Rechteübertragung Für vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses verwirklichte Diensterfindungen und –designs oder auch gebundene Gelegenheitserfindungen und –designs sind, sofern die Rechte nicht automatisch dem Arbeitgeber anwachsen,... weiterlesen
Hohe Aufmerksamkeit Die Redaktion der arbeitsvertraglichen Bestimmungen zur Zuordnung und Übertragung der Urheberrechte aus immaterialgüterrechtlich geschützten Arbeitserzeugnissen stellt hohe Anforderungen und verlangt Präzision. Keine Generalklausel... weiterlesen
Dienst-Computerprogramme Grundsätze: Urheberrecht entsteht in der Person des natürlichen Schöpfers (URG 6) Eine Zuordnungsregel (analog Erfindung oder Design) zG des Arbeitgebers ist in URG 17... weiterlesen
Dienstwerke Grundsätze: Urheberrecht entsteht nur in der Person des natürlichen Schöpfers (URG 6) Eine Zuordnungsregel (analog Erfindung oder Design) zG des Arbeitgebers fehlt damit. Der... weiterlesen
Diensterfindungen und -design Voraussetzungen: In Ausübung der dienstlichen Tätigkeit (> Es ist nicht erforderlich, dass die schöpferische Leistung während der vertraglichen Arbeitszeit oder am Arbeitsplatz... weiterlesen
Die arbeitsrechtliche Zuordnung von immaterial-güterrechtlich geschützten Arbeitsergebnissen kann differenziert werden in: Erfindungen und Designs Werke der Literatur und Kunst und deren Darbietung Computerprogramme... weiterlesen
Recht am Arbeitsergebnis Die Rechte am Arbeitsergebnis werden nach Arbeitsrecht in der Regel dem Arbeitgeber zugeordnet. Sofern und soweit das Arbeitsergebnis nicht direkt beim Arbeitgeber... weiterlesen
Diensterfindung Als Diensterfindung wird diejenige Erfindung definiert, die ein Arbeitnehmer bei Ausübung seiner dienstlichen Verrichtung und kumulativ in Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten erzielt. Gelegenheitserfindung Eine... weiterlesen
Gesetze Schweizerisches Obligationenrecht (OR), SR 220 Art. 321b Art. 332 Art. 332a Allfällige Gesamtarbeitsverträge (GAV) Relativ-zwingendes Recht Die Bestimmung zur Vergütung des Arbeitnehmers bei Gelegenheitserfindungen... weiterlesen
Personalabbau / Sozialplan Sozialplan: Bei einem gross angelegten Personalabbau mit Kündigungen ist stets zu prüfen, ob eine Sozialplanpflicht nach OR 335h ff. besteht. In dieser... weiterlesen
Arbeitnehmererfindungen werden differenziert in Diensterfindungen, Gelegenheitserfindungen und freie Erfindungen. Die Zuordnung ist abhängig von Erfindungsart und –zeitpunkt sowie Relation zur arbeitsrechtlichen Funktion im Betrieb. Auf... weiterlesen
echte ARGE unechte ARGE Gesellschafterleistung nur persönliche Leistungserbringung (aus Gesellschaftsrecht) persönliche Leistungserbringung nur dort nötig, wo es auf die persönlichen Eigenschaften des Unternehmers ankommt (aus... weiterlesen
Die ARGE wird aufgelöst und liquidiert, wenn sie ihren Zweck erreicht hat. Die Vereinbarung einer Fortbestands- oder Weiterführungsklausel ermöglicht den Weiterbestand der ARGE trotz Eintreten... weiterlesen
Unterscheidung: echte und unechte ARGE Im internen Verhältnis gilt es zwischen der sog. echten und der unechten ARGE zu unterscheiden: Leistungserbringung bei der echten ARGE... weiterlesen
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Da jeder Partner seine rechtliche und wirtschaftliche Selbständigkeit beibehalten möchte, die Zusammenarbeit im Rahmen der ARGE insofern beschränkt ist, bietet sich in erster Linie die... weiterlesen
Hinweis aufgrund von Coronavirus (COVID-19) Die Notmassnahmen des Bundes führen dazu, dass zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Pandemie auf die betroffenen Unternehmen die Anspruchs-... weiterlesen
Checkliste „KAE – Ein Überblick“ Checkliste „KAE in Stichworten“ Checkliste „KAE nach COVID-19-Regime“... weiterlesen
Abrechnung von Kurzarbeit (Nr. 716.303) Siehe Wegleitung der Eidg. Volkswirtschaftsdirektion EVD Weitere Formulare Regionale Arbeitsvermittlungszentren [www.rav.zh.ch] Formularübersicht Voranmeldung von Kurzarbeit Antrag auf Kurzarbeitsentschädigung Zustimmung zur... weiterlesen
Einleitung Bei der Auszahlung der KAE sind von Bedeutung: Zahlstelle Dauer Umfang Normal-/verkürzte Arbeitszeit Vorhol-/Nachholzeit Gleitarbeitszeit Abrechnungsperiode Zahlstelle Arbeitslosenkasse (AlK) Dauer während 2 Jahren höchstens... weiterlesen