Strafrechtliche Verfolgung
Ziel der Norm Geschütztes Rechtsgut Umfang des Ehrenschutzes Geschützte Rechtsträger Tathandlung Entlastungsbeweis Strafbarkeit der Medien Strafandrohung Verjährung Prozessuales... weiterlesen
Informationen zum Thema Strafrecht in der Schweiz
Begriff und Abgrenzungen
Begriff: Üble Nachrede Üble Nachrede bedeutet, dass der Betroffene von einem Dritten vorsätzlich eines unehrenhaften Verhaltens oder anderer rufschädigender Tatsachen beschuldigt oder verdächtigt wird. Abgrenzungen... weiterlesen
Einleitung zur Ehrverletzung
Diese Webseite enthält Informationen über straf- und zivilrechtliche Möglichkeiten, wie sich Betroffene bei Ehrverletzungen zur Wehr zu setzen können. Der Betroffene kann grundsätzlich strafrechtlich oder... weiterlesen
Einleitung zur üblen Nachrede
Diese Webseite enthält Informationen über straf- und zivilrechtliche Möglichkeiten, wie sich Betroffene gegen üble Nachrede zur Wehr zu setzen können. Ehrverletzende oder gar geschäftsschädigende üble... weiterlesen
Steueramtshilfegesetz: Erneute Teilrevision
Der Bundesrat hat am 14. August 2013 die Vorlage für eine Teilrevision des Steueramtshilfegesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Begründet wird die Revision des erst Anfang... weiterlesen
Kein Führerausweisentzug nach Raserfahrt zum Spital
In St. Gallen war ein Vater wegen eines Notfalls massiv zu schnell gefahren: Der Mann musste unverzüglich ins Spital, um über lebenswichtige Massnahmen bei seinem... weiterlesen
Via sicura: 2. Massnahmenpaket ab 2014
Seit Januar 2013 gelten erste Massnahmen des Verkehrssicherheitsprogramms "Via sicura", ein zweites Massnahmenpaket soll am 1. Januar 2014 in Kraft treten. Das ASTRA hat am... weiterlesen
Verschärftes «Hooligan-Konkordat»
Mit der Revision des kantonalen Konkordats ("Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen") sollen die bestehenden Massnahmen gegen Hooliganismus weiter verschärft werden. IN den... weiterlesen
2012 mehr Führerausweisentzüge wegen Ablenkung
76'196 Führerausweise wurden 2012 in der Schweiz entzogen. Damit bleibt die Anzahl Ausweisentzüge insgesamt auf dem Niveau des Vorjahres. Zugenommen haben die Entzüge wegen Unaufmerksamkeit... weiterlesen
Judikatur
BGE 6B.812/2010 Fiktive Rechnungen als Urkunde bejaht: Frei erfundene Rechnungen waren Teil der Buchhaltung, um die Überschuldung einer Gesellschaft zu vertuschen. BGE 6B.199/2011 Keine Urkundenfälschung... weiterlesen
Literatur
BAUMANN WEY SABINE, Teilklage, unbezifferte Forderungsklage, Stufenklage – die Qual der Wahl?, in: Walter Fellmann/Stephan Weber (Hrsg.), Haftpflichtprozess 2014, Zürich/Basel/Genf 2014, S. 99 ff. BERTI... weiterlesen
Checkliste: Urkundenfälschung – Falschbeurkundung
Abgrenzung Urkundenfälschung / Falschbeurkundung Aus der Urkunde ersichtlicher Aussteller… …ist der tatsächliche Aussteller …ist nicht der tatsächliche Aussteller Folge: Urkunde ist echt Folge: Urkunde... weiterlesen
Exkurs: Buchführungsdelikte
Begriff Buchführungsdelikte sind strafbare Handlungen, bei denen die Buchführung infolge Verletzung der gesetzlichen Vorschriften zur Führung und Aufbewahrung von Geschäftsbüchern oder zur Aufstellung einer Bilanz ... weiterlesen
Exkurs: Buchführung / Bilanz
Der Buchhaltung und deren Bestandeilen wird erhöhte Glaubwürdigkeit und deshalb Urkundencharakter zuerkannt, weil gesetzliche Vorschriften wie etwa die Bilanzvorschriften von OR 662a ff. und OR... weiterlesen
Exkurs: Pro-Forma Rechnungen
Rechnungen wird nur dann Urkundencharakter zuerkannt, wenn sie Bestandteil der Buchhaltung sind. In einem solchen Fall ist eine strafbare Falschbeurkundung denkbar. Andernfalls liegt eine straflose... weiterlesen
Exkurs: Falsche Rechnungen
Rechnungen haben grundsätzlich keinen Urkundencharakter, da sie nur eine Parteibehauptung darstellen. Sie erklären lediglich, dass der Aussteller gegen den Adressaten eine Forderung in Höhe des... weiterlesen
Anzeigeplicht der Behörden!
Straf- und Zivilrichter sind verpflichtet, Strafanzeige einzureichen, wenn ein erheblicher Tatverdacht für strafbares Verhalten besteht (für den Kanton Zürich: GOG ZH 167). Die Anzeigepflicht gründet... weiterlesen
Gefälschte Urkunden im Strafprozess
Mit der Urkunde wird oft die Vorstellung besonderer Verlässlichkeit verbunden. Im Strafprozess unterliegen Urkunden wie andere Beweismittel jedoch der freien richterlichen Beweiswürdigung. Beweismittel, die in... weiterlesen
Gefälschte Urkunden im Zivilprozess
Privaturkunden Wird in einem Zivilprozess eine Urkunde als Beweismittel eingebracht, so wird deren Echtheit der Urkunde vermutet (ZPO 178). Falls die Gegenpartei die Echtheit bestreitet,... weiterlesen
Adhäsionsklage
Grundsatz Im Strafprozess ist es möglich, dass eine durch eine Straftat geschädigte Person zivilrechtliche Ansprüche gegen den Täter, die als Folge der Straftat entstanden sind,... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 26
- 27
- 28
- …
- 30
- 31
- Ältere Artikel »