Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Fristlose Kündigung
Fristlose Kündigung

Wichtiger Grund

Die Frage des „wichtigen Grundes“ ist in allen Streitigkeiten über fristlose Entlassungen das zentrale Prozessthema. Prozessführung Beweislast bei wichtigem Grund BGE 128 III 271 E.... weiterlesen

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Fristlose Kündigung
Fristlose Kündigung

Voraussetzungen

Eine fristlose Kündigung erfordert die Abgabe der (empfangsbedürftigen) Kündigungserklärung; als ausdrücklichen oder konkludenten Erklärungsinhalt, dass das Arbeitsverhältnis als sofort aufgelöst gelte; ein unverzügliches Aussprechen das... weiterlesen

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Fristlose Kündigung
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Begriffe und Abgrenzungen

Fristlose Kündigung / Fristlose Entlassung Die fristlose Kündigung eines Vertragsverhältnisses (nachfolgend auch kurz flK) ist die Auflösung eines Arbeitsverhältnisses (i.d.R. Arbeitsvertrag) durch eine Vertragspartei. Sie... weiterlesen

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Fristlose Kündigung
Fristlose Kündigung

Gesetzliche Grundlage

Judikatur OR 337: Fristlose Auflösung OR 337a: Fristlose Auflösung wegen Lohngefährdung OR 337c: Fristlose Auflösung bei ungerechtfertigter Entlassung OR 337d: Fristlose Auflösung bei ungerechtfertigtem Nichtantritt... weiterlesen

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Rachekündigung
Rachekündigung

Checklisten

Checklisten als PDF zum Download (PDF, 45 KB) Checkliste: Diskriminierungsbegehren Adressat Arbeitgeber Diskriminierungsstelle des Arbeitgebers Mögliche Anträge (ohne Anspruch auf Vollständigkeit) Begehren, trotz Teilzeitbeschäftigung als... weiterlesen

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Rachekündigung
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Wiedereinstellungsbegehren

Aufgrund von GlG 10 Abs. 3 ist das Gericht exklusiv für die Anordnung einer provisorischen Wiedereinstellung zuständig, da der Schlichtungsstelle keine Spruchkompetenz zukommt. Der Wiedereinstellungs-Antrag... weiterlesen

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Rachekündigung
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Klagefristen

Folgende Fristen sind zu beachten: Allgemein bei Diskriminierung an zuständiges Gericht oder an obligatorisch erklärte Schlichtungsstelle (GlG 11 Abs. 3) nach (zu erwartender) förmlicher Verfügung... weiterlesen

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Rachekündigung
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Schlichtungsverfahren

Grundsätze GlG 11 verpflichtet die Kantone Schlichtungsstellen zu errichten. Wo Schlichtungsverfahren durchzuführen sind, kann die gerichtliche Klage erst nach erfolglosem Schlichtungsverfahren angehoben. Schlichtungsstellen haben keine... weiterlesen

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Rachekündigung
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Beweislast

Es haben zu beweisen: Die Arbeitnehmerin Kündigung nach Einleitung der innerbetrieblichen Beschwerde bzw. des obligatorischen Schlichtungsverfahrens bzw. nach Anhängigmachung bei Gericht Begehren um Beseitigung der... weiterlesen

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Rachekündigung
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Verfahrensgrundsätze

Es hat die gekündigte Arbeitnehmerin bei nachgenannten Vorhaben folgendes zu unternehmen: Anfechtung der Kündigung und Weiterführung des Arbeitsverhältnisses Schriftliche Einsprache wegen Diskriminierung beim Arbeitgeber Klageeinreichung... weiterlesen

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Rachekündigung
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VERFAHREN

Das Verfahren bezüglich Rachekündigungen wird durch folgende Besonderheiten geprägt: Verfahrensgrundsätze Einsprache beim Arbeitgeber Beweislast Schlichtungsverfahren Klagefristen Wiedereinstellungsbegehren... weiterlesen

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Rachekündigung
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Entschädigung

Grundsatz Die entlassene Arbeitnehmerin kann vor oder gemäss GlG 10 Abs. 4 während des Verfahrens auf die Weiterführung des Arbeitsverhältnisses verzichten und eine Entschädigung nach... weiterlesen

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Rachekündigung
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Kündigungsschutz

Grundlagen Die Kernpunkte: Rachekündigung ist nur anfechtbar, nicht nichtig Gekündigte Arbeitnehmerin muss bei der zuständigen Stelle vor Ablauf der Kündigungsfrist klagen Beklagter: Arbeitgeber Begehren: Ungültigerklärung... weiterlesen

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Rachekündigung
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Rechtsfolge

Anfechtbarkeit der Entlassung (GlG 10) Alternativ: Entschädigungsanspruch (GlG 9, analog OR 336) Verbandsklagen für Diskriminierungen (nicht für Rachekündigungen) Verbandsklage kann aber für Rachekündigung der Arbeitnehmerin... weiterlesen

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Rachekündigung
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WIRKUNGEN

Die Wirkungen der Anfechtbarkeit einer Rachekündigung beschlagen folgende Themen: Rechtsfolge Kündigungsschutz Entschädigung... weiterlesen

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Rachekündigung
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Zeitliche Voraussetzung

Beginn des Kündigungsschutzes Der Kündigungsschutz beginnt gemäss GlG 10 Abs. 2 mit der Veranlassung des Diskrimierungsverfahrens innerbetriebliche Diskriminierungs-Beschwerden Ersuchen um Besprechungstermin, sofern und soweit Besprechungsgegenstand... weiterlesen