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Verjährung

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Abänderung Verjährungsfristen?

Erstellungsdatum:
08.01.2015
Aktualisiert:
23.10.2022
Rechtsgebiet:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Zur Frage der Abänderlichkeit der Verjährungsfristen ist Folgendes zu bemerken:

Verjährungsfristen von OR 127 f.

Zwingender Charakter

  • Grundlage
  • Diese Verjährungsfristen sind – wenn auch sachlich nicht ganz nachvollziehbar – zwingend

Unabänderlichkeit

  • Keine Verlängerung
  • Keine Verkürzung
  • Keine Abbedingung

Verjährungsfristen ausserhalb des 3. Titel des OR

Abänderlichkeit der Verjährungsfristen

  • Gesetzliches Änderungsverbot der Verjährungsfristen von OR 127 f. gilt hier nicht
    • Vgl. BGE 4A_221/2010 vom 12.01.2012, Erw. 3

Schranken

Weiterführende Literatur

  • FURRER ANDREAS / MÜLLER-CHEN MARKUS, Obligationenrecht – Allgemeiner Teil, 2. Auflage, Zürich 2012, 21/95, S. 605

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