Checkliste
Checkliste: Elemente einer Beschwerdeingabe 1. Versandvermerk EINSCHREIBEN 2. Aufsichtsbehörde als Adressat 3. Ort und Datum 4. Betreff BESCHWERDE 5. Antrag Welche Änderungen des angefochtenen Entscheids... weiterlesen
Informationen zum Thema Betreibung / Konkurs / Sanierung / Zwangsvollstreckung in der Schweiz
Form
In der Regel einfache Schriftlichkeit. In bestimmten Kantonen kann die Beschwerde an untere Aufsichtsbehörden mündlich zu Protokoll erklärt werden. Verbesserliche Fehler „Bei schriftlichen Eingaben, die... weiterlesen
Funktion
Die Beschwerde bezweckt die einheitliche und ordnungsgemässe Anwendung des Schuldbetreibungs- oder Konkursrechts. Die Beschwerde hat immer einen praktischen Zweck verfolgen: Nie soll es bloss darum... weiterlesen
Bedeutung
Die «SchKG-Beschwerde» bietet demjenigen einen Rechtsbehelf, der durch eine betreibungsrechtliche Handlung oder Unterlassung ein Rechtsnachteil erlitten hat und diesen nicht mit einer Klage oder einem... weiterlesen
Begriff
Die Beschwerde soll als Rechtsbehelf dem öffentlichen Interesse an einem ordnungsgemässen Verfahrensablauf zum Durchbruch verhelfen. Die SchKG-Beschwerde ist Korrekturmittel bei Vorliegen folgender Tatbestände: Gesetzesverletzung Unangemessenheit... weiterlesen
Privatkonkurs: Konkursbeschlag bei Vorsorgeguthaben der Säule 3a?
Gemäss Bundesgericht (BGer) (BGer 5A_385/2022 vom 01.09.2022) sei auch im Konkursverfahren die betreibungsrechtliche Regel von Art. 93 SchKG zu beachten... weiterlesen
Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets: Keine erleichterte Korrekturmöglichkeit
Der Entscheid betreffend die Anerkennung eines ausländischen Konkursdekrets nach IPRG 166 ff. darf nicht nachträglich aufgehoben werden.... weiterlesen
Privatkonkurs: Drittgläubiger + Beschwerdelegitimation
Die Regeln über den Konkurseröffnungs-Ort sind zwingender Natur und (auch) im Interesse der Gläubiger.... weiterlesen
Ehegatten-Landwirtschaftsbetrieb: Keine Zahlungsbefehl-Zustellung aus Familienwohnungsschutzgründen an den andern Ehegatten
Im Rahmen der Betreibung auf Grundpfandverwertung bezüglich eines von den Ehegatten zusammen bewirtschaftetes landwirtschaftliches Gewerbe war die Zustellung des Zahlungsbefehls umstritten.... weiterlesen
Eigentumsansprache an Namenaktien mit unklarem Gewahrsam: Fristansetzung zur Aussonderungsklage
Eine Verfügung betreffend Abweisung der Eigentumsansprache und Klagefristansetzung nach SchKG 242, welche bei aktuell nicht feststellbarem Gewahrsam an Namenaktien unter Konkursbeschlag auf das Aktienbuch abstellt, ist nicht nichtig.... weiterlesen
Konkurs des Gesellschafters einer Ehegatten-Gesellschaft: Gesamthandanteilverkauf an den anderen Ehegatten
SchKG 17; VVAG 9 Abs. 2, VVAG 11, VVAG 16; VZG 9 + 99 Abs. 2 Mit dem Konkurs eines Gesellschafters wird die einfache Gesellschaft aufgelöst: Die... weiterlesen
Rechtsvorschlag per e-mail: Rechtzeitigkeit + strenges Empfangsprinzip
Für den Nachweis der rechtzeitigen Rechtsvorschlag-Erhebung gilt das sog. «Regelbeweismass der vollen Überzeugung».... weiterlesen
Öffentlich-rechtliche Forderungen: Inskünftig Konkurs- statt Pfändungsbetreibung
Nach längeren Beratungen hatte das Parlament 2022 das Bundesgesetz zur Bekämpfung des Konkursmissbrauchs verabschiedet.... weiterlesen
Exkurs: Beendigung von Arbeitsverhältnissen
Regelmässig soll der Produktionsfaktor Arbeit durch Änderungen der Arbeitsbedingungen (Änderung der Arbeitszeit oder des Arbeitsortes, Lohnkürzung, Kurzarbeit) oder im Rahmen eines Personalabbaus zu Entlassungen bzw.... weiterlesen
Bastian Heinel: Zwangsverwertung von Drittpfändern im Unternehmenskonkurs
Drittpfandbestellungen sind in der Bankpraxis als sog. „verdeckter Standard“ häufig anzutreffen: Sie dienen der Verstärkung von Geschäftskrediten in Konzernen oder Gruppenverhältnissen.... weiterlesen
Wegzug des Betreibungsschuldners ohne Adressangabe: Wie weiter?
Viele Gläubiger tun sich schwer mit der zivil- und zwangsvollstreckungs-rechtlichen Verfolgung ihrer Schuldner.... weiterlesen
Elemente
Der Arrest charakterisiert sich durch fünf Elemente: Anspruch des Gläubigers Vermögenswerte des Schuldners Gefährdung Sicherstellung Provisorische Natur... weiterlesen
Begriff
Mit einem Arrest werden auf Antrag eines (gefährdeten) Gläubigers (auch: Arrestgläubiger) bestimmte Vermögenswerte des Schuldners (auch: Arrestschuldner) im Hinblick auf eine spätere Zwangsvollstreckung provisorisch mit betreibungsrechtlichem Beschlag belegt (= superprovisorische vorsorgliche Massnahme zur Sicherstellung des... weiterlesen
Literatur
Literatur AMONN KURT / WALTHER FRIDOLIN, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9., vollständig aktualisierte Auflage, Bern 2013 AUF DER MAUR ROLF/BÜRGI LOCATELLI KARIN, Verwertbarkeit von... weiterlesen
Exkurs: Auffanggesellschaft
Allgemein In der Regel werden Auffanggesellschaften vor Konkurseröffnung organisiert. Unabhängig davon, ob sinnvoll und in allen Teilen rechtens oder leistungsaustausch-adäquat, können «Auffanggesellschaften» Arbeitsplätze erhalten und... weiterlesen
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