Steuerstrafrecht

Nachsteuer

Nebst der Bestrafung (siehe nachfolgend) wird bei vollendeter Steuerhinterziehung zusätzlich die Nach- und Strafsteuer erhoben (vgl. DBG 186). Vgl. hiezu: Nachsteuerverfahren ... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Strafe

Der Steuerbetrug wird mit Gefängnis oder mit Busse bis CHF 30’000 bestraft.... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Strafbehörde

Für das Strafverfahren beim Steuerbetrug sind die ordentlichen Strafverfolgungsbehörden resp. Strafjustizbehörden zuständig (vgl. DBG 188). Die Strafanzeige erfolgt in aller Regel durch die kantonale Steuerbehörde.... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Strafverfolgungs-Verjährung

Die Strafverfolgung wegen Steuerbetrugs verjährt 15 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, in welcher der Steuerbetrug begangen wurde (vgl. DBG 184 Abs. 1 + StGB 333... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Steuerbetrug als Geldwäscherei-Vortat

Der Steuerbetrug gilt seit 01.01.2016 ferner als eine Vortat zur Geldwäscherei, wenn die hinterzogene Steuer mehr als CHF 300’000 pro Steuerperiode beträgt (vgl. StGB 305bis).... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Steuerbetrug

Dieses Kapitel zum Steuerbetrug ist in folgende Abschnitte gegliedert: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Voraussetzungen Urkundenbegriff Subjekte Nachsteuer Strafe Strafbehörde Strafverfolgungs-Verjährung Steuerbetrug als Geldwäscherei-Vortat... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Begriff

Kurzdefinition Steuerbetrug =   Vorsätzliches ode fahrlässiges Herbeiführen einer unvollständigen Steuerdeklaration mittels gefälschter, verfälschter oder inhaltlich unwahrer Urkunden Legaldefinition Steuerbetrug =   „Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Gesetzliche Grundlage

Die gesetzliche Grundlage für den Steuerbetrug befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art. 186: Art. 186 DBG 1 Wer zum... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Steuerhinterziehung

Dieses Kapitel zur Steuerhinterziehung ist in folgende Abschnitte gegliedert: Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzung zu Steuerumgehung Vollendete Steuerhinterziehung Rechtsnatur Voraussetzungen vollendete Steuerhinterziehung Subjekte Strafe Strafverfolgungs-Verjährung Exkurs:... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Begriff

Kurzdefinition Steuerhinterziehung =   Vorsätzliches ode fahrlässiges Herbeiführen einer unvollständigen Steuerdeklaration Legaldefinition Steuerhinterziehung =   „Wer als Steuerpflichtiger vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Gesetzliche Grundlagen

Die gesetzliche Grundlage für die Steuerhinterziehung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 175 ff.: Art. 175 DBG   Vollendete Steuerhinterziehung... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Abgrenzung zu Steuerumgehung

(zulässige) Steuerumgehung Steuerhinterziehung (Art. 175 DBG) Vermeidung der Entstehung steuerbarer Tatbestände zwecks Steuereinsparung (zulässige Steueroptimierung) Bestehen steuerbarer Tatbestände, welche vor den Behörden verheimlicht werden Keine... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Vollendete Steuerhinterziehung

Rechtsnatur Voraussetzungen vollendete Steuerhinterziehung Entdeckung unversteuerter Tatbestände durch Steuerbehörden Subjekte Nachsteuer Strafe Ehegatte Anstiftung / Gehilfenschaft Strafbehörde Strafverfolgungs-Verjährung Exkurs: Selbstanzeige / Vereinfachte Nachbesteuerung in Erbfällen... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Versuchte Steuerhinterziehung

Rechtsnatur Voraussetzungen versuchte Steuerhinterziehung Subjekte Busse Strafverfolgungs-Verjährung Rechtsnatur Die versuchte Steuerhinterziehung setzt als Tätigkeitsdelikt immer Vorsatz resp. Absicht voraus. Voraussetzungen versuchte Steuerhinterziehung Voraussetzungen der versuchten... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Strafverfolgungs-Verjährung

Das Recht, ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerwiderhandlung durchzuführen, verjährt 4 Jahre nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens, in welchem die Verfahrenspflicht verletzt wurde (vgl. DBG 184... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Voraussetzungen

Verletzung von Verfahrenspflichten eines Privaten oder einer Gesellschaft: Nichteinreichung der Steuererklärung oder der Beilagen zur Steuererklärung Nichterfüllung von Bescheinigungs-, Auskunfts- oder Meldepflichten Verletzung von Pflichten... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Subjekte

Gemäss DBG 174 Abs. 1 gilt jedermann, welcher in ihm obliegende Verfahrenspflicht verletzt als delikts- bzw. straffähige Person: Steuerpflichtiger Mitwirkungspflicht Steuerpflichtiger Dritte, die eine ihnen... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Strafbehörde

Die zuständige Strafbehörde ist die kantonale Steuerbehörde (vgl. DBG 182 Abs. 4).... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Steuerwiderhandlung

Einleitung Die Verletzung von Verfahrenspflichten trotz Mahnung, vorsätzlich oder fahrlässig begangen, ist eine strafbare Steuerwiderhandlung: Begriff Gesetzliche Grundlage Voraussetzungen Subjekte Straftatbestands-Konkurrenz mit Steuerhinterzieung / Steuerbetrug... weiterlesen