LAWINFO - Grundbuchrecht - Grundbuchvermessung

Bei der Grundbuchvermessung ist in Bezug auf die Grundbuchführung folgendes wesentlich:

Grundbuchplan = ein aufgrund der Daten der amtlichen Vermessung erstellter analoger oder digitaler graphischer Auszug, der als Grundbuch-Bestandteil abgrenzt
- Liegenschaften
- flächenmässig ausgeschiedene selbständige und dauernde Rechte
- Bergwerke

Erstvermessung = Bestandesaufnahme der Grundstücksgrenzen auf Basis der verbalen (Längen- und Breitenbeschreibungen, meistens in Fussangaben, in den ehemaligen Grundprotokollen), durch den Geometer-Ingenieur mittels Anknüpfung an die schweizerische Landesvermessung (ursprünglich auf Basis des Triangulationssystems) und deren Fixpunkte sowie heute unter Berücksichtigung der Georeferenzdaten bzw. des GPS (Global Positioning System)

Revisionsvermessung = sporadische allgemeine oder aus konkretem Anlass erfolgende Aktualisierungsvermessung, die angesichts der immer genauer werdenden technischen Vermessungsvoraussetzungen immer genauer werden, unter Zustellung der Flächenkarten mit den aktualisierten Flächenmasse

Mutationstabelle und Mutationsplan = öffentliche Urkunde (im Sinne von ZGB 9) mit den Flächenberechnungen der betroffenen Grundstücke im IST- und SOLL-Bestand (Mutationstabelle) sowie Eintragung der Grenzen (bisherige Grenzen in schwarz und geplante neue Grenzen in rot) (Mutationsplan)
Mutationsmotive
- Parzellierungen
  - Abparzellierung bzw. Neuparzellierung
    - zur Bildung eines neuen, eigenständigen Grundstücks (zB Baulandparzelle) und ev. Verkauf an einen Dritten
  - Abtrennung und Vereinigung
    - zur Abtretung an den Nachbarn zur Vereinigung mit dessen Grundstück
- Vereinigung bestehender Grundstücke (Zusammenlegung)
  - Zwei oder mehrere Grundstücke werden zusammengeführt und die dazwischen liegenden Grenzen aufgehoben
  - zB für optimalere Grundstücksbildung, Ausnützungserhöhung uam
- Grenzbereinigung
  - zB Tausch von Grundstückteilen durch Grenzbereinigung
- Baulandumlegung
- Gebietssanierung
- Güterzusammenlegung
- Quartierplanverfahren (umfangreicheres, speziell ausgestaltetes Verfahren)
  - = Verfahren für die optimalere Grundstücksbildung und Feinerschliessung zur Optimierung einer zonengemässen Überbauung
Vollzugsvoraussetzungen
- Grundlage
  - VAV 25 Abs. 1
- Voraussetzungen für Parzellierung oder Vereinigung von Liegenschaften
  - Vorlage der Mutationsurkunde (Mutationstabelle und Mutationsplan)
  - Unterzeichnung durch den zuständigen im Register eingetragenen Geometer-Ingenieur

AMANN RICHARD / CAROSIO ALESSANDRO / ULRICH WERNER, Konsequenzen der neuen Landesvermessung 995 (LV95) für die Amtliche Vermessung (AV), VPK 1996, S. 66 ff.
HUSER MEINRAD, Geodaten im Spannungsfeld von Grundbuch, Vermessung und GIS, ZBGR 83/2002, S. 65 ff.
HUSER MEINRAD, Grundzüge des Geoinformationsgesetzes (GeoIG), AJP 2010, S. 143 ff.
HUSER MEINRAD, Geo-Informationsrecht – Rechtlicher Rahmen für Geographische Informationssysteme, Zürich 2005, S. 49
KETTIGER DANIEL, Das neue Geoinformationsrecht: Gesamtkodifikation des Rechts der raumbezogenen Daten, Jusletter vom 29. Oktober 2008.
KETTIGER DANIEL, Die amtliche Vermessung im Geltungsbereich des Binnenmarktgesetzes, recht 2010, S. 30 ff.
TSCHÜMPERLIN PAUL, Grenze und Grenzstreitigkeiten im Sachenrecht, Diss. Freiburg 1984
WICKI FRIDOLIN, Neue Geoinformationsgesetzgebung – Konsequenzen für die Praxis, Geomatik Schweiz 2008, S. 308 ff.
WIGET ADRIAN ET AL., Das Landesvermessungswerk 1995 (LVW95), Geomatik Schweiz 2011, S. 270 ff.

Grundbuchpläne als Grundbuchbestandteil
- Grundbuch-Bestandteil
Gebührenfreiheit bei Eintragungen, die mit Bodenverbesserungen oder mit Bodenaustausch zum Zwecke der Abrundung landwirtschaftlicher Betriebe zusammenhangen (ZGB 954 Abs. 2)
- Grundbuchgebühren + andere Abgaben

Grundbuchvermessung