Betriebsunfall: Wer bezahlt bei Unfällen am Arbeitsplatz?
Arbeitsunfälle ziehen nicht nur Leid und Schaden nach sich, sondern sind auch finanziell schwierig zu handhaben: Der verunfallte Arbeitnehmer ist als Opfer nur begrenzt oder... weiterlesen
Informationen zum Thema Haftpflicht- und Versicherungsrecht in der Schweiz
Schadensfall: Wann haftet der Arbeitnehmer?
Ein Unfall mit dem Geschäftswagen, ein verpasster Termin, ein Kalkulationsfehler oder ein Kassenmanko: Kann ein Arbeitgeber vom Arbeitnehmer verlangen, für verursachte Schäden aufzukommen? Diese Frage... weiterlesen
Beitragsbezug
Zeitpunkt Entstehung Beitragsschuld Die Beitragsschuld entsteht im Zeitpunkt, in dem das Erwerbseinkommen realisiert, d.h. dem Arbeitnehmer ausbezahlt/überwiesen wird (vgl. BGE 111 V 161). Zahlungsperiode und... weiterlesen
Beitragspflicht Nichterwerbstätiger
Begriff Nichterwerbstätiger Als Nichterwerbstätige gelten Personen, die kein oder nur ein geringes Erwerbseinkommen erzielen, insbesondere: IV-Renten-Bezüger Ausgesteuerte Studierende Teilzeitbeschäftigte Beitragsdauer Nichterwerbstätige sind beitragspflichtig ab 1.... weiterlesen
Beitragspflicht Selbständigerwerbender
Die Beiträge auf das in einem Betrieb erzielten Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit sind zu entrichten vom (AHVV 20 I): Eigentümer bei Pacht vom Pächter bei... weiterlesen
Beitragspflicht- und -höhe des Arbeitnehmers
Beitragspflicht Versicherte Personen sind beitragspflichtig, solange sie eine Erwerbstätigkeit ausüben (AHVG 3 I). Der Arbeitgeber hingegen ist verpflichtet (AHVG 14 I), die Arbeitnehmerbeiträge bei der... weiterlesen
Beitragspflicht- und -höhe des Arbeitgebers
Beitragspflicht Beitragspflichtig ist gemäss AHVG 12, wer in einer schweizerischen Betriebsstätte oder in seinem Haushalt obligatorisch versicherte Personen, d.h. natürliche Personen mit Wohnsitz in der... weiterlesen
Rechtsschutzversicherungen: Kein umfassender Schutz
Wie die NZZ am Sonntag berichtet, verfügen in der Schweiz schätzungsweise 40% der Haushalte über eine Rechtsschutzversicherung. Doch diese gewährt keinen umfassenden Schutz: Gerade in... weiterlesen
Unternehmenskrise
Auf dem Informationsportal zum Thema Unternehmenskrise finden Sie eine Einführung in die Thematik.... weiterlesen
Rechtsprechung
Leitentscheid: BGE 133 III 81 In BGE 133 III 81 bekam das Bundesgericht erstmals Gelegenheit klarzustellen, was ein Produktfehler im Sinne des seit 1994 geltenden... weiterlesen
Tipps für Hersteller
Wegbedingung der Haftung nicht möglich Eine Wegbedingung oder Beschränkung der Haftpflicht ist nach ausdrücklicher Gesetzesbestimmung für die Frage der Herstellerhaftung nicht möglich. Die Gebrauchsanweisung resp.... weiterlesen
Tipps für Käufer
Um einen allfälligen Anspruch aus Produktehaftpflicht nicht zu verlieren, sollte ein Käufer folgende Tipps beachten: 1. Bedienungsanleitungen/Verpackung aufbewahren 2. Garantieschein aufbewahren 3. Präventiv Nachrichten verfolgen... weiterlesen
Internationale Sachverhalte
Anwendbares Recht Gemäss Art. 135 des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht hat der Geschädigte bei Ansprüchen aus Mängeln oder mangelhafter Beschreibung eines Produktes die Wahl... weiterlesen
Abgrenzung
Zum Kaufrecht Während im Kaufrecht die Haftung des Verkäufers geregelt wird, befasst sich das Produktehaftpflichtrecht in erster Linie mit der Haftung des Herstellers und des... weiterlesen
Produktehaftpflicht in der EU
Das schweizerische Produktehaftpflichtgesetz PrHG ist eine nahezu vollständige Übernahme der EG-Produkthaftungsrichtlinie: Richtlinie des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten... weiterlesen
Verwandte Erlasse
Lebens- und Gebrauchsgegenstände Zumindest für Lebensmittel und den gigantischen Bereich der Gebrauchsgegenstände gilt seit 1. Januar 2006 eine eigenverantwortliche Rückrufpflicht für Hersteller und Vermarkter aufgrund... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Die Haftbarkeit des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt ist im Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 über die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz, PrHG, SR 221.112.944) geregelt. Mit dem... weiterlesen
Recht und Pflichten des Zwischenhändlers / Importeurs / Lieferanten
Der Zwischenhändler haftet dann wie ein Hersteller, wenn er seinen Namen, sein Warenzeichen oder ein anderes Erkennungszeichen auf dem Produkt (oder nur auf der Verpackung... weiterlesen
Rechte und Pflichten von Käufer und Nutzer
Rechte und Pflichten des Käufers Der Käufer hat das Recht auf Ersatz des erlittenen Schadens, und zwar bei Personenschaden 100 Prozent und bei Sachschaden für... weiterlesen
Rechte und Pflichten des Herstellers
Neben der Pflicht des Herstellers, eine dem Stand der Technik entsprechend sicheres Produkt auf den Markt zu bringen, gehört auch eine deutliche Warnung des Verbrauchers... weiterlesen
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