Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Arbeitsunfall
Arbeitsunfall

Ansprüche vs. AHV

Anspruchsberechtigt? Leistungen bei Ableben des verunfallten Arbeitnehmers: bei erfüllten Bedingungen Witwenrente Waisenrente Rechtsgrundlage: AHVG 23, AHVV 46, AHVG 24a, AHVG 25, AHVV 49 Rechtsgrundlage »... weiterlesen

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Arbeitsunfall
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Ansprüche vs. Unfallversicherer

Welcher Versicherer ist zuständig? bei Berufskrankheiten: Zuständigkeit Krankenversicherer? bei Strassenverkehrsunfällen: Zuständigkeit des Motorfahrzeughaftpflichtversicherers? Sind bereits Leistungen des Unfallversicherers erfolgt? Heilbehandlungskosten? Kostenvergütungen? Taggelder? Invalidenrenten? Hinterlassenenrenten? Hilflosenentschädigung?... weiterlesen

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Arbeitsunfall
Arbeitsunfall

Ansprüche

Die Geltendmachung der Ansprüche des Verunfallten sind ebenso vielfältig wie die möglichen Leistungsträger. Nachfolgend werden je möglicher Leistungsträger die denkbaren Anspruchs-, Reduktions-, Regress- und Koordinationsprobleme... weiterlesen

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Arbeitsunfall
Arbeitsunfall

Mögliche Leistungsträger

Leistungsträger Bei einem Arbeitsunfall (sic Berufsunfall) wird oft vergessen, dass mehrere Erbringer von Versicherungs- und Schadenersatz-Leistungen gibt: Unfallversicherer Arbeitgeber und/oder Betriebshaftpflichtversicherer Zusatzversicherer des Arbeitgebers und/oder... weiterlesen

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Arbeitsunfall
Arbeitsunfall

Voraussetzungen

Unfallbegriffs-Elemente Um die Versicherungsdeckung nach UVG zu gelangen, müssen gemäss UVV 9 Abs. 1 folgende Voraussetzungen des Unfallbegriffes erfüllt sein: plötzliche nicht beabsichtigte schädigende Einwirkung... weiterlesen

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Arbeitsunfall
Arbeitsunfall

Gesetzliche Grundlagen

Gesetzesbestimmungen OR 328 Abs. 2: Arbeitssicherheit ArG 6: Arbeitssicherheit UVG 82: Arbeitssicherheit OR 42 ff.: ausservertragliche Haftung OR 47: Genugtuung OR 101: Hilfspersonenhaftung Alt: UVG... weiterlesen

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Öffentliches Personalrecht
Öffentliches Personalrecht

Fazit

Die vorstehenden Ausführungen verdeutlichen, dass auch das öffentliche Personalrecht von den üblichen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen beherrscht ist wie des gesetzmässigen Handelns des verhältnismässigen Handels des formalen... weiterlesen

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Öffentliches Personalrecht
Öffentliches Personalrecht

Rechtsschutz

Jedes öffentliche Dienstrecht verfügt über ein Rechtsschutzsystem. Den Parteien stehen unterschiedliche Rechtsmittel zur Verfügung, je nach Diensterlass und nach der gewählten Massnahme der Wahlbehörde: [sc... weiterlesen

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Öffentliches Personalrecht
Öffentliches Personalrecht

Pflichtverletzungen

Die Verletzung der Dienst- und Treuepflichten kann Konsequenzen nach sich ziehen: Disziplinarische Verantwortlichkeit Disziplinartatbestand / Voraussetzungen Vorsätzliche Fahrlässige Verletzung von Dienst- und/oder Treuepflichten schuldhaftes und... weiterlesen

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Öffentliches Personalrecht
Öffentliches Personalrecht

Pflichten öffentl.-rechtl. Dienstverhältnisse

Das öffentliche-rechtliche Dienstverhältnis auferlegt den Dienstnehmern natürlich auch Pflichten: Dienstpflichten Pflichten gemäss Pflichtenheft der betreffenden Dienststelle Weisungs- bzw. Befolgungspflichten Sorgfaltspflicht Arbeitsleistung vollumfänglich für dienstliche Verrichtungen... weiterlesen

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Öffentliches Personalrecht
Öffentliches Personalrecht

Gesetzliche Grundlage

Bund Bundespersonalgesetz BPG | epa-admin.ch [sc name=»Banner Buch Oeffentliches Personalrecht»] Kantone AG Aargau, Gesetz über die Grundzüge des Personalrechts (Personalgesetz PersG) AR Appenzell Ausserrhoden, Personalrechtliche... weiterlesen

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Kündigung Arbeitsvertrag
Kündigung Arbeitsvertrag

Begründungspflicht

Die schriftliche Begründung der Kündigung im Arbeitsverhältnis ist eine Erklärung, weshalb eine Kündigung ausgesprochen wurde. Gesetzliche Grundlage » OR 335 Abs. 2 Art. 335 II.... weiterlesen

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Öffentliches Personalrecht
Öffentliches Personalrecht

Begriff

Öffentliches Personalrecht Das öffentliche Personalrecht regelt für Beamte und Angestellte öffentlicher Dienste das öffentlich-rechtliche Anstellungsverhältnis, namentlich: Begründung des öffentlichen Anstellungsverhältnisses Ausgestaltung des öffentlichen Anstellungsverhältnisses Rechte... weiterlesen