Einleitung
Das Steigerungsverfahren bestimmt sich wie folgt:
- Begriff
- Immobiliengant
- Gegenstand
- Ablaufordnung für die Veräusserung und den Erwerb eines Grundstücks
- Rechtsnatur
- Das Steigerungsverfahren ist ein öffentlicher Verwertungsakt
- Teilnehmer
- Jedermann (Dritte, Gläubiger und auch Schuldner) ist berechtigt, an der Immobiliengant teilzunehmen
- Abwesende
- dürfen einen Vertreter mit der Gant-Vertretung mandatieren
- können ein schriftliches Angebot stellen
- Steigerungsgegenstand
- hier ein Grundstück
- Steigerung
- Steigerungsunterbrechung?
- Es ist unzulässig, die Steigerung zu unterbrechen für
- Beschaffung von Anzahlungen
- Leistung von Kostenvorschüssen
- Es ist unzulässig, die Steigerung zu unterbrechen für
- Ergebnislosigkeit der Steigerung
- Wird kein Gebot gestellt, kein dem Deckungsprinzip genügendes oder sieht das Betreibungsamt von der Verwertung nach SchKG 127 ab, fällt die Betreibung mit Bezug auf das Verwertungsgrundstück dahin
- Ergebnislosigkeit der Steigerung
- Steigerungsunterbrechung?
- Voraussetzungen für Zuschlag
- Deckungsprinzip
- Als Zuschlagsvoraussetzung ist im Betreibungsverfahren das Deckungsprinzip zu wahren
- Gegenstand
- Nach dem Deckungsprinzip müssen die im Range der dinglichen Sicherheit vorgehenden fälligen oder nicht fälligen pfandgesicherten Forderungen durch das Steigerungsgebot gedeckt sein
- Gründe
- Vorgehende Gläubiger sollen durch die Pfandverwertung eines nachgehenden Gläubigers keine Nachteile erleiden
- Für den betreibenden Gläubiger würde eine Verwertung, aus der für ihn nichts resultiert, keinen Sinn machen
- Grundlage
- Deckungsprinzip
- Doppelaufruf
- Diese Besonderheit bei der Grundstückversteigerung gelangt in folgenden 3 Fällen auf Verlangen zur Anwendung
- Nachgehende Dienstbarkeit, Grundlast oder nachgehendes vorgemerktes persönliches Recht (vgl. SchKG 142 Abs. 1, VZG 56 und VZG 104)
- Von einem andern Gläubiger im Lastenbereinigungsverfahren mit Erfolg bestrittenes Recht, welches vom Betreibungsschuldner durch Nichtbestreiten anerkannt wurde (vgl. VZG 42 und VZG 56)
- Zugehör-Verpfändung (vgl. VZG 57)
- Doppelaufruf
- Diese Besonderheit bei der Grundstückversteigerung gelangt in folgenden 3 Fällen auf Verlangen zur Anwendung
- Zuschlag
- nach dreimaligem Aufruf Zuschlag an den Meistbietenden
- Rechtsanspruch auf Zuschlag
- Ist das Deckungsprinzip eingehalten, hat, wer nach dreimaligem Aufruf das höchste Gebot gestellt hat, einen Rechtsanspruch auf den Zuschlag
- Anfechtung durch betreibungsrechtliche Beschwerde
- Wird der Zuschlagsanspruch des Meistbietenden verletzt, kann den anderen Zuschlag (Verwaltungsverfügung) – betreibungs- und/oder materiellrechtlich – anfechten und dessen Aufhebung verlangen
- Grundlagen
- Vgl. SchKG 132a, SchKG 143a, aber auch OR 230 Abs. 2
- Zuschlag
- Deckungsprinzip
- Anfechtung des Zuschlags
- Der Zuschlag ist mit Beschwerde anzufechten
- Säumnis des Ersteigerers
- Kommt der Ersteigerer seiner Zahlungspflicht nicht nach, setzt das Betreibungsamt von Amtes wegen zur Neusteigerung an
- Grundbucheintragungen etc.
- Der Ersteigerer erwirbt das Eigentum an einem ersteigerten Grundstück dagegen erst mit der Eintragung in das Grundbuch
Judikatur
- Steigerungsteilnahme
- BGE 109 III 62
- BGE 69 III 56
- BGE 128 III 198
- Unzulässigkeit der Steigerungsunterbrechung für die Anzahlungsbeschaffung
- BGE 130 III 133
- Unregelmässigkeiten bei der Vorbereitung oder bei der Verwertung
- BGE 5A_350/2017 = Pra 2017/12 Nr. 103 (Geltendmachung der Mängel mit Beschwerde gegen den Zuschlag)
- Handhabung der Aufklärungspflicht bei der Steigerung
- BGE 5A_350/2017 = Pra 2017/12 Nr. 103 (Beamtenermessen, je nach Einzelfall)
- Anfechtung Verwaltungsverfügung des Zuschlags
- BGE 131 III 236
- BGE 7B.38/2005
- BGE 5A_350/2017 = Pra 2017/12 Nr. 103
Weiterführende Informationen
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich