Rechtliche Grundlage
OR 119 – Unmöglichwerden einer Leistung Soweit durch Umstände, die der Schuldner nicht zu vertreten hat, seine Leistung unmöglich geworden ist, gilt die Forderung als... weiterlesen
Informationen zum Thema Arbeitsrecht in der Schweiz
Begriff «Höhere Gewalt»
Höhere Gewalt liegt nach schweizerischer Rechtsprechung vor, wenn das Ereignis aussergewöhnlich, unvorhersehbar und von aussen einwirkend ist das Ereignis unabwendbar ist das Ereignis völlig unerwartet... weiterlesen
Versicherungsrecht / Haftpflichtrecht
Grundsätze HG setzt die ausservertraglichen Prinzipien von Verschulden und Haftung ausser Kraft; HG unterbricht den Kausalzusammenhang Versicherungen bezahlen daher nicht. Ausnahmen Exportrisikoversicherung mit Force-majeure-Klausel, deren... weiterlesen
Reiserecht
Grundsätze nach Vertrag idR. force-majeure-clause Keine Rückerstattung bzw. keine Mehrkostenübernahme Anforderungen an höhere Gewalt strenger als bei Handelsrecht Ausnahmen Europäische Reiseversicherung: Rückerstattungsantrag stellen Höhere-Gewalt-Kenntnis bei... weiterlesen
Arbeitsrecht
Grundsätze Risikobereich Arbeitgeber (Arbeitsleistung wegen des Ereignisses unmöglich): Lohnfortzahlungspflicht AGer, Schadensminderung ANer (vgl. OR 324) Gründe für Arbeitsverhinderung weder in der Risikosphäre von Arbeitgeber noch... weiterlesen
Wertpapierrecht
Grundsätze Höhere Gewalt verlängert Frist für Vorlage des Wechsels zum Protest etc. (OR 1051). Ausnahmen Tatsachen, die auf ein persönliches Fehlverhalten zurückzuführen sind (OR 1051... weiterlesen
Handelsrecht
Grundsätze Temporäre od. dauernde bzw. partielle Befreiung von Vertragspflichten, wenn Ereignis nicht bedacht wurde und Höhere-Gewalt-Voraussetzungen gegeben sind Force-majeure-clause erfüllt ist Risikozuweisung an Vertragspartner, der... weiterlesen
Muster
Protokoll Rückkehrgespräch Musterschreiben: Protokoll Rückkehrgespräch (PDF, 19 KB) Aufforderung, an die Arbeitsstelle zurückzukehren Musterschreiben: Aufforderung an die Arbeitsstelle zurückzukehren (PDF, 17 KB)... weiterlesen
Checklisten
Abklärung des definitiven Fernbleibens Checkliste: Abklärung des definitiven Fernbleibens (PDF, 48 KB) Ungerechtfertigte fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer Checkliste: Ungerechtfertige fristlose Auflösung des... weiterlesen
Arbeitslosentschädigung/Wartefrist
Wer freiwillig kündet bzw. ohne zu kündigen, eine Stelle nicht antritt oder verlässt, erhält je nach Kanton und konkretem Sachverhalt zwischen 31 und 60 Tagen... weiterlesen
Arbeitsvertragsauflösung und Versicherungsinfos an Arbeitnehmer
Auch wenn der Arbeitnehmer die Stelle nicht angetreten oder fristlos verlassen hat, muss der Arbeitgeber seine versicherungs-rechtlichen Hinweispflichten wahrnehmen. Vgl. Sie dazu die Musterschreiben und... weiterlesen
Arbeitsvertragsauflösung und Vorsorge
Informationen zur Vorsorge im Falle einer Arbeitsvertragsauflösung finden Sie auf: Entlassung: Vorsorge... weiterlesen
Verjährungsfrist beim effektiven Schaden
Stellt der Arbeitgeber nicht auf die gesetzliche Pauschalentschädigung ab, «bleibt es bei der Verjährungsfrist von zehn Jahren (Art. 127)». [vgl. BSK OR I-Manfred Rehbinder/Wolfgang Portmann,... weiterlesen
Vorgehen
Der Arbeitgeber hat, sofern und soweit er nicht verrechnen kann, klageweise seinen effektiven Schaden einzuklagen, zu behaupten und zu beweisen. Ihn trifft die Beweislast, dass... weiterlesen
Quantitativ
Der Arbeitgeber trägt die Behauptungs- und Beweislast für das Schadensquantitativ. Der durch das Fernbleiben ersparte Lohn samt Nebenkosten (zB Reisespesen) ist vom Schaden abzuziehen. Bekundet... weiterlesen
Schadensminderung
Den Arbeitgeber trifft die Pflicht zur Schadensminderung, zB durch anderweitige Besetzung der Stelle Einsatz eines Temporärmitarbeiters usw.... weiterlesen
Herabsetzungsgründe
Eine Herabsetzung des Schadens ist in folgenden Fällen angezeigt: Mitverschulden des Arbeitgebers Anlass ohne wichtigen Grund Ungerechtfertigte Vorwürfe über die Arbeitsleistung Verspätete Lohnzahlung (SAE 1982,... weiterlesen
Schaden
Der Schaden kann bestehen in: Einnahmenverlust bei Schliessung eines Ladengeschäftes Überstundenentschädigung für Mitarbeiter, die die Leistung des ferngebliebenen Arbeitnehmers übernommen haben Mehrkosten der Anstellung einer... weiterlesen
Behauptungs- und Beweislast
Bei der Geltendmachung des Nettolohnviertel übersteigenden Schadens obliegt die Behauptungs- und Beweislast nach den allg. Regeln von ZGB 8 dem klagenden Arbeitgeber. Der Arbeitgeber muss... weiterlesen
Geltendmachung des effektiven Schadens
Grundsätzliches Der Arbeitgeber hat Anspruch auf das sog. „positive Vertragsinteresse“, d.h. er soll so gestellt werden, wie wenn der Arbeitnehmer ordentlich auf den nächstmöglichen Termin... weiterlesen
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