Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Motive

Es gibt für den Abschluss eines Lizenzvertrages viele Motive. Rechtsinhaber ist nicht zur Eigenverwertung in der Lage (zB kein Kapital, Produktionsanlage, kein Vertriebsnetz etc.) Unternehmer... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Keine gesetzliche Grundlage

Fehlende gesetzliche Grundlage Der Lizenzvertrag ist im Gesetz nicht geregelt und damit ein sog. Innominatkontrakt. Explizite Erwähnung in Gesetzen Der Lizenzvertrag findet zum Beispiel in... weiterlesen

Lizenzrecht / Lizenzvertrag

Einleitung zu Lizenz / Lizenzrecht

Beim Lizenzrecht bestehen zwei grundlegende Auffassungen: Negative Deutung (pactum de non agendo) Lizenznehmer hat gegenüber dem Lizenzgeber nur den Anspruch auf Nichtgeltendmachung des Unterlassungsanspruches Positive... weiterlesen