitsberechtigte kann das belastete Grundstück nutzen (= für den Belasteten ein Dulden) dem Eigentümer des belasteten Grundstücks die Ausübung seiner Eigentümerbefugnisse teilweise verbieten (=... weiterlesen

Gegenstand von Dienstbarkeiten können sein:  Grundstücke Liegenschaften in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Rechte; Bergwerke Miteigentumsanteile an Grundstücken Gewöhnliches Miteigentum Mögliche Inhalte Nutzniessung Wohnrecht... weiterlesen

Der Grundbucheintrag wirft vor allem bei folgenden Themen Erläuterungsbedarf auf: Rechtsgeschäftliche Dienstbarkeit Grundbuchanmeldung Tagebuch Bedingte Dienstbarkeiten Befristete Dienstbarkeiten Grundbucheintragung Das Eintragungsprinzip ist Ausfluss des im... weiterlesen