Doppelanmeldung
Es kann die Situation eintreten, dass zwei Unternehmer, welche noch nicht entlöhnt wurden, für dieselbe Arbeit (z.B. Unternehmer und Subunternehmer) eine Eintragung verlangen. Der Grundeigentümer... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Schutz vor Doppelzahlung
Nach einer umstrittenen Rechtsprechung des Bundesgerichts hat ein Subunternehmer selbst dann einen Anspruch auf Errichtung des Bauhandwerkerpfandrechts, wenn der Grundeigentümer den GU/TU bereits bezahlt hat... weiterlesen
Der Grundeigentümer ist die öffentliche Hand
Grundstücke, die dem Gemeinwesen gehören, sind nicht pfändbar, sofern sie dem Verwaltungsvermögen des Gemeinwesen zugehören. Zum Verwaltungsvermögen gehören Objekte, die dem Gemeinwesen unmittelbar der Erledigung... weiterlesen
Der Werklohnschuldner ist nicht Grundeigentümer
Häufig ist der Besteller einer Bauarbeit nicht gleichzeitig der Grundeigentümer der jeweiligen Liegenschaft. Beispielsweise kann der Besteller der Mieter der Liegenschaft sein oder es ist... weiterlesen
Die belastete Person
Der Normalfall Der dem Gesetz zu Grunde liegende Normalfall zeichnet sich dadurch aus, dass der Vertragspartner des Handwerkers zugleich der Grundeigentümer des Grundstückes ist, welches... weiterlesen
Abtretungsgläubiger
Tritt der Handwerker seine Forderung gegen den Grundeigentümer bzw. Besteller bzw. GU/TU an einen Dritten ab, so geht auch der Anspruch auf Errichtung des Pfandrechtes... weiterlesen
Anbieter von Temporärarbeiten
Hilft ein Unternehmen einem anderen vorübergehend (z.B. wegen Kapazitätsengpässen) bei Bauarbeiten aus, so sind diese Temporäreinsätze nicht durch das Bauhandwerkerpfandrecht geschützt. Zwischen den beiden Unternehmern... weiterlesen
Die Stellung des Subunternehmers
Der Idee des Bauhandwerkerpfandrechts liegt die Vorstellung zu Grunde, dass der Handwerker mit dem Grundeigentümer bzw. Besteller in einem direkten Vertragsverhältnis stehe. Dies ist jedoch... weiterlesen
Die Rechtsform der berechtigten Person
Auf die Rechtsform des Handwerkers kommt es grundsätzlich nicht an. Berechtigt sind Einzelfirmen, einfache Gesellschaften, Kollektiv- und Kommanditgesellschaften sowie juristische Personen (Aktiengesellschaften, Genossenschaften). Keine Berechtigung... weiterlesen
Das Bauhandwerkerpfandrecht
Eintragung Bauhandwerkerpfandrecht Die Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts bringt zusätzliche Sicherheit für den Handwerker und Unternehmer. Ohne das Bauhandwerkerpfandrecht verfügt der Gläubiger nur über einen obligatorischen Anspruch... weiterlesen
Fazit
Rechtzeitig veranlasste, ausgewogene Sozialpläne helfen nicht nur den betroffenen Mitarbeitern, sondern sichern dem Arbeitgeber die Reputation und eine gute „Arbeitgebermarke“. Letztlich ist es eine Frage... weiterlesen
Checklisten
Checkliste «Vorgaben für einen Sozialplan «Vorgaben für einen Sozialplan» Zum Thema Sozialplan ist folgendes festzustellen: Der Sozialplanpflicht ist nur für den Fall einer Massenentlassung gesetzlich... weiterlesen
Arbeitgeber-Konkurs
Keine Sozialplanpflicht während Konkurs Die Normen über den Sozialplan (OR 335h – OR 335k) sind in folgenden Fällen nicht anwendbar: Während eines Konkursverfahrens; während eines... weiterlesen
Arbeitgeber-Konkurs
Wird über den sozialplan-tragenden Arbeitgeber vor, während oder nach der Umsetzung des Sozialplans der Konkurs eröffnet oder ein Nachlassverfahren durchgeführt, so wirken je nach massgebendem... weiterlesen
Aufrechtstehender Arbeitgeber
Der aufrechtstehende Arbeitgeber kann nebst Kurzarbeit Personalrestrukturierungen und Personalabbau auch strukturelle Massnahmen ergreifen müssen, ohne dass sie deswegen in Insolvenz fällt, wie Betriebsverkauf (sog. Betriebsübernahme... weiterlesen
Grundsätzliches
Die Umsetzung des Sozialplans erfordert in der Regel einen Aufwand an Planung, Entscheiden und Kontrolle, zusammen mit den beigezogenen Beratern wie Rechtsanwälte, HR-Spezialisten und Steuerfachleute.... weiterlesen
Umsetzung
In diesem Kapitel erhalten Sie folgende Informationen: Grundsätzliches Aufrechtstehender Arbeitgeber Arbeitgeber-Konkurs... weiterlesen
Geltungsbereich
In aller Regel wird der Sozialplan für den konkreten Restrukturierungsanlass räumlich, sachlich, persönlich und zeitlich beschränkt, sind doch Sozialplanleistungen finanziell bestimmt oder bestimmbar zu machen... weiterlesen
Form
Obwohl kein Formzwang besteht, werden Sozialpläne in aller Regel schriftlich aufgestellt und von den Sozialpartnern (Arbeitgeberin, Mitarbeitervertretung und ev. kant. Arbeitsamt [AWA] unterzeichnet.... weiterlesen
Einleitung zur Abgangsentschädigung
Auf dieser Website finden Sie arbeits-, sozialversicherungs- und steuerrechtliche Informationen zum Thema Abgangsentschädigung sowie Links zum Arbeitsrecht in der Schweiz. Einleitung zur Abgangsentschädigung Inhaltsverzeichnis Begriff... weiterlesen
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