Kosten- und Entschädigungsentscheide können zusammen mit dem Vor-, Teil- oder Endentscheid in der Sache selbst oder selbständig angefochten werden. Die Rechtsmittelinstanz entscheidet nach freiem Ermessen.... weiterlesen
Es geht um die Frage, in welchem Umfang der ganz oder teilweise obsiegenden Partei die durch die Prozessführung entstandenen Kosten zu ersetzen sind. Bemessungsgrundsätze Es... weiterlesen
Es gelten hier die hievor angeführten allg. Kosten- und Entschädigungsregeln. Trifft die RM-Instanz kein abweichendes Urteil, so bleiben die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen gleich. so... weiterlesen
Bei Überweisung des Rechtsstreites ins ordentliche Verfahren Gründe: Illiquidität (nicht ohne Beweisverfahren feststellbare tatsächliche Verhältnisse) Unzuständigkeit infolge zu hoch angenommenen Streitwertes Unzuständigkeit infolge Streitwertänderung durch... weiterlesen
Es gelten die hievor angeführten allg. Kosten- und Entschädigungsregeln, wobei mangels Sühnverfahrens die Regeln „PE im Sühnverfahren“ (ZPO ZH 72) nicht anwendbar sind: PE im... weiterlesen
Das summarische Verfahren (in einzelnen Kantonen auch Summarverfahren genannt) ist ein schnelles und einfaches Verfahren, dem nie ein Sühnverfahren vorausgeht. Die Anwendungsbereiche sind: Zivilgesetzbuch Obligationenrecht... weiterlesen
Es werden, andere Parteiabrede vorbehalten, auferlegt: bei einem Vergleich die Kosten des Sühnverfahrens: jeder Partei zur Hälfte die Parteikosten: Wettschlagung1 bei Klageanerkennung die Kosten des... weiterlesen
Der Prozess wird gegenstandslos, wenn der Streitgegenstand von Anfang an fehlte oder während des Prozesses unterging. Analoges gilt, wenn das mit der Klage geltend gemachte... weiterlesen
Der Grundsatz „keine Entschädigungspflicht im Vergleichsfalle“ gilt nur unter dem Vorbehalt, dass die Prozessparteien nichts anderes vereinbart haben: Die Partei mit den grösseren Obsiegenschancen wird... weiterlesen
Der Grundsatz der PE im Verhältnis zur Auferlegung der Gerichtskosten wird von 4 Ausnahmen durchbrochen, und zwar in Fällen: des Arbeitsrechts berührt die Kostenlosigkeit des... weiterlesen
Entschädigungsgrundsätze Folgende Grundsätze sind zu beachten: Ohne Kosten keine Entschädigung (vgl. ZR 19 Nr. 185) Festlegung der PE nach Massgabe der Auferlegung der Gerichtskosten (Konnexität)... weiterlesen
Die Prozesskosten beinhalten die Gerichtskosten und die Prozessentschädigung. Gerichtskosten Die Gerichtskosten sind jene Kosten, die das Gericht für seine von den Parteien verursachten Tätigkeit der... weiterlesen
Begriff Die Prozessentschädigung (PE) ist die Entschädigung des Prozessgegners für die ihm durch die Prozessführung verursachten Kosten. Für die Prozessentschädigung (PE) werden auch Begriffe verwendet... weiterlesen
Erkundigen Sie sich beim zuständigen Gericht nach der mutmasslichen Kaution (Gerichtsgebühren und –Auslagen sowie mutmassl. Prozessentschädigung an die Gegenpartei) Achtung: Überlegen Sie vor der Kontaktnahme... weiterlesen
Zeitpunkt Die Kaution verbleibt bei Gericht bis rechtskräftig über den geltend gemachten Anspruch entschieden ist; es ist hiefür nicht nur der unbenutzte Fristablauf für die... weiterlesen
Ein vorläufiger Erlass der Kaution ist denkbar bei analoger Anwendung der Gerichtskompetenz, die Pflicht zur Leistung von Barvorschüssen zu erlassen, nämlich bis das Beweisergebnis Klarheit... weiterlesen
Die Pflicht zur Zahlung der Kaution hat innert der vom Gericht gesetzten Frist erfüllt zu werden ist erstreckbar. Stellt die kautionspflichtig erklärte Partei innert Zahlungsfrist... weiterlesen
Es geht um die Frage, in welchem Umfang die kautionspflichtige Partei die Prozesskosten sicherzustellen hat. Bemessungsgrundsätze Es gelten folgende Kautionierungs-Regeln: Es sind die Prozesskosten für... weiterlesen
Prozessvoraussetzungen Damit das Gericht für ein Sachurteil auf die Klage eintritt bedarf es nicht nur der Zulässigkeit des Rechtsweges der Zuständigkeit des Gerichtes der Partei-... weiterlesen
Fehlender Wohnsitz in der Schweiz Fehlender Wohnsitz von natürlichen Personen1 Fehlender Sitz von juristischen Personen Schweizerische Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmens (prozess- und betreibungsfähig) wird behandelt... weiterlesen
