Die Entscheidfindung des Gerichts erfolgt in zwei Schritten: Sachverhaltsfeststellung Rechtliche Würdigung Der Gerichtsentscheid enthält folgenden Aufbau: Rubrum Gerichtsbesetzung Entscheidungsdatum Parteien Rechtsvertreter Bezeichnung der Streitsache Begründung... weiterlesen
Die Bauparteien können zur wirksamen Vorbeugung gegen Beweisschwierigkeiten folgendes vorkehren: Verschriftlichung aller wesentlichen Erklärungen Vertragsänderungen oder Vertragsergänzungen, zwingend dann, wenn der Ursprungsvertrag eine Schriftformabrede enthält... weiterlesen
Baufortschritt und Zeitenlauf bzw. ein Handlungsbedarf können eine vorsorgliche Beweisaufnahme notwendig machen: Voraussetzungen Unzumutbares Abwarten des Prozessausgangs Wesentliche Nachteile eines Zuwartens v.a. für den Kläger... weiterlesen
Grundlage Die Anordnung einer Expertise folgt dem Prinzip des Rechts auf Beweiserhebung, d.h. der Beweisabnahme auf Antrag einer Partei und der Beweisanordnung durch das zuständige... weiterlesen
In Bauprozessen stehen strittige Tatsachen (Baumängel, Bauabrechnungen usw.) und nicht Rechtsfragen im Vordergrund. Im Gegensatz zu anderen Rechtsgebieten ist meistens eine Vielzahl von Streitpunkten und... weiterlesen
Im Beweisverfahren werden Beweise erhoben über erhebliche strittige Tatsachen: Beweis nur wo notwendig Beweis ist nur über bestritten gebliebene Behauptungen und Bestreitungen abzunehmen Beweis wird... weiterlesen
Einleitung Anstelle einer Inhaltswiederholung wird für die Einzelheiten des Beweisverfahrens verwiesen auf: Beweisrecht Das Beweisverfahren findet auf bestrittene Behauptungen und / oder bestrittene Bestreitungen... weiterlesen
Grundsätzliches OR-Werkvertrag Grundlage OR 371 Bewegliche Werke 2 Jahre Unbewegliche Bauwerke 5 Jahre Verjährungsunterbrechung siehe Beweislastverteilung beim Werklohn-Werklohn-Verjährung SIA-Werkvertrag Grundlage Art. 180 SIA-Norm 118 Verjährungsfrist... weiterlesen
Grundsätzliches Definition des Selbstverschuldens Selbstverschulden = Einstehen müssen des Bauherrn für ein vertragswidriges Fehlverhalten, zu eigenen Lasten Grundlagen OR 369 Art.... weiterlesen
Grundsätzliches OR Werkvertrag Grundlagen OR 367 Abs. 1 OR 370 Abs. 2 und 3 Prüfungspflicht (Obliegenheiten des Bauherrn) Prüfung nach Werkablieferung, sobald es nach dem... weiterlesen
Allgemeiner Werkmangel Grundsätzliches Werkmangel-Begriff Werkmangel = Werk weist eine vereinbarte oder vorausgesetzte Eigenschaft nicht auf bzw. taugt nicht für den... weiterlesen
Einleitung Bei Baumängeln sind –ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende Beweislastverteilungen anzutreffen: Werkmangel-Vorhandensein Korrekte Mängelrüge Bauherren-Selbstverschulden Mängelrechte-Verjährung Literatur BÜHLER ALFRED, Von der Beweislast im Bauprozess,... weiterlesen
Beginn der Verjährungsfrist Grundsätzliches Beginn der Verjährungsfrist Ausgangslage Streit über Beginn des Fristenlaufs Beweislast Derjenige, der diesbezüglich Rechte ableitet Dauer der Verjährungsfrist Grundsätzliches Verjährungsfristen Ausgangslage... weiterlesen
Einheitspreisvertrag Mehr- oder Mindermengen wegen Bestellungsänderung Bestellungsänderungsvarianten bei Werkverträgen nach SIA-Norm 118 Nach der SIA-Norm 118 werden zwei Fälle von Bestellungsänderungen unterschieden: 20 %-Klausel (Mehr-... weiterlesen
Ungefährer Kostenansatz vs. Aufwandvergütung Ausgangslage Streit, ob ein ungefährer Kostenansatz vereinbart oder, ob mangels Preisabrede eine Aufwandvergütung nach OR 374 geschuldet ist Beweislast für die... weiterlesen
Grundsätzliches Vergütungsberechnung Vergütungen im Einheitspreisvertrag werden in der Regel nach Einheitspreis und Ausmass bzw. Menge bestimmt Mengenleistungsbeweis Der Unternehmer ist für die geleisteten bzw. gelieferten... weiterlesen
Umfang und Notwendigkeit der Unternehmerleistung Grundsätzliches Der tatsächliche Aufwand und seine Erforderlichkeit sind für die Werkherstellung anspruchsbegründende Tatsachen Ausgangslage Bestreitung von Aufwand u/o Erforderlichkeit durch... weiterlesen
Grundsätzliches Das Zustandekommen des Werkvertrages ist noch von einer Preisabrede abhängig OR 374 (dispositiver Natur) regelt die Preisbestimmung nach Aufwand, falls keine Preisabrede getroffen bzw.... weiterlesen
Festpreis Festpreisarten Einheitspreis Globalpreis Pauschalpreis Circa-Preis Einheitspreis Definition Vergütung des Unternehmers für jede Leistung und nach Ausmass (Meter, Quadratmeter) bzw. Menge (Anzahl, Kubikmeter etc.) Beweislast... weiterlesen
Einleitung Bei Werklohnstreitigkeiten sind –ohne Anspruch auf Vollständigkeit – folgende Beweislastverteilungen gängig: Preisarten Preisabredeart Werklohnhöhe bei fehlender Preisabrede Mengenleistungen beim Einheitspreisvertrag Werklohnherabsetzung bei Überschreitung des... weiterlesen