Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Bauprozess
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Beweislastverteilung beim Werklohn

Einleitung Bei Werklohnstreitigkeiten sind –ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende Beweislastverteilungen gängig: Preisarten Preisabredeart Werklohnhöhe bei fehlender Preisabrede Mengenleistungen beim Einheitspreisvertrag Werklohnherabsetzung bei Überschreitung des... weiterlesen

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Beweisnot

Wer kennt sie nicht, die Beweisnot der beweisbelasteten Partei. Weniger bekannt ist, dass sie doch Berücksichtigung finden kann: Grundsatz Berücksichtigung bei der Beweiswürdigung durch das... weiterlesen

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Vermutung

Nebst der Beweislastregeln spielen auch die drei Vermutungsarten im Bauprozess eine Rolle: gesetzliche Vermutung Definition Gesetzliche Vermutung   =         Vermutung, die auf... weiterlesen

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Beweislastregeln

Gemäss ZGB 8 hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Recht ableitet. Herrschende Lehre und Rechtsprechung unterscheiden dabei folgende Tatsachen:... weiterlesen

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Rechtsnatur

Die Rechtsnatur der Beweislosigkeit ist von der Verfahrensart und den massgebenden Verfahrensregeln abhängig: Dispositionsmaxime (Verhandlungsmaxime) Beweisabnahme nur auf Parteiantrag Materiell-rechtliche Rechtsnatur (ZGB 8) und zivilprozessuale... weiterlesen

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Grundlage

Für jeden der einen Anspruch erhebt und diesen prozessual geltend machen will, gilt die allgemeine Beweislastregel von ZGB 8 Gesetzestexte Art. 8 ZGB E. Beweisregeln... weiterlesen

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Begriff

Beweislast   =   Tragung der Folgen einer Beweislosigkeit... weiterlesen

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Beweislast

Einleitung Die Beweislast ist ein match-entscheidendes Bauprozessthema. Für dessen Erläuterung teilt man die Thematik am besten auf, in: Begriff Grundlage Rechtsnatur Beweislastregeln Vermutung Beweisnot Beweislastverteilung... weiterlesen

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Sachverhaltsfeststellung

Prinzipien Die Prozessmaximen bestimmen, welche Tatsachen das Gericht seinem Urteil zugrundelegen darf: Prozessstoff-Aufbereitung ist Parteisache Grundsatz Im Bauzivilprozess ist es nicht Sache des Gerichtes, den... weiterlesen

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Widerklage

Das Widerklagebegehren enthält mit umgekehrten Parteiangaben, d.h. als Widerkläger der Beklagte und Widerbeklagter der Kläger, ebenfalls alle Elemente eines Hauptklagebegehrens: Weiterführende Informationen Widerklage... weiterlesen

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Hauptklage

Jede Klageschrift sollte das Rechtsbegehren enthalten, was der Kläger genau fordert: materielles Begehren Antrag, den Beklagten zu einer Geldzahlung oder zu einer Realhandlung zu verpflichten... weiterlesen

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Mängelbehebung

Kläger Der Besteller als Kläger kann bei der Geltendmachung seines Nachbesserungsanspruchs grundsätzlich nicht spezifische Massnahmen beantragen, ist doch die Art und Weise der Mängelbeseitigung in... weiterlesen

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Geldforderung

Das Rechtsbegehren einer Forderungsklage ist mit dem Wortlaut für eine Leistungsklage zu formulieren. Es enthält die Verpflichtung zur Leistung einer Geldzahlung. Die einzelnen Forderungsteile setzen... weiterlesen

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Grundsatz

Was der Kläger einklagen will, bestimmt sich durch sein Rechtsbegehren! Bei den Rechtsbegehren ist nach der Reihenfolge der Klage-Initiative zu unterscheiden in: Hauptklage Widerklage... weiterlesen

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Rechtsbegehren

Einleitung Das Rechtsbegehren ist in verschiedener Hinsicht bestimmt bzw. eingegrenzt: Grundsatz Eingrenzung Klagegegenstand Geldforderung Mängelbehebung Antrag auf vorsorgliche Beweisabnahme Gleichzeitige Geltendmachung mehrerer Ansprüche Hauptklage Widerklage... weiterlesen