Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz

Zession

Ziele

Die Ziele des Forderungsgläubigers können sein: Forderungsverkauf =   Gläubigerwechsel in Abweichung des typischen Forderungsverlaufs, wo der Gläubiger bis zur Schuldentilgung in seiner Funktion verbleibt Forderungsinkasso... weiterlesen

Zession

Rechtsnatur

Abtretung ist ein Verfügungsvertrag =   Zweiseitiges Rechtsgeschäft zwischen Zedent und Zessionar Vgl. BGE 4C.84/2004 Verfügungsgeschäft für einen Gläubigerwechsel (schriftliches) Verfügungsgeschäft, dem zumeist ein (formfrei gültiges)... weiterlesen

Zession

Abgrenzungen

Wertpapierrechtliche Übertragung = Forderungsübertragung nach den wertpapierrechtlichen Grundsätzen, wobei Inhaberpapiere mangels persönlicher Kenntnis des Gläubigers für die Rechtsübertragung den sachenrechtlichen Prinzipien folgt (weiterer Unterschied: Einrede-Ausschluss... weiterlesen

Zession

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen OR 164 ff. Gesetzestexte Art. 164 OR A. Abtretung von Forderungen I. Erfordernisse 1. Freiwillige Abtretung a. Zulässigkeit 1 Der Gläubiger kann eine... weiterlesen

Zession

Begriff

Kurz-Definition Vereinbarung, wonach ein Dritter als neuer Gläubiger an die Stelle des bisherigen tritt  Ausführliche Definition Mit der Zession (auch: Abtretung bzw. Forderungsabtretung) überträgt der... weiterlesen

Zession

EINZELZESSION

Unter dem Obertitel „Einzelzession“ werden nachfolgend die generellen zessionsrechtlichen Vorschriften im Einzelnen erläutert.  Nachfolgend finden Sie die behandelten Unterpunkte: Begriff Grundlagen Abgrenzungen Rechtsnatur Ziele Motiv... weiterlesen

Schuldübernahme

Einleitung zur Schuldübernahme

Normalfall: Gleicher Schuldner von Anfang bis Ende Im Normalfall bleiben in einem Forderungsverhältnis Gläubiger und Schuldner von Beginn bis zur Beendigung durch Tilgung dieselben Personen.... weiterlesen

Zession

Einleitung zur Zession

Die Zession bzw. Forderungsabtretung bewirkt einen Gläubigerwechsel: An die Stelle des ursprünglichen Gläubigers tritt ein Anderer.  Der Gesetzgeber ist grundsätzlich von einer EINZELZESSION, d.h. von... weiterlesen

Vertragsmanagement

Geschäftspartner / Gegenparteirisiken

Definition Geschäftspartner (Business Partner) Als Geschäftspartner (sog. Business Partner) gelten Positiv Jeder, der mit dem eigenen Unternehmen in geschäftlichem Kontakt steht wie Kunden Lieferanten Subunternehmer... weiterlesen

Bankbürgschaft

Errichtung Pfandrecht an Forderungen [ZGB 900 Abs. 1]

Rechtsgeschäftliche Errichtung Schriftlicher Pfandvertrag =  Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Vorhandensein Schuldschein Pfandvertrag   =   Verpflichtungsgeschäft Besitzesübergabe Schuldschein   =   Verfügungsgeschäft (fakultativ sinnvolle) Notifikation der Pfandbestellung an den Schuldner... weiterlesen

Bankbürgschaft

Bürge, Gläubiger, Schuldner

Bürge Bank als Bürgin Auftraggeber Schuldner Dritter (nahestehender oder Partei mit Eigeninteresse) als Auftraggeber der Bank Gläubiger Allgemein Darlehens- oder Kreditgeber, Gläubiger irgend einer Forderung... weiterlesen

Bankbürgschaft

Zahlungs-Voraussetzungen

Bank zahlt aus einer Bankbürgschaft nur, wenn ihr nachgewiesen wird, ihr Auftraggeber (Schuldner) schulde dem Bürgschaftsgläubiger die Deckungssumme aus einer Leistungsstörung, die der Auftraggeber zu... weiterlesen

Bankbürgschaft

Belangbarkeit der Bank

Einfache Bürgschaft Zahlungspflicht unter den im Bürgschaftsvertrag vereinbarten Voraussetzungen [vgl. OR 495 Abs. 4] Solidarbürgschaft Leistungsrückstand des Hauptschuldners und erfolglose Mahnung Offenkundige Zahlungsunfähigkeit des Hauptschuldners... weiterlesen

Bankbürgschaft

Untergang

Erlöschen der Hauptschuld Tilgung Rückgabe der Bankbürgschaftsurkunde Schulderlass Neuerung (Novation) Vereinigung von Schuldner- und Bürgen-Position (unechte Konfusion) Unmöglichkeit Verzicht des Gläubigers auf die Bankbürgschaft Rückgabe... weiterlesen

Bankbürgschaft

Verhältnis Bürge vs. Hauptschuldner

Sicherstellung und Befreiung Bürgenanspruch Der Bürge hat einen Sicherungsanspruch und im Falle der Fälligkeit der Hauptschuld einen Befreiungsanspruch wenn der Hauptschuldner den mit dem Bürgen... weiterlesen

Bankbürgschaft

Obliegenheiten Gläubiger vs. Bürge

Sorgfalt Keine Verschlechterung Position des Bürgen Der Gläubiger darf die Stellung des Bürgen nicht durch Verzicht auf Sicherheiten verschlechtern Verschlechterung bewirkt Betragsreduktion Verschlechtert der Gläubiger... weiterlesen

Bankbürgschaft

Einreden

Einreden des Bürgen Bürge kann aus eigenem Recht verschiedene Einreden zur Abwehr der Zahlungspflicht vorbringen Einrede aus dem Bürgschaftsvertrag Recht der Vorausklage [OR 495 Abs.... weiterlesen

Bankbürgschaft

Umfang der Haftung

Haftungshaftungsbetrag Haftung immer nur im Umfange des in der Bürgschaftsurkunde erwähnten Betrags Im Höchsthaftungsbetrage, eingeschlossen folgende Positionen gesetzliche Folgen eines Verschuldens oder Verzuges des Hauptschuldners,... weiterlesen

Bankbürgschaft

Rücktritt

Bürge kann bei zukünftigen Schulden bis zur Entstehung der Schuld unter gewissen Voraussetzungen von Bürgschaftsverpflichtung zurücktreten [vgl. OR 510 Abs. 1]... weiterlesen