Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Üble Nachrede
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Finanzieller Ausgleich

Übersicht Ein finanzieller Ausgleich kann erfolgen durch: Schadenersatz Genugtuung Gewinnherausgabe Schadenersatz Neben den dargestellten Abwehrklagen kann der Betroffene auch einen finanziellen Ausgleich verlangen (ZGB 28a... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Gegendarstellungsrecht

Einleitung Anspruchsberechtigte Voraussetzungen Vorgehen des Betroffenen Veröffentlichung/Rückweisung Gerichtliche Durchsetzung Rechtsprechung Kritik Einleitung Wer in periodisch erscheinenden Medien (Presse, Radio oder Fernsehen) durch eine wahre oder... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Rechtsbehelfe und Klagen

Das Zivilrecht stellt dem Betroffenen folgende Klagen und Rechtsbehelfe zur Verfügung (Wahlrecht des Betroffenen): Unterlassungsklage (ZGB 28 Abs. 1 Ziff. 1) Feststellungsklage (ZGB Art. 28... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Prozessuales

Strafantrag Ehrverletzungsdelikte werden erst verfolgt, wenn bei den Strafbehörden ein Strafantrag gestellt wird. Der Strafantrag muss innert drei Monaten gestellt werden. Die Frist beginnt  mit... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Verjährung

Der Tatbestand der üblen Nachrede verjährt nach vier Jahren. Andere Straftaten verjähren frühestens nach sieben Jahren. Die kürzere Verjährungsfrist soll dem Umstand Rechnung tragen, dass... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Strafbarkeit der Medien

Einleitung Trotz Meinungsäusserungsfreiheit und Medienfreiheit geniessen die Medien im Bereich der Ehrverletzungsdelikte keine Sonderstellung. Auch sie unterstehen den allgemeinen Regeln über die Ehrverletzungsdelikte.  Als Medien... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Entlastungsbeweis

Liegt eine Ehrverletzung durch üble Nachrede vor, ist sie noch nicht zwingend strafbar. Bei der üblen Nachrede kann sich der Täter entlasten und bleibt straflos, wenn... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Tathandlung

Tatbestanderfüllung Weiterverbreitung Anstiftung Nonverbale Tatbegehung Tatbestandserfüllung Der Tatbestand der üblen Nachrede ist erfüllt, wenn der Täter vorsätzlich: eine andere Peron bei einem Dritten eines unehrenhaften... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Geschützte Rechtsträger

Opfer einer üblen Nachrede können sein: Lebende natürliche Personen juristischen Personen (auch die des öffentlichen Rechts) verstorbene oder für verschollen Erklärte Personen (StGB 175). Der... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Umfang des Ehrenschutzes

Bei der Ehre wird unterschieden zwischen: sittlicher Ehre (Ruf als ehrbarer Mensch) und gesellschaftlicher Ehre. Der strafrechtliche Ehrenschutz wird nach der Rechtsprechung enger gefasst als... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Geschütztes Rechtsgut

Die üble Nachrede gehört zu den Ehrverletzungsdelikten. Ehrverletzungsdelikte schützen vor Eingriffen in die Ehre. Unter Ehre versteht man den Ruf einer Person, ein ehrbarer Mensch zu... weiterlesen

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Üble Nachrede
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Ziel der Norm

Der Straftatbestand hat zum Ziel, jemanden zu bestrafen, der über eine andere Person ehrverletzende und rufschädigende Äusserungen tätigt oder ehrverletzende und rufschädigende Äusserungen weiterverbreitet.... weiterlesen

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Üble Nachrede
Üble Nachrede

Begriff und Abgrenzungen

Begriff: Üble Nachrede Üble Nachrede bedeutet, dass der Betroffene von einem Dritten vorsätzlich eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer rufschädigender Tatsachen beschuldigt oder verdächtigt wird. Abgrenzungen... weiterlesen

Internationales Recht / Steuern / Steuern Privatpersonen / Strafrecht / Unternehmenssteuern

Steueramtshilfegesetz: Erneute Teilrevision

Der Bundesrat hat am 14. August 2013 die Vorlage für eine Teilrevision des Steueramtshilfegesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Begründet wird die Revision des erst Anfang... weiterlesen