Einleitung zum Arbeitnehmertod Ein Arbeitnehmertod liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer während laufendem Arbeitsverhältnis verstirbt. Stirbt der Arbeitnehmer, erlischt das Arbeitsverhältnis von Gesetzes wegen (OR 338... weiterlesen
Das öffentliche Personalrecht ist das Arbeitsrecht für Beamte und Angestellte öffentlicher Dienste. Das öffentliche Personalrecht ist das Pendant für das privatrechtliche Arbeitsrecht. Es regelt die... weiterlesen
Arbeitnehmermitwirkung ist Mitsprache oder Arbeitnehmervertretung. Je nach Branche und Betriebsgrösse haben die Arbeitnehmer in unterschiedlichen Formen eine Mitwirkungsmöglichkeit. Die Mitsprache ist meistens begrenzt, weil derjenige,... weiterlesen
Rückwirkend ausgestelltes Arztzeugnis Entscheid des BvGer vom 09.12.2019 (l: A-536/2019) Ein rückwirkend ausgestelltes Arztzeugnis kann durchaus plausibel sein Bestrittenes Arztzeugnis / keine Entbindung vom Arztgeheimnis... weiterlesen
Seit Mitte April 2008 besteht in Winterthur die Möglichkeit, von einem detaillierten Arztzeugnis Gebrauch zu machen. Dieses wurde von den Ärzten und den Wirtschaftsverbänden der... weiterlesen
Leistet ein teilweiser Arbeitsunfähiger die volle Arbeit, obwohl im durch das Arztzeugnis eine teilweise Arbeitsunfähigkeit bescheinigt wurde, so sind diese nicht als Überstunden zu erachten.... weiterlesen
Beweislast des Arbeitnehmers Grundsätzlich liegt die Beweislast für die Arbeitsunfähigkeit beim Arbeitnehmer (Art. 8 ZGB). Arztzeugnis als übliches Beweismittel Um die Arbeitsunfähigkeit zu belegen, wird... weiterlesen
Anwendbare Straftatbestände Ein vorsätzlich falsch ausgestelltes Arztzeugnis erfüllt den Straftatbestand des falschen ärztlichen Zeugnisses (Art. 318 StGB). Die Fälschung eines Arztzeugnisses (d.h. eines, welches in... weiterlesen
Konsultation Vertrauensarzt Sofern begründete Zweifel an der Richtigkeit des Arztzeugnisses bestehen, kann eine Untersuchung durch einen Vertrauensarzt legitim sein. Aufgrund der arbeitsrechtlichen Treuepflicht (vgl. Art.... weiterlesen
Ein Arztzeugnis muss schriftlich verfasst sein. Es ist durch den Arzt zu datieren und zu unterzeichnen, andernfalls hat es keinen Beweiswert. Überdies besteht bei einem... weiterlesen
Detail Ein Arztzeugnis hat Auskunft zu geben über: den Anfang der Arbeitsunfähigkeit die Zeitdauer der Arbeitsunfähigkeit den Grad der Arbeitsunfähigkeit. Tipp zur Zeitdauer der Arbeitsunfähigkeit... weiterlesen
Ein Arztzeugnis hat Auskunft zu geben über: den Anfang der Arbeitsunfähigkeit die Zeitdauer der Arbeitsunfähigkeit den Grad der Arbeitsunfähigkeit. Auf dieser Website finden Sie die... weiterlesen
Naturkatastrophen Erdbeben Vulkanausbrüche Lawinen Unwetter Gewitter Stürme Kriege Unruhen Bürgerkriege Revolutionen und Aufstände Terrorismus Sabotage Streiks Atomunfälle resp. Reaktorschäden Epidemie Ob Ihr Fall nun rechtlich... weiterlesen
OR 119 – Unmöglichwerden einer Leistung Soweit durch Umstände, die der Schuldner nicht zu vertreten hat, seine Leistung unmöglich geworden ist, gilt die Forderung als... weiterlesen
Höhere Gewalt liegt nach schweizerischer Rechtsprechung vor, wenn das Ereignis aussergewöhnlich, unvorhersehbar und von aussen einwirkend ist das Ereignis unabwendbar ist das Ereignis völlig unerwartet... weiterlesen
Grundsätze HG setzt die ausservertraglichen Prinzipien von Verschulden und Haftung ausser Kraft; HG unterbricht den Kausalzusammenhang Versicherungen bezahlen daher nicht. Ausnahmen Exportrisikoversicherung mit Force-majeure-Klausel, deren... weiterlesen
Grundsätze nach Vertrag idR. force-majeure-clause Keine Rückerstattung bzw. keine Mehrkostenübernahme Anforderungen an höhere Gewalt strenger als bei Handelsrecht Ausnahmen Europäische Reiseversicherung: Rückerstattungsantrag stellen Höhere-Gewalt-Kenntnis bei... weiterlesen
Grundsätze Risikobereich Arbeitgeber (Arbeitsleistung wegen des Ereignisses unmöglich): Lohnfortzahlungspflicht AGer, Schadensminderung ANer (vgl. OR 324) Gründe für Arbeitsverhinderung weder in der Risikosphäre von Arbeitgeber noch... weiterlesen
Grundsätze Höhere Gewalt verlängert Frist für Vorlage des Wechsels zum Protest etc. (OR 1051). Ausnahmen Tatsachen, die auf ein persönliches Fehlverhalten zurückzuführen sind (OR 1051... weiterlesen
Grundsätze Temporäre od. dauernde bzw. partielle Befreiung von Vertragspflichten, wenn Ereignis nicht bedacht wurde und Höhere-Gewalt-Voraussetzungen gegeben sind Force-majeure-clause erfüllt ist Risikozuweisung an Vertragspartner, der... weiterlesen
