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Bauland

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Grenzbereinigung, Gebietssanierung + Güterzusammenlegung

Rechtsgebiet:
Bauland
Stichworte:
Bauland
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Zum Schluss sind noch folgende Erschliessungs- bzw.

Grenzbereinigung

  • Definition
    • Grenzbereinigung   =   Instrument zur Verschiebung von Grundstücksgrenzen
  • Funktion
    • Anpassung erschlossener, aber nicht zweckmässig überbaubarer Grundstücke
    • Positiv
      • Servitutsbereinigung und Grenzverschiebung
      • Errichtung von Wegrechtsdienstbarkeiten, anstelle einer Grenzverschiebung
    • Negativ
      • Keine Flurwegaufhebung möglich
  • Verfahren
    • Amtliches Verfahren
      • auf Antrag von Privaten
      • von Amtes wegen
    • Vereinfachte Form des Quartierplanverfahrens
  • Wirkung
    • Gleiche materielle Grundsätze wie im Quartierplanverfahren

Gebietssanierung

  • Definition
    • Gebietssanierung   =   Bauliche Erneuerung überbauter Gebiete
  • Funktion
    • Bauliche Erneuerung von Bestandesbauten in einem bestimmten Gebiet, oft verbunden mit einer Umlegung und Verbesserung der Erschliessung
  • Verfahren
    • Anordnung von Amtes wegen
      • bei baulichen oder wohnhygienischen Missständen
      • bei Vorliegen eines öffentlichen Interesses
    • Gesamterneuerung
      • Kombination von Quartierplan und Gestaltungsplan
      • Spezielle Massnahmen zum Schutz erhaltenswürdiger Bausubstanz und für den Vollzug
    • Teilerneuerung
      • Erweiterte Form des Quartierplanverfahrens
  • Wirkung
    • Erhebliche Eingriffe in die Eigentumsfreiheit der gebietsbetroffenen Grundeigentümer

Güterzusammenlegung

  • Definition
    • Güterzusammenlegung   =   Neuordnung der Eigentumsverhältnisse zum Zwecke der besseren nichtbaulichen Nutzung (zB Waldgebiet)
  • Funktion
    • Verbesserung der Bewirtschaftung in Feld und Wald, v.a. bei
      • zerstückeltem Grundstückbestand
      • ungeeigneten Grundstücksformen
      • unzweckmässig angelegten Wegen und Gräben
      • etc.
  • Verfahren
    • Einsatz einer bestehenden oder Gründung einer öffentlich-rechtlichen Genossenschaft
    • Vermessung und Bereinigung des alten Besitzstandes, nach Boden- und Bestandesbewertung sowie Projektierung des neuen Wegnetzes, unter Flächen-Neuzuteilung und Kostenverteilung etc.
    • ähnlich eines Quartierplanverfahrens in Bauzonen
  • Wirkung
    • wie beim Quartierplanverfahren in Bauzonen

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