Exkurs: Rechtsstillstand während Gerichts- und Betreibungsferien?
Für einen Rechtsöffnungsentscheid gibt es Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsöffnungsverfahren in der Schweiz
Exkurs: Arrest
Ist in der Schweiz kein Betreibungsort vorhanden, etwa weil der Schuldner in der Schweiz keinen Sitz / Wohnsitz unterhält, kann allenfalls mittels Arrestlegung auf Vermögenswerte... weiterlesen
Verfahren
Das Rechtsöffnungsverfahren wird im summarischen Verfahren durchgeführt (ZPO 251 lit. a). Allgemein gesagt werden kann, dass das summarische Verfahren, wie der Name sagt, ein schnelles... weiterlesen
Örtliche Zuständigkeit
Die örtliche Zuständigkeit für das Rechtsöffnungsverfahren ist gemäss SchKG 84 I – zwingend – der Richter am Betreibungsort zuständig. Die Betreibungsorte sind in den SchKG... weiterlesen
Identitäten
Von besonderer Bedeutung im Rechtsöffnungsverfahren ist die Einhaltung der drei Identitäten: Fehlt es an einem der Identitäten oder ist eine der Identitäten auch nur zweifelhaft,... weiterlesen
Partei- und Prozessfähigkeit
Sowohl der Gläubiger als Rechtsöffnungskläger als auch der Schuldner und Rechtsöffnungsbeklagter müssen partei- und prozessfähig sein.... weiterlesen
Rechtsöffnungstitel
Damit ein Rechtsöffnungsbegehren überhaupt Aussicht hat auf Erfolg, ist ein sogenannter Rechtsöffnungstitel unabdingbar. Ein Rechtsöffnungstitel ist allgemein gesagt, eine Urkunde, welche die Schuld resp. die... weiterlesen
Gültigkeit des Zahlungsbefehls
Der Zahlungsbefehl ist ab dem Datum der Zustellung an den Schuldner genau ein Jahr gültig. Diese Dauer wird um die Zeit verlängert, die dazu verwendet... weiterlesen
Betreibung und Rechtsvorschlag
Ein Rechtsöffnungsverfahren kann nur durchgeführt werden, wenn eine Betreibung bereits eingeleitet und auch ein Rechtsvorschlag erhoben wurde. Wird Rechtsöffnung beantragt, wenn gar keine Betreibung eingeleitet... weiterlesen
Fällige Forderung
Die Forderung des Gläubigers muss im Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung fällig gewesen sein. War sie noch nicht fällig, hat der Schuldner zu Recht Rechtsvorschlag... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Gläubiger-Obsiegen im Rechtsöffnungsverfahren > Kostenvorschuss-Rückerstattungspflicht des Gerichts
Sachverhalt Obsiegt eine Gläubiger gegen den Schuldner im Rechtsöffnungsverfahren, so muss ihm das zuständige Gericht den Kostenvorschuss nach revidiertem Zivilprozessrecht (ZPO 111 Abs. 1) zurückzahlen.... weiterlesen
Rechtsöffnungsverfahren: Aktenschluss + Prüfung der drei Identitäten durch den Rechtsöffnungsrichter
Im Rahmen der Rechtsöffnungsstreitigkeit von BGer 4A_639/2023 ergaben sich für das Bundesgericht (BGer) drei publikationsrelevante Themenbereiche, die hier in der relevanten Reihenfolge wiedergegeben werden... weiterlesen
Definitive Rechtsöffnung: Letzter Moment der Tilgungseinrede
Die definitive Rechtsöffnung ist gemäss SchKG 81 Abs. 1 zu erteilen, wenn nicht der Betriebene durch Urkunden beweist, dass er die Schuld seit «Erlass des Entscheids» getilgt hat.... weiterlesen
Abtretung nach SchKG 260: Klageberechtigung der Abtretungsgläubiger
Mehrere, aber nicht alle Abtretungsgläubiger im Rechtsöffnungsverfahren SchKG 260 Sachverhalt Das Konkursamt hat die Rechte eines Aktivanspruchs der Konkursmasse einer Gesellschaft zur Selbstverfolgung nach SchKG... weiterlesen
Vollstreckbarkeitsbescheinigung
Gemäss herrschender Lehre ist für die Ausstellung der Vollstreckbarkeitsbescheinigung zu einer definitiven Rechtsöffnung in der Regel diejenige Behörde zuständig, welche die Verfügung erlassen hat. Literatur... weiterlesen
Rechtsöffnung: Rechtsöffnungsgesuch bedarf der Begründung
SchKG 80 ff; ZPO 55, 57 + 255; ZPO 221 i.V.m. ZPO 219, 1 lit. c + 338 Auch für ein Rechtsöffnungsgesuch besteht die Begründungspflicht.... weiterlesen
Rechtsöffnung: Behauptungs- und Substantiierungslast im Rechtsöffnungsverfahren
Die gesuchstellende Partei hat auch im summarischen Rechtsöffnungsverfahren ihr Gesuch umfassend zu begründen (Begründungspflicht) d.h. alle massgeblichen Tatsachen vorzubringen (Substantiierungspflicht) die zulässigen Beweismittel zu nennen... weiterlesen
Literatur
Amonn Kurt / Gasser Dominik, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, Auflage, Bern Die Schutzinstrumente des schweizerischen Konsumkreditrechts, (Diss.), Bern 1997. Barthold Beat, Die Geltung des... weiterlesen
Exkurs: Aberkennungsklage
Ist dem Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung erteilt worden, kann der unterlegene Schuldner noch versuchen, die Fortsetzung der Betreibung mit der Aberkennungsklage abzuwenden (SchKG 83 Abs.... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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