Missachtet der Arbeitnehmer das Konkurrenzverbot, so kann der Arbeitgeber verlangen: A. Schadenersatz Grundregel (vgl. aber Konventionalstrafe) im Rahmen des Erfüllungsinteresse (erlittener Schaden und entgangener Gewinn)... weiterlesen
Das Konkurrenzverbot fällt dahin, wenn der Arbeitgeber nachweisbar kein erhebliches Interesse an seiner Aufrechterhaltung mehr hat (OR 340c Abs. 1) die Kündigungsumstände eine nachvertragliche Bindung... weiterlesen
Verbotene Tätigkeit Die einschränkende Abrede kann sowohl die direkte als auch die indirekte Konkurrenzierung umfassen: Betrieb eines Konkurrenzunternehmens, auch durch „Strohmann“ Teilnahme an einem Konkurrenzunternehmen... weiterlesen
Raum für ein Konkurrenzverbot besteht nur wo spezifische, nicht branchenübliche Verhältnisse vorliegen. Dabei ergeben sich Abgrenzungsfragen zwischen persönlichen Qualifikationen des Arbeitnehmers (Charakter/Ausbildung/Erfahrung) Branchenusanz (geschützten) betrieblichen... weiterlesen
Abschlussvoraussetzungen sind: Handlungsfähigkeit des Arbeitnehmers Schriftform, auch wenn der Arbeitsvertrag formlos zustandekommen kann (OR 320 Abs. 1) Einblick des Arbeitnehmers in Geschäfts- und Fabrikationsgeheimnisse oder... weiterlesen
Die Treuepflicht des Arbeitnehmers entfällt nicht gänzlich: Der Arbeitgeber kann einen neuen Stellenantritt während der Freistellung nur verbieten, wenn er ein schützeswertes Interesse an der... weiterlesen
Ferien Ferienanspruch für Freistellungsdauer Der Ferienanspruch entsteht auch während der Freistellung. Ferienbezug während Freistellungsdauer Die Ferienkompensation während der Freistellung ist von der Freistellungsart abhängig: Freistellung... weiterlesen
Der freigestellte Arbeitnehmer ist, sofern und soweit sich eine geeignete und gleichwertige Stelle mit Antritt vor Ablauf der Kündigungsfrist anbietet, diese anzunehmen; bei absichtlicher Unterlassung... weiterlesen
Lohnfortzahlungspflicht: Die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers dauert bis zum Ablauf der Kündigungsfrist fort, ohne jedoch eine sofortige Fälligkeit des für die restliche Dauer des geschuldeten Lohnes... weiterlesen
Rechtsgrundlage Die Freistellung ist im Arbeitsvertragsrecht nicht erwähnt. Die Befugnis, auf die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers zu verzichten, kann sich auf das Weisungsrecht des Arbeitgebers (OR... weiterlesen
Die Motive für eine Freistellung des Arbeitnehmers sind verschieden: Der Arbeitgeber befürchtet, dass sich der Arbeitnehmer nicht mehr loyal verhält. Der Arbeitgeber ist sich nicht... weiterlesen
Der Arbeitgeber kann im wesentlichen auf 2 Arten freistellen: unwiderrufliche Freistellung (bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses) Freistellung auf Abruf setzt eine ursprüngliche und deutliche diesbezügliche... weiterlesen
Bei der Freistellung verzichtet der Arbeitgeber auf die weitere Arbeitsleistung des Arbeitnehmers bis zum Ablauf der Kündigungsfrist hat der Arbeitnehmer während einer bestimmten Zeit oder... weiterlesen
Beachten Sie im Entlassungsfalle in steuerlicher Hinsicht folgendes: Abzugsmöglichkeiten Annoncekosten der Stelleninserate Allfällige Honorare eines Stellenvermittlers Weiterbildungs- und Umschulungskosten. Steuer-reduzierte oder -freie Einkommenssurrogate Abgangsentschädigung: Besteuerung... weiterlesen
Vorfragen Besteht eine obligatorische Unfallversicherung (UVG 1 ff.)? freiwillige Unfallversicherung (UVG 4 f.)? Ist Versicherungsdeckung vorhanden? Ende der Versicherungsdeckung Grundsatz: 30 Tage Ende der Leistungspflicht... weiterlesen
Vorfragen Besteht eine Krankenpflegeversicherung nach KVG (KVG 67 ff.)? nach VVG? Ist Versicherungsdeckung vorhanden? Handlungsbedarf Entlassung / Stellenwechsel und Wohnsitzwechsel ins Ausland: Weiterführungsinteresse? Weiterführung im... weiterlesen
Je nach Ausgangslage ist bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses folgendes zu beachten: Anspruch auf Freizügigkeitsleistung Mindesthöhe (FZG 15 – 18) bei Beendigung infolge Restrukturierung am Arbeitsplatz,... weiterlesen
Es ist folgendes zu beachten: Arbeitslosenentschädigung (AlE) Beendigung des Arbeitsverhältnisses Siehe Content unter www.entlassung.ch dazu Anspruchsvoraussetzungen für die AlE siehe Content unter www.entlassung.ch dazu Geltendmachung... weiterlesen
Bestehen für den Arbeitgeber wichtige Gründe im Sinne von OR 337 Abs. 2, zum Beispiel? Diebstahl? Annahme von Schmiergeldern? Konkurrenzierung des Arbeitgebers? Beharrliche Arbeitsverweigerung? Fälschung... weiterlesen
Bestand für den Arbeitgeber einer der nachgenannten Sperrtatbestände, die ein Verbot der unzeitigen Kündigung im Sinne von OR 336c begründeten? Militärdienst? Krankheits- oder unfallbedingte Arbeitsunfähigkeit?... weiterlesen