Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Autorecht
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Versicherungswechsel

Sie können Ihre bestehende Versicherung in folgenden Fällen wechseln: Zeitablauf des Versicherungsvertrags Fahrzeugwechsel Prämienänderung (Erhöhung oder Reduktion) Halterwechsel Schadensfall Schauen aber beim Versichererwechsel darauf, dass Ihnen die vorbestandenen Rabatte und Boni, die sie beim ursprünglichen... weiterlesen

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Autorecht
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AUTOBEWERTUNG

EinleitungNeuwagenNeuwagen müssen in der Regel nicht bewertet werden. Hier gilt zu berücksichtigen:Katalogpreis (Preis im Internet-Konfigurator) bzw. Anschreibepreis./. HändlerrabattAusstattungs- oder Zubehör-DreingabenFringe Benefits des AutoverkäufersFlugmeilen-BoniTreibstoffvergünstigungenuamGebrauchtwagen (Occasion)Eine Autobewertung steht vor allem bei einem Occasions-Kauf bzw. Verkauf eines Autos... weiterlesen

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Auftrag / Au...
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Rechtsnatur, Motive, Zweck

Rechtsnatur Unternehmensberatungsvertrag i.e.S. (Begutachtungsvertrag + Beratungsvertrag) =   Atypischer Auftrag (negativ: kein Werkvertrag) / synallagmatischer Vertrag Auftragsverhältnis mit atypischen Elementen (werkvertraglichen Elementen, trotz fehlender Erfolgsgarantie) wie Pflicht zur Erstattung eines Gutachtens Realisierungsvertrag =   Gemischter Vertrag (Auftrags-... weiterlesen

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Schuldübernahme
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FAZIT

Die Übernahme einer fremden Schuld steht in aller Regel im Zusammenhang mit einem Drittanlass (Immobilienerwerb, Erbteilung, Geschäftsübernahme usw.) oder einer Entlastung aus persönlichem, fremdnützigem Anlass (Schenkung, Erbvorbezug, Vermächtnis) und ist dann Mittel zum Zweck, bei... weiterlesen

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Schuldübernahme
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Schuldübernahmefähigkeit

In objektiver Hinsicht Als unübertragbar und damit nicht schuldübernahmeunfähig gelten: Bussen aus strafbaren Handlungen Nichtige Schulden Schulden aus ursprünglicher objektiver Unmöglichkeit Die Schuldübernahmeunfähigkeit wirkt sich insofern auf die Erfüllbarkeit des Befreiungsversprechens aus, als der Gläubiger... weiterlesen

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Schuldübernahme
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Abgrenzungen

Schuldübernahme = Befreiungsversprechen, wonach der Schuldübernehmer anstelle des bisherigen Schuldners die Schuldpflicht erfüllen will » Weiterführende Informationen zur Schuldübernahme Schuldbeitritt = Hinzutreten eines zusätzlichen Schuldners (Neu-Schuldner) zum bisherigen Schuldner (Alt-Schuldner), ohne dass die Schuld auf... weiterlesen

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Darlehen / K...
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Konsortialvereinbarung

Definition Verpflichtungen unter Banken in Bezug auf Kreditgewährung, Kreditsicherung und Einflussnahme der Unternehmensführung Grundlagen Gesetzliche Grundlagen OR 530 ff. (einfache Gesellschaft) ev. ZGB 60 ff. (Verein) ev. OR 620 ff. (Aktiengesellschaft) OR 1 ff. (allgemeine... weiterlesen

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Bankenhaftung aus Kreditverhalten

Haftungsansprüche des Kreditnehmers Bank Interesse am fristlosen Kündigungsrecht Gründe Eigene Gründe Aenderung Kreditpolitik Eigene Liquiditätsprobleme Kreditnehmergründe Absenz charakterlicher Integrität Involvierung in zweifelhafte Geschäfte Bonitätsverschlechterung Veränderte Vermögenslage des Kreditnehmers Verschlechterung der Vermögenslage des Kreditnehmers Zahlungsunfähigkeit Rechtsstreit... weiterlesen

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Akkreditiv-Kredit

Definition Die Kreditgewährung beim Akkreditiv beginnt mit dem Akkreditiveröffnungsvertrag, der die Kreditgewährung der eröffnenden Bank auslöst und mit der der Kreditnehmer die sog. Remboursierung erbringt. Rechtsnatur Unwiderrufliche Akkreditiv = Anweisung gemäss OR 466 ff. (umstritten)... weiterlesen

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Kautionskredit

Definition Beim Kautionskredit gewährt die Bank im Auftrag des Kreditnehmers ihre Bonität an einen Dritten als Leistung. Rechtsnatur Bank – Kreditnehmer Kreditauftrag, mit Pflicht zum Auslagenersatz (OR 402 Abs. 1) Bank – Dritter Einseitiger Sicherungsvertrag... weiterlesen

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Zession
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Kreditnehmer-Überwachung

Die Vertreter der kreditgebenden Bank überwachen regelmässig das Zahlenmaterial des Kreditnehmers, nämlich: Erlös- und Liquiditäts-Entwicklung Bilanz und Erfolgsrechnungen, inkl. Zwischenabschlüsse Zahlungsverkehr Feststellung eines Cash drains Unnötige Anschaffungen Konzern- oder gruppeninterne Mittelverschiebungen Berücksichtigung / Überwachung von... weiterlesen

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Zession
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Übersicherung

Es kann die Situation bestehen, dass der Kreditgeber durch die Globalzession übersichert ist. Dies ist der Fall, wenn die Sicherheitsmarge zu hoch ist:  Vorliegen einer Übervorteilung (OR 21)? Übersicherung   =   Übervorteilung, wenn ein „offenbares Missverhältnis... weiterlesen

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Factoringvertrag

Begriff Der Factoringvertrag ist die Verpflichtung des Zedenten, gegenwärtige und künftige Forderungen dem Factor (Zessionar) abzutreten, damit dieser seine Leistungen (Bevorschussung des Debitorenbestandes, Führung der Debitorenbuchhaltung, Mahnwesen und Inkasso); beim echten Factoring beinhaltet der Factoringvertrag... weiterlesen

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Zession
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Gewährleistung des Zedenten (OR 171–OR 173)

Definitionen Gewährleistung   =   Einstehen für die versprochene Leistung Verität   =   Bestand der Forderung Bonität   =   Zahlungsfähigkeit des Schuldners (sog. Einbringlichkeit) Anwendbares Recht „Ausschluss“ der kaufrechtlichen Gewährleistungsregeln Vorrang der dispositiven zessionsrechtlichen Gewährleistungsregeln vor den Gewährleistungsregeln zum... weiterlesen

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Hypothekarkr...
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Checklisten

Agenda Checkliste „Abwicklung des Immobilienfinanzierungsgeschäftes“ Checkliste „Hypothekarkredit-Voraussetzungen“ Checkliste „Themen einer Hypothekarkreditverhandlung“ Checkliste „Vertragsbestandteile des Hypothekarkredits“ Checkliste „Abwicklung des Immobilienfinanzierungsgeschäftes“ Gesuch des Kunden Bonität und Tragbarkeit Bewertung der Sicherheit (Grundstück/Projekt) Wahl der Sicherstellungsart Belehnungswert/Belehnungssätze Amortisation Entscheid... weiterlesen

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Hypothekarkr...
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Hypothekarzins / Konditionen

Der Hypothekarzins orientiert sich bei Abschluss des Hypothekarkreditgeschäfts – unabhängig vom Hypothekarmodell - am gesamten Zinsgefüge Kapitalmarkt-Zins und ist während des weiteren Verlaufs abhängig von Hypothekenmodell Variable Hypothek Zinssatz wird den jeweiligen Verhältnissen am Kapitalmarkt... weiterlesen