Merkmale
Timesharing (ts) ist geprägt durch eine Vielzahl von Erwerbern bzw. Nutzern eine wohlerworbene und auf Dauer ausgerichtete, gleichartige Rechtsstellung ein übertragbaren und vererblichen Anteil freie... weiterlesen
Informationen zum Thema Arbeitsrecht in der Schweiz
Gesetzliche Grundlage
Keine. Bisher fehlte nach Ansicht des Gesetzgebers die Notwendigkeit einer Timesharing-Richtlinie. Denkbar ist, dass das Teilzeit-Wohneigentum im Rahmen der Raumordnung in Feriengebieten zur Abfederung der... weiterlesen
Definition
Begriff Im Timesharing (kurz ts) halten mehrere Personen Sachen oder Rechte, i.d.R. eine (Ferien-)Immobilie, und nutzen diese gestaffelt während einer bestimmten oder bestimmbaren Zeitdauer pro... weiterlesen
Checklisten
Checkliste: Konkurrenzverbot Ist die Konkurrenzverbotsabrede gültig? War der Arbeitnehmer bei Abschluss der Konkurrenzverbots-Vereinbarung handlungsfähig (OR 340 Abs. 1)? Wurde die Konkurrenzverbotsabrede schriftlich vereinbart (Schriftformerfordernis) (OR... weiterlesen
Prozessuales Vorgehen
Klage des ehemaligen Arbeitgebers Provisorischer Rechtsschutz Eine vorsorgliche Massnahme wird vom Gericht bewilligt, wenn der ehemalige Arbeitgeber einen entsprechenden Antrag stellt die Dringlichkeit geltend macht... weiterlesen
Verletzung des Konkurrenzverbotes
Missachtet der Arbeitnehmer das Konkurrenzverbot, so kann der Arbeitgeber verlangen: A. Schadenersatz Grundregel (vgl. aber Konventionalstrafe) im Rahmen des Erfüllungsinteresse (erlittener Schaden und entgangener Gewinn)... weiterlesen
Dahinfallen des Konkurrenzverbotes
Das Konkurrenzverbot fällt dahin, wenn der Arbeitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse an seiner Aufrechterhaltung mehr hat (OR 340c Abs. 1) die Kündigungsumstände eine nachvertragliche Bindung... weiterlesen
Inhalt
Verbotene Tätigkeit Die einschränkende Abrede kann sowohl die direkte als auch die indirekte Konkurrenzierung umfassen: Betrieb eines Konkurrenzunternehmens, auch durch „Strohmann“ Teilnahme an einem Konkurrenzunternehmen... weiterlesen
Wirkungsumfang
Raum für ein Konkurrenzverbot besteht nur wo spezifische, nicht branchenübliche Verhältnisse vorliegen. Dabei ergeben sich Abgrenzungsfragen zwischen persönlichen Qualifikationen des Arbeitnehmers (Charakter/Ausbildung/Erfahrung) Branchenusanz (geschützten) betrieblichen... weiterlesen
Abschluss
Abschlussvoraussetzungen sind: Handlungsfähigkeit des Arbeitnehmers Schriftform, auch wenn der Arbeitsvertrag formlos zustandekommen kann (OR 320 Abs. 1) Einblick des Arbeitnehmers in Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse oder... weiterlesen
Treuepflicht und Konkurrenzierung
Die Treuepflicht des Arbeitnehmers entfällt nicht gänzlich: Der Arbeitgeber kann einen neuen Stellenantritt während der Freistellung nur verbieten, wenn er ein schützeswertes Interesse an der... weiterlesen
Ferien und Überstunden
Ferien Ferienanspruch für Freistellungsdauer Der Ferienanspruch entsteht auch während der Freistellung. Ferienbezug während Freistellungsdauer Die Ferienkompensation während der Freistellung ist von der Freistellungsart abhängig: Freistellung... weiterlesen
Stellensuchpflicht
Der freigestellte Arbeitnehmer ist, sofern und soweit sich eine geeignete und gleichwertige Stelle mit Antritt vor Ablauf der Kündigungsfrist anbietet, diese anzunehmen; bei absichtlicher Unterlassung... weiterlesen
Lohn
Lohnfortzahlungspflicht: Die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers dauert bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fort, ohne jedoch eine sofortige Fälligkeit des für die restliche Dauer des geschuldeten Lohnes... weiterlesen
Rechtsgrundlage und Form
Rechtsgrundlage Die Freistellung ist im Arbeitsvertragsrecht nicht erwähnt. Die Befugnis, auf die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers zu verzichten, kann sich auf das Weisungsrecht des Arbeitgebers (OR... weiterlesen
Motive
Die Motive für eine Freistellung des Arbeitnehmers sind verschieden: Der Arbeitgeber befürchtet, dass sich der Arbeitnehmer nicht mehr loyal verhält. Der Arbeitgeber ist sich nicht... weiterlesen
Erscheinungsformen
Der Arbeitgeber kann im wesentlichen auf 2 Arten freistellen: unwiderrufliche Freistellung (bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses) Freistellung auf Abruf setzt eine ursprüngliche und deutliche diesbezügliche... weiterlesen
Definition
Bei der Freistellung verzichtet der Arbeitgeber auf die weitere Arbeitsleistung des Arbeitnehmers bis zum Ablauf der Kündigungsfrist hat der Arbeitnehmer während einer bestimmten Zeit oder... weiterlesen
Checkliste – Entlassung und Steuern
Beachten Sie im Entlassungsfalle in steuerlicher Hinsicht folgendes: Abzugsmöglichkeiten Annoncekosten der Stelleninserate Allfällige Honorare eines Stellenvermittlers Weiterbildungs- und Umschulungskosten. Steuer-reduzierte oder -freie Einkommenssurrogate Abgangsentschädigung: Besteuerung... weiterlesen
Checkliste – Entlassung und Unfallversicherungs-Aspekte
Vorfragen Besteht eine obligatorische Unfallversicherung (UVG 1 ff.)? freiwillige Unfallversicherung (UVG 4 f.)? Ist Versicherungsdeckung vorhanden? Ende der Versicherungsdeckung Grundsatz: 30 Tage Ende der Leistungspflicht... weiterlesen
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