Urheberrecht / Copyright

Gegenstand der Übertragung

Der Urheberrechtsvertrag kann folgende Übertragungsgegenstände beinhalten: Rechtsarten Vermögensrechte = zulässig und Regelfall Urheberpersönlichkeitsrechte = Regelfall Unübertragbarkeit Ausnahme Übertragbarkeit – gemäss neuerer Lehre – ausnahmsweise Einzelne... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Verpflichtungsgeschäft / Verfügungsgeschäft

Kausalität Nach der überwiegenden Meinung in der Lehre gilt die Übertragung von Urheberrechten als kausal, mit der Folge : Unterscheidung zwischen Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft bei der... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Rechtsnatur der Übertragung

Beim Urheberrechtsvertrag ist für die Rechtsnatur zu unterscheiden nach: Gegenstand Rechtsübertragender Urheberrechtsvertrag (Urheberrechtsverkauf) Obligatorische Rechte einräumender Vertrag (Lizenzvertrag) Ausgestaltung Austauschverhältnis Dauerschuldverhältnis Weiterführende Informationen Zwangsvollstreckung... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Form der Übertragung

Die Uebertragung des Urheberrechts ist nicht an eine Form gebunden. Tipp Für eine Urheberrechtsübertragung wird die „Schriftformabrede als Gültigkeitsvoraussetzung“ empfohlen; bei dieser Formulierung bedürfen dann... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Zulässigkeit

Zur Zulässigkeit der Übertragbarkeit des Urheberrechts gilt folgendes: Grundsatz Das Urheberrecht ist übertragbar und vererblich (vgl. URG 16 Abs. 1) Gegenstand der Übertragbarkeit Vermögensrechte Umfang... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Urheberrechtsübertragung

Einleitung Das Urheberrecht ist übertragbar und vererblich (URG 16 Abs. 1): Zulässigkeit Form der Übertragung Rechtsnatur der Übertragung Verpflichtungsgeschäft / Verfügungsgeschäft Gegenstand der Übertragung Umfang... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Prioritätsrecht

Es gilt die Alterspriorität (Priorität richtet sich nach dem erstmaligen Bekanntwerden).... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Urheberrechtsarten

Je nach Aufgabenstellung unterscheidet man in: Urheberrecht (erstmals bekanntgewordenes Werk) Leistungsschutzrechte [sog. verwandtes Schutzrecht] (Rechte des Interpreten, ein urheberrechtlich geschütztes Werk darbieten zu dürfen).... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Nicht geschützte Werke

Nicht geschützt sind folgende Werke: Gesetze Zahlungsmittel Konzepte Patentschriften Gerichtsentscheide uam.... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Urheberrechts-Gegenstand

Einleitung Der Urheberrechtsgegenstand kann auf Basis der Voraussetzungen, der geschützten und nicht geschützten Werke charakterisieren: Voraussetzungen Geschützte Werke Nicht geschützte Werke... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Rechtsnatur

In der Schweiz herrscht die dualistische Theorie: Bei der dualistischen Theorie das Urheberrecht auf in: Rechte persönlichkeitsrechtlicher Art Rechte vermögensrechtlicher Art Literatur STREULI-YOUSSEF MAGDA, Grundlagen,... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Urheberrechts-History

Im Zeitalter der Aufklärung wurde erkannt, dass die Arbeit von Künstlern Schutz verdient. Das erste Urheberrechtsgesetz stammt aus dem Jahre 1883.... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Begriff

Das Urheberrecht beinhaltet das subjektive und absolute Recht auf den Schutz geistigen Eigentums in ideeller und materieller Hinsicht... weiterlesen

Urheberrecht / Copyright

Prozess

Für die Geltendmachung des zivilrechtlichen Schutzes und der strafrechtlichen Sanktionen gilt prinzipiell folgender Instanzenzug: Instanz Zivilrechtlicher Schutz (URG 61 ff.) und strafrechtliche Sanktionen (UR 67... weiterlesen

Firmenrecht

ÜBERGANGSRECHT (Neuerungen seit 01.07.2016)

Bis 30.06.2016 galt, dass die Firma einer KLG, sofern nicht sämtliche Gesellschafter namentlich aufgeführt wurden, den Familiennamen wenigsten eines der Gesellschafter mit einem das Gesellschaftsverhältnis... weiterlesen