Der Steuerbetrug gilt seit 01.01.2016 ferner als eine Vortat zur Geldwäscherei, wenn die hinterzogene Steuer mehr als CHF 300’000 pro Steuerperiode beträgt (vgl. StGB 305bis).... weiterlesen

Dieses Kapitel zum Steuerbetrug ist in folgende Abschnitte gegliedert: Begriff Gesetzliche Grundlage Abgrenzungen Voraussetzungen Urkundenbegriff Subjekte Nachsteuer Strafe Strafbehörde Strafverfolgungs-Verjährung Steuerbetrug als Geldwäscherei-Vortat... weiterlesen

Kurzdefinition Steuerbetrug =   Vorsätzliches ode fahrlässiges Herbeiführen einer unvollständigen Steuerdeklaration mittels gefälschter, verfälschter oder inhaltlich unwahrer Urkunden Legaldefinition Steuerbetrug =   „Wer zum Zweck einer Steuerhinterziehung... weiterlesen

Die gesetzliche Grundlage für den Steuerbetrug befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art. 186: Art. 186 DBG 1 Wer zum... weiterlesen

Dieses Kapitel zur Steuerhinterziehung ist in folgende Abschnitte gegliedert: Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzung zu Steuerumgehung Vollendete Steuerhinterziehung Rechtsnatur Voraussetzungen vollendete Steuerhinterziehung Subjekte Strafe Strafverfolgungs-Verjährung Exkurs:... weiterlesen

Kurzdefinition Steuerhinterziehung =   Vorsätzliches ode fahrlässiges Herbeiführen einer unvollständigen Steuerdeklaration Legaldefinition Steuerhinterziehung =   „Wer als Steuerpflichtiger vorsätzlich oder fahrlässig bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht... weiterlesen

Die gesetzliche Grundlage für die Steuerhinterziehung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 175 ff.: Art. 175 DBG   Vollendete Steuerhinterziehung... weiterlesen

(zulässige) Steuerumgehung Steuerhinterziehung (Art. 175 DBG) Vermeidung der Entstehung steuerbarer Tatbestände zwecks Steuereinsparung (zulässige Steueroptimierung) Bestehen steuerbarer Tatbestände, welche vor den Behörden verheimlicht werden Keine... weiterlesen

Rechtsnatur Voraussetzungen vollendete Steuerhinterziehung Entdeckung unversteuerter Tatbestände durch Steuerbehörden Subjekte Nachsteuer Strafe Ehegatte Anstiftung / Gehilfenschaft Strafbehörde Strafverfolgungs-Verjährung Exkurs: Selbstanzeige / Vereinfachte Nachbesteuerung in Erbfällen... weiterlesen

Rechtsnatur Voraussetzungen versuchte Steuerhinterziehung Subjekte Busse Strafverfolgungs-Verjährung Rechtsnatur Die versuchte Steuerhinterziehung setzt als Tätigkeitsdelikt immer Vorsatz resp. Absicht voraus. Voraussetzungen versuchte Steuerhinterziehung Voraussetzungen der versuchten... weiterlesen

Das Recht, ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerwiderhandlung durchzuführen, verjährt 4 Jahre nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens, in welchem die Verfahrenspflicht verletzt wurde (vgl. DBG 184... weiterlesen

Verletzung von Verfahrenspflichten eines Privaten oder einer Gesellschaft: Nichteinreichung der Steuererklärung oder der Beilagen zur Steuererklärung Nichterfüllung von Bescheinigungs-, Auskunfts- oder Meldepflichten Verletzung von Pflichten... weiterlesen

Gemäss DBG 174 Abs. 1 gilt jedermann, welcher in ihm obliegende Verfahrenspflicht verletzt als delikts- bzw. straffähige Person: Steuerpflichtiger Mitwirkungspflicht Steuerpflichtiger Dritte, die eine ihnen... weiterlesen

Bei einer Steuerhinterziehung oder einem Steuerbetrug liegt stets auch eine Verletzung von Verfahrenspflichten vor. Die Strafbarkeit aus Verletzung der Verfahrenspflichten (Steuerwiderhandlung) steht wie folgt im... weiterlesen

Die zuständige Strafbehörde ist die kantonale Steuerbehörde (vgl. DBG 182 Abs. 4).... weiterlesen

Einleitung Die Verletzung von Verfahrenspflichten trotz Mahnung, vorsätzlich oder fahrlässig begangen, ist eine strafbare Steuerwiderhandlung: Begriff Gesetzliche Grundlage Voraussetzungen Subjekte Straftatbestands-Konkurrenz mit Steuerhinterzieung / Steuerbetrug... weiterlesen

Kurzdefinition Steuerwiderhandlung =   Vorsätzliches oder fahrlässiges Nichtnachkommen bei Vorschriften oder Anordnungen trotz Mahnung Legaldefinition Steuerwiderhandlung =   „Wer einer Pflicht, die ihm nach den Vorschriften dieses... weiterlesen

Die gesetzliche Grundlage für die Steuerwiderhandlung befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 174: Art. 174 DBG 1 Wer... weiterlesen

Verschuldensanforderungen Eine Steuerstrafe setzt ein Verschulden des Steuerpflichtigen voraus (sog. “Verschuldensprinzip”). Die Verschuldensformen sind: Vorsatz oder Fahrlässigkeit Für eine Sanktionierung reicht daher bereits eine Nichtbeachtung... weiterlesen

Durchbrochen wird das hievor erläuterte Verschuldensprinzip (vgl. Steuerstrafrechts-Prinzipien: Verschuldensprinzip) durch die Anforderung, dass sich die Steuerstrafe in der Regel nach der Höhe der Nachsteuer bestimmt,... weiterlesen