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Bauprozess

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Behauptungslast, Bestreitungslast + Substantiierung

Rechtsgebiet:
Bauprozess
Stichworte:
Bauprozess, Bauzivilprozess
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Aufgrund der Erläuterungen unter dem Titel „Sachverhaltsfeststellung“ gilt folgendes:

Tatsachenbehauptung

Behauptungslast

  • Die Behauptungslast trifft den Kläger, der Geld oder Mängelbeseitigung fordert

Substantiierung

  • Die Tatsachenbehauptung muss so umfassend und klar konkretisiert sein (Substantiierung), dass darüber Beweis abgenommen werden kann

Tatsachenbestreitung

Bestreitungslast

  • Obliegenheit des Beklagten, die klägerischen Behauptungen zu bestreiten
  • Eine unterlassene Bestreitung gilt als Anerkennung der klägerischen Behauptungen

Substantiierung

  • Ausreichend, wenn die zweckentsprechend konkretisiert wird, um den Tatsachenbehauptenden zu der ihm obliegenden Beweisführung zu motivieren
    • Bauabrechnungsstreitigkeiten
      • Bezeichnung der Positionen, die der Bauherr nicht anerkennt
        • zB Bezeichnung nicht erbrachter Leistungen
        • zB Bezeichnung doppelt fakturierter Leistungen
      • Baumängel
        • Bezeichnung des Mangels oder der Mangelsymptome (Ortung des effektiven Mangels ist je nach Antrag Sache des Gerichtsgutachtens)
          • zB Rissbildung (nicht kompatibler Mörtelaufbau)
          • zB ungenügende Statik (Senkungen)
  • Einschränkung
    • Beweisbefreite Partei muss nicht auch darlegen, weshalb eine bestrittene Behauptung unrichtig ist

Judikatur

Tatsachenbehauptung
Tatsachenbestreitung
  • BGE 105 II 146
  • BGE 117 II 114 (siehe auch Kommentierung in BR 2/92, Nr. 90, S. 45)
  • ZR 1980, Nr. 130, S. 282 (zur richterlichen Fragepflicht)

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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