LAWINFO

Erbvertrag

QR Code

Einleitung zum Erbvertrag nach Schweizer Erbrecht

Rechtsgebiet:
Erbvertrag
Stichworte:
Erbvertrag
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Erbvertrag = Vertrag, womit eine Person bindende, (im Gegensatz zum Testament) nicht jederzeit frei widerrufbare Anordnungen über ihren Nachlass trifft (positiver Erbvertrag) oder von einem Erben einen Erbverzicht entgegennimmt (negativer Erbvertrag).

Positiver Erbvertrag:

» Erbeinsetzungsvertrag

» Vermächtnisvertrag

Negativer Erbvertrag:

» Erbverzichtsvertrag

» Erbauskauf

ÜBERSICHT: ERBVERTRAG
Allgemeines zum Erbvertrag

 Vertragsaufhebung

  • Aufhebungsvertrag
  • Einseitige Aufhebung bei Vorliegen eines Enterbungsgrundes
  • Vertragsrücktritt
  • Vertragsaufhebung aufgrund gesetzlicher Vermutung bei Vorversterben des eingesetzten Erben bzw. eingesetzten Vermächtnisnehmers
  • Spezialfall: Widerruf testamentarischer Klauseln
Verfügungsfähigkeit

  • Seitens des Erblassers
  • Seitens des Vertragspartners
  • Merkpunkte zur Urteilsfähigkeit
 Aufbewahrung

  • Aufbewahrung durch Vertragsparteien oder Drittpersonen
  • Hinterlegung bei Behörde
  • Keine Aufbewahrung in eigenem Banksafe
Erbvertrags-Errichtung

  • Urkundsperson
  • Zeugen
  • Verfahren
    • Vorverfahren
    • Hauptverfahren
    • Nachverfahren

Spezialfall: Erbvertrag gekoppelt mit Ehevertrag

 Einlieferung und Eröffnung

  • Keine gesetzliche Pflicht zur Einlieferung von Erbverträgen an Eröffnungsbehörde
  • Recht zur Einlieferung je nach kantonaler Gesetzgebung
  • Einlieferungsabrede im Erbvertrag
  • Bei Einlieferung erfolgt Erbvertrags-Eröffnung durch zuständige Behörde
Erbvertrags-Funktion

  • Erstmaliger Erbvertrag
  • Erneuter Erbvertrag (einleitende Aufhebungsklausel)
  • Erbvertrags-Änderung
  • Erbvertrags-Nachtrag
 Vertragsauslegung

  • Gemäss den vertragsrechtlichen Auslegungsregeln
  • Insbesondere nach dem sog. Vertrauensprinzip (Abgrenzung: Testament-Auslegung nach dem sog. Willensprinzip)
Erbvertrags-Arten

Positiver Erbvertrag:

Negativer Erbvertrag:

 Erbvertrags-Mängel

  • Verfügungsunfähigkeit des Erblassers (Unzurechnungsfähigkeit)
  • Willensmangel des Erblassers
  • Rechtswidriger oder sittenwidriger Inhalt
  • Formmangel
  • widersprüchlicher Inhalt
  • unmöglicher Inhalt
  • offensichtlich gefälschter Erbvertrag
  • offensichtlich erzwungener Erbvertrag
  • Vorliegen lediglicher Erbvertrags-Entwürfe
  • Pflichtteilsverletzung aufgrund erbvertraglicher Anordnung

Rechtsbehelfe bei Erbvertrags-Mängel

  • Ungültigkeitsklage
  • Nichtigkeitsklage
  • Herabsetzungsklage
Weitere mögliche Erbvertrags-Inhalte

 Schutz des Vertragspartners gegen spätere Verfügungen des Erblassers

  • beim unentgeltlichen Erbeinsetzungs- / Vermächtnisvertrag
  • beim entgeltlichen Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag

Schutz des Erblassers bei Nichtleistung der Gegenleistung des Vertragspartners beim Erbeinsetzungs- und Vermächtnisvertrag

Schutz des Erbauskaufenden bei Nichtleistung des Erbauskaufbetrages durch den Erblasser

Schutz Dritter beim Erbauskauf
Checklisten: Erbvertrag

Muster (in Bearbeitung)

 Links mit weiterführenden Informationen

  • Erbrecht
  • Sachenrecht / Immobilien
  • Familie / Ehe / Konkubinat / Kindsrecht
  • Personen- / Vereins- / Stiftungs- / Trust-Recht

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.