Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Bauhandwerkerpfandrecht
Bauhandwerkerpfandrecht

Das belastete Grundstück

Nicht baupfandgeschützt sind: Fahrnisbauten Baustelleninstallationen Spezielles bei mehreren Grundstücken: Unzulässigkeit der Geltendmachung eines Gesamtpfandes Folge: Einzelne Baupfandanmeldungen Pfandsummen nach effektiver Leistung, ausser bei StWE (siehe... weiterlesen

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Bauhandwerkerpfandrecht
Bauhandwerkerpfandrecht

Grundlage

Zur Wahrung der Übersichtlichkeit der Möglichkeiten eines Abwehrvorhabens wird nachfolgend bei den „Voraussetzungen“ nur stichwortartig auf Wesentliches hingewiesen. » Voraussetzungen für das Baupfand » Weiterführende... weiterlesen

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Bauhandwerkerpfandrecht
Bauhandwerkerpfandrecht

Begriff

Das Bauhandwerkerpfandrecht ist der aus ZGB 837 Abs. 1 fliessende gesetzliche Anspruch der Handwerker und Unternehmer auf Eintragung eines Grundpfandrechtes zu Lasten des Grundstückes, auf... weiterlesen

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Mietzinsinkasso
Mietzinsinkasso

Verfahren

Vermieter kann beim Betreibungsamt am Ort der Geschäftsräume die Aufnahme eines Retentionsverzeichnisses verlangen (SchKG 283) Es werden nur so viele Gegenstände ins Verzeichnis aufgenommen, bis... weiterlesen

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Mietzinsinkasso
Mietzinsinkasso

Voraussetzungen

Mietvertrag über Geschäftsräume Mieter ist mit Bezahlung des Mietzinses oder Nebenkosten im Rückstand Mieter leistet keine Sicherheit beim Betreibungsamt im Höhe der Vermieterforderung Im Mietobjekt... weiterlesen

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Heirat / Eheschliessung
Heirat / Eheschliessung

Bürgerrecht

Neues Bürgerrecht für Ehepaare ab 2013: Das neue Namens- und Bürgerrecht für Ehepaare gilt ab 2013: Seit dem 1. Januar 2013 wirkt sich eine Heirat... weiterlesen

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Heirat / Eheschliessung
Heirat / Eheschliessung

Eheungültigkeit

Die Ehe kann aus unbefristeten und befristeten Ungültigkeitsgründen für ungültig erklärt werden. Unbefristete Ungültigkeitsgründe (Art. 105 ZGB): bereits bestehende Heirat (Bigamie) dauernde fehlende Urteilsfähigkeit Verwandtschaft... weiterlesen

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Heirat / Eheschliessung
Heirat / Eheschliessung

Namensführung

Neues Namensrecht für Ehepaare ab 2013: Neu müssen sich Ehepartner nicht mehr für einen gemeinsamen Familiennamen entscheiden. Seit dem 1. Januar 2013 gilt ein neues... weiterlesen

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Heirat / Eheschliessung
Heirat / Eheschliessung

Trauung

Die Ehe wird vor dem Zivilstandsbeamten nach dem erwähnten Vorbereitungsverfahren geschlossen. Die Trauung kann frühstens 10 Tage (= Bedenkfrist) und spätestens 3 Monate, nachdem der... weiterlesen

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Heirat / Eheschliessung
Heirat / Eheschliessung

Prüfung

Das Zivilstandsamt prüft das Gesuch, die Identität der Brautleute und die Ehevoraussetzungen. Eine religiöse Eheschliessung darf nicht vor der Ziviltrauung durchgeführt werden. Will das Brautpaar... weiterlesen

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Heirat / Eheschliessung
Heirat / Eheschliessung

Ehevorbereitungsverfahren

Gesuch Das Gesuch um Durchführung des Vorbereitungsverfahrens wird gestellt durch persönliches Erscheinen der Brautleute vor dem Zivilstandsamt, unter Vorlage ihrer Personaldokumente und der Erklärung, dass... weiterlesen

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Heirat / Eheschliessung
Heirat / Eheschliessung

Ehefähigkeit

Ehefähigkeitsvoraussetzungen Voraussetzungen der Ehe sind gemäss Art. 94 ff. ZGB: Urteilsfähigkeit und Mündigkeit (18 Jahre) Fehlen von Ehehindernissen wie Verwandtschaft, Stiefkindverhältnis oder bestehende Ehe Auslandheirat... weiterlesen

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Heirat / Eheschliessung
Heirat / Eheschliessung

Verlöbnis

Die Verlobung ist ein formfreier Vertrag, bestehend aus einem gegenseitigen Eheversprechen (Absichtserklärung und Hinarbeit zur Ehe) zwischen Mann und Frau. Es besteht kein klagbarerer Anspruch... weiterlesen