Ein Statistiker ermittelte und teilte auf der Datenverarbeitungsplattform Kaggle.com die Erfolgsquoten von Rechtsanwältinnen / Rechtsanwälten vor der strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichts.... weiterlesen
KOMMENTIERTE MUSTERKLAGEN zu den Themen Gesellschaftsrecht und geistiges Eigentum, die 2. Auflage dieses Teilbandes wurde nun vorgelegt.... weiterlesen
Für eine Wiederherstellung der Kostenvorschussfrist darf keine grobe Nachlässigkeit im Zusammenhang mit der E Mail-Kommunikation vorliegen.... weiterlesen
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) lanciert gemäss Medienmitteilung vom 01.02.2024 den «Self-Check Einbürgerung».... weiterlesen
Bei der güterrechtlichen Auseinandersetzung nach Vermischung von Mitteln des Eigenguts und der Errungenschaft folgendes zu beachten ist.... weiterlesen
Am 31.01.2024 hat der Bundesrat (BR) beschlossen, per 01.03.2024 in Kraft zu setzen: das revidierte Kollektivanlagengesetz (KAG) und die angepasste Kollektivanlagenverordnung (KKV).... weiterlesen
Im Wettlauf um die Vorherrschaft in der Künstlichen Intelligenz will sich Google mit seinem neuen Sprachmodell «Gemini» an die Spitze setzen. - Das KI-System von... weiterlesen
Das Verwaltungsstrafrecht (VStrR) soll gemäss Bundesratsbeschluss vom 31.01.2024 weiterhin in einem Spezialgesetz normiert bleiben... weiterlesen
Streitgegenstand im Berufungsverfahren vor dem Obergericht des Kantons Aargau bildete die vorsorgliche Realvollstreckung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots.... weiterlesen
Die neue Begrifflichkeit «Fintech» wird von verschiedenen Aspekten benutzt und beeinflusst: rechtlich, wirtschaftlich, aufsichtsmässig und vor allem technisch.... weiterlesen
Im Bundesgerichtsurteil 5A_440/2022 ging es um den Scheidungsunterhalt bei Vorhandensein eines Kindes im Allgemeinen und um die Ermittlung des Bedarfs des Unterhaltsschuldners.... weiterlesen
Eine externe Studie kommt zum Schluss, dass die geplante EU-Richtlinie zu den Sorgfaltspflichten direkte Auswirkungen für mehrere hundert Unternehmen in der Schweiz haben könnte.... weiterlesen
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Kurzdefinition Subvention = Oberbegriff für Finanzhilfe und Abgeltung Langdefinition Die Subvention ist eine Leistung des Subventionsgebers an den Subventionsempfänger, ohne äquivalente Gegenleistung. Eine allgemein anerkannte... weiterlesen
Ermöglichung von Doppelnamen bei der Heirat: Ehepartnerinnen und Ehepartner sollen künftig wieder einen Doppelnamen tragen dürfen... weiterlesen
Viele möchten Schweizer Staatsbürger werden. Bekanntlich ist der Weg dahin nicht immer einfach und v.a. nicht für alle gleich:... weiterlesen
Für die Zuweisung des Liquidations-Überschusses einer Erbschaft, welche durch sämtliche (eingesetzten und gesetzlichen) Erben ausgeschlagenen wurde, gilt, wenn ein eingesetzter Erbe vorhanden ist, folgendes:... weiterlesen
ABEGG ANDREAS, Die Bewertung von Kooperationen zwischen Staat und Privaten in der staatstheoretischen Diskussion der Schweiz, in: Jan Ziekow (Hrsg.), Wandel der Staatlichkeit und wieder... weiterlesen
Das Bundesgesetz über Finanzhilfen und Abgeltungen (Subventionsgesetz, SuG) ist ein verwaltungsrechtlich motiviertes Spezialgesetz, welches klärt, was unter einer Subvention zu verstehen ist und unter welchen... weiterlesen
Hinsichtlich der Steuern ist folgendes festzuhalten: Kapital- und Ertragssteuern Einordnung in die Förderungssysteme Staatliche Förderung von F&E kann insbesondere erfolgen durch direkte Subventionen indirekt durch... weiterlesen